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So, 09:00 Uhr
13.03.2016
Forum

Sind unsere Wahlen noch frei?

Unsere Politiker betonen immer wieder, dass Deutschland ein Hort der Demokratie sei. Als Beispiel werden besonders gerne die ach so freien Wahlen angeführt. Dazu die Meinung eines Lesers unserer Online-Zeitungen...


Pro Forma stimmt das insofern, dass jeder entscheiden kann, wen er wählt bzw. immer mehr, ob er überhaupt noch wählt.

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Aber wie frei sind diese Wahlen wirklich? Monatelang vorher bereits beginnt der fast tägliche Umfrage-Wahn in den Staatsmedien. Immer neue Ergebnisse werden quasi vorweg genommen und zum Momentan-Ergebnis hoch stilisiert. Und an dem Punkt beginnt die Unfreiheit dieser Wahlen. Der staatliche Propaganda-Apparat nutzt die Ergebnisse, um gezielt die Köpfe der "freien" Wähler zu erobern. Hier die Glorifizierung der Regierenden, dort die Verteufelung von Alternativen, die die Macht der Herrschenden beschneiden könnte.

Das betraf in den vergangenen Jahren immer die Linkspartei, indem mit schöner Regelmäßigkeit eine Stasi-Verquickung von Amtsträgern rechtzeitig "aufgedeckt" wurde. Und in diesem Jahr richtet sich das Trommelfeuer gegen die AfD. Ich habe selbst nichts übrig für diese Partei, bin mir aber sicher, dass das kollektive Mobbing aus Altparteien und ihren abhängigen Journalisten sie letztlich stärker machen wird, als viele jetzt schon befürchten.

Wie wäre es denn, wenn man dazu überginge, ab einem gewissen Zeitraum vor Wahlen - zum Beispiel einen Monat - auf alle Umfragen zu verzichten? Ein offenes Ergebnis würde gewiss die Motivation der Wähler steigern, zur Urne zu gehen. Vor allem aber würde sie die Politiker weniger motivieren, nur nach Umfrage-Ergebnissen zu schielen und auf billigen Populismus zu setzen. Auch sie wären dann ein Stück weit freier im Kopf und zwangsläufig ehrlicher.

Noch besser wäre es natürlich, wenn Wahlen nur ein Teil der bisher so spärlich gesäten Demokratie-Ausübung der Bürger wäre. Stichwort Volksbefragungen. Aber ich fürchte, soviel echte Demokratie würde unsere verehrten Politiker dann doch restlos überfordern.
Gerald Schütze, Nordhausen
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
murmeltier
13.03.2016, 09.57 Uhr
Genau so.
Genau so ist das. Geht es doch nur um Macht und Machterhalt.
Ein Landtagsabgeordneter oder Bundestagsabgeordneter, wenn nicht wieder gewählt, findet sich vermutlich schwer im alltäglichen Arbeitsprozess wieder zurecht, denn da trifft er auf das wirkliche Leben.
Frank1966
13.03.2016, 11.13 Uhr
Volltreffer
Ein Kommentar aus der bürgerlichen Mitte trifft voll ins Schwarze. Vielen Dank Herr Schütze, ihren Zeilen ist nichts hinzuzufügen. Mir persönlich macht das Mut, das da draußen Menschen sind, welche noch einen klaren Verstand haben, denn dieser ist der Politik abhanden gekommen. In einem anderen Beitrag schreibe ich mit einem Mitarbeiter der Jusos und dort können sie erkennen, wie die Machtgeilen über das Pack denken. Wird nicht lange dauern, bis auch zu Ihrem Beitrag die geliebte Nazikeule geschwungen wird. Bleiben Sie wachsam Herr Schütze und alles Gute.
Vogelfänger
13.03.2016, 12.41 Uhr
Langweilig,
weil ohne Lösungsvorschläge oder -ansätze. Nur Behauptungen. Kommt mir vor wie Animateur Geschreibe. Erfreuen Sie sich doch an den Umfragen dieser Zeitung Herr Gerald Schütze. Sie müssen die Umfragen anderer Zeitungen oder Institute, Ihrer Meinung nach die Propaganda der "Staatsmedien", nicht lesen. In der Demokratie gibt es auch Umfragen für Sie! Das ist doch das Schöne an Demokratie, oder etwa nicht? Schönes Wochenende.
Frank1966
13.03.2016, 12.55 Uhr
Mafiosa - wie aussagekräftig der Name
Sind Volksbefragungen kein Ansatz- oder Lösungsvorschlag?
Alles sagen zu dürfen, ist nur ein Teil der Demokratie. Mit zu entscheiden der wesentlich elementarere. Wo ist Ihr Lösungsvorschlag?
Und die Nazikeule war auch wieder da, indem Sie...Umfragen dieser Zeitung schreiben...
Habt ihr es euch wirklich bequem gemacht in dieser Gesellschaft mit Krieg, Altersarmut, Glyphosat und co.
Micha123
13.03.2016, 13.37 Uhr
Die Wahlen sind frei ...
Die Wahlen sind frei und dies ist ein hohes Gut!!!

Manipulieren lässt sich aber der Wähler. Ähnlich wie bei den wöchentlichen Werbeprospekten - gezielt wird mit Strategie und langjähriger Erfahrung des Kaufverhaltens um die Käufer "geworben".

Die Manipulation findet auch durch die Umfragen statt. Sie findet statt durch die Medien. Was ist denn mit Fernsehen, Radio und vielen Internetportalen? Woher kommen die Gelder? Aus dem GEZ-Gebühren-Topf. Wo natürlich wieder der Staat dahinter sitzt - die Mächtigen.

Auch viele Printmedien sind treue Staatsdiener. Und verfolgt man die Herkunft dieser Medien - so gibt es nur eine handvoll "Mediengruppen" - welche sich auch wieder leicht beeinflussen lassen.

Gezielt wird auch dafür gesorgt, dass es eine hohe Prozentzahl an Nichtwählern gibt. Das Desinteresse an der Politik ist stetig gestiegen. Namen wie Edathy, Beck, Wulff und viele viele andere - die in Berlin sitzen sorgen für Wahlverdrossenheit. Der Bürger hat man Ende den Eindruck, dass längst an ihm vorbeiregiert wird.
So kommt es eben, dass es 37, 47 oder vielleicht 57% Wahlbeteiligung gibt.
Was wirklich beschämend ist!!!

Die USA schwärmen auch immer von ihrer "Demokratie". Man sieht es ja nun täglich was dort los ist.
Ein Irrsinn - vergleichbar wie mit "Deutschland sucht den Superstar".
Zum Glück ist dies hier nicht ganz so schlimm und läuft "gesittet" ab.

Es müsste wirklich eine WAHLPFLICHT geben!!! Die Ergebnisse wären dann mit Sicherheit repräsentativer mit der wahren Meinung des Volkes.
Und gewählt werden müsste dann über einen Zeitraum von 4 Wochen - 7 Tage die Woche. Auch würde ich da neue Techniken einführen - welche so manche Dinge erleichtern würden. Wählen über Internet oder Wahl-Terminals.
Die BRIEFWAHL müsste viel mehr beworben werden - denn es ist eine einfache und feine Sache.
Und wer keine Meinung hat - der kann ja seinen "Stimmzettel" ungültig machen.

Parteien müssen sich genau an ihr Wahlprogramm halten - nicht dass es dann - wie so oft - wieder nur leere Versprechungen waren.

Und ebenso müsste es Volksentscheide geben. Gerade wenn es um Milliardenbeträge geht. Bei Dingen, welche das Land und vor allem sein Volk nachhaltig prägen.

Somit wäre jeder Politiker, jeder Kreistag, Landtag und der Bundestag viel näher am Volk.
Vogelfänger
13.03.2016, 13.41 Uhr
Sie wollen nur überall eine Nazikeule sehen,
@Frank1966. Wahrscheinlich denken Sie, damit Kommentare Anderer besser diskreditieren oder denunzieren zu können. Das hat ja Saison zur Zeit. Über meinen Nick-Namen zu geifern sei Ihnen unbenommen. Das zeigt deutlich, dass es Ihnen nicht um Inhalte geht.

Mein Lösungsvorschlag? Ganz einfach: Demokratie. Bewegen auch Sie Ihren Hintern @Frank1966. Demokratie hilft auch Ihnen.

Und was sollen Ihre unverschämten Unterstellungen bezüglich meiner Person zu Krieg, Altersarmut, Glyphosat und co.? Wo habe ich dafür geworben?
Frank1966
13.03.2016, 14.52 Uhr
Mafiosa - Sender und Empfänger
Lesen Sie sich doch einmal die Beiträge in Ruhe genau durch, zu welchen Sie einen Kommentar geschrieben haben. Nehmen Sie dann Ihren Kommentar und versuchen ihn mal als Empfänger zu lesen, vielleicht wird es dann deutlicher für Sie.
Und sorry, denunzieren - schon wieder diese Verbindung. Bei Wikipedia wird dieser Sprachgebrauch auch gleich wieder mit dem Nationalsozialismus erklärt. Das zeigt doch deutlich, das Sie es schon garnicht mehr wahrnehmen. Also wer diskreditiert hier wirklich.
Ihr Lösungsvorschlag: Schön nachgesungen, aber im Kontext aus Ihren Zeilen, ein echter Rohrkrepierer.
Lesen Sie sich meinen letzten Satz genau durch, wenn Sie dann immer noch einen unverschämten Vorwurf entdecken, habe ich entweder getroffen oder ich stoße auf taube Ohren. Jetzt schlag ich Ihnen mal etwas vor und zwar, äußern Sie sich doch mal konkret, so wie es alle Kommentatoren hier machen, zu den Themen und nicht immer nur Phrasen. Oder sitzen Sie schon auf so einem Sesselchen?
Frank1966
13.03.2016, 14.56 Uhr
Micha123
Alles richtig. Viele Vorschläge welche einfach umzusetzen wären und viele ins Boot holen würden. Aber das würde im Umkehrschluß bedeuten, das viele von denen die jetzt auf uns herabschauen, ein Arbeitsamt das erste Mal von innen sehen würden.
Vogelfänger
13.03.2016, 15.25 Uhr
Bildungslücke @Frank1966
"Und sorry, denunzieren - schon wieder diese Verbindung. Bei Wikipedia wird dieser Sprachgebrauch auch gleich wieder mit dem Nationalsozialismus erklärt. "

Wahrscheinlich haben die Nationalsozialisten neben allen anderen deutschen Worten sogar die Worte "Der", "Die", oder "Das"... benutzt @Frank1966!

Hier mal Hoffman von Fallersleben (1798-1874), der Mit-Schöpfer unserer Nationalhymne, exklusiv für Sie: " Der größte Schuft im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant".

Sie können mit Ihren kläglichen Versuchen, mich als Nazi-keulen Kommentatorin zu denunzieren aufhören. Sie brauchen auch nicht versuchen, mich in die Ecke von Kriegsbefürwortern, Altersarmutbefürwortern oder Glyphosat-Fans zu stellen. Das ist absolut lächerlich und auch diese Denunziation funktioniert nicht - weil es nicht stimmt!

Nochmal an Gerald Schütze, Sie machen es sich verdammt einfach. Sie tragen nichts, außer Ihre fundamentale Oppositionsrolle, zur Entwicklung der Demokratie unseres Landes bei. Sie maßen sich aber an über alles den stab zu brechen. Sie haben selbst keinen einzigen Lösungsvorschlag außer dieser "Volksabstimmung" zu jedem Furz und Feuerstein. Das funktioniert überhaupt nicht. Wir würden heute noch im Barock oder Manchaster-Kapitalismus leben, wenn wir keinen demokratischen Parlamentarismus hätten!
Raisch
13.03.2016, 16.13 Uhr
Kleine Ergänzung
Zu allen Ausführungen eine kleine Ergänzung, wie ich denke, mit viel Sinn.
Vor ca. 20 Jahren sagte ein älterer Herr, leider lebt er nicht mehr, zu mir : "Die meisten der gewählten Politiker besitzen nach der Wahl kein Gewissen mehr, sie haben es mit dem Einzug in den Landtag und dem Empfang ihres ersten Abgeordnetengehalts an der Garderobe abgegeben."
Welchen Wahrheitsgehalt dieser Ausspruch besitzt, kann jeder Leser für sich entscheiden.
Frank1966
13.03.2016, 16.25 Uhr
Wir kommen voran Mafiosa
Es ist leider eine Tatsache das das Wort Denunziation eng mit dem Sprachgebrauch im Nationalsozialismus verbunden ist. Also eine Bildungslücke sehe ich da nicht.
Sie erwähnen Hoffmann von Fallersleben und begehen eben in diesem Zusammenhang den Fehler und nutzen diese Aussage. Sie bezeichnen andere der Denunzation, also denunzieren Sie. Das können wir sicherlich noch so weiter führen, hilft uns aber nicht.
Umso erfreuter bin ich über Ihre Positionierung meiner "Unterstellungen". Hätten Sie dieses Mal von Beginn an deutlich gemacht, hätten wir uns so manchen Kommentar sparen können. Warum so spät? Ich freue mich,....wenn es nicht stimmt...!
Jetzt müssen Sie mir nur noch die Bauchschmerzen mit den von Ihnen eingeforderten Lösungsvorschlägen nehmen, in dem Sie mal einen oder gerne auch zwei machen. Dann hätte man eine Basis, auf welcher im demokratischen Sinne diskutiert werden kann.
Micha123
13.03.2016, 18.17 Uhr
@Frank1966
Ja.. da würden vielleicht einige Politiker und Unterstützer die Arbeitsämter einmal von innen sehen.

Aber - damit wäre natürlich auch ein (angeblicher) "Fachkräftemangel" behoben. Da muss der Politiker einmal "umschulen" und dann richtig mit anpacken!

Soweit wird es aber nicht kommen... .
Man wird vielleicht noch einige Krankenkassen gründen und die ehemaligen Politiker gehen dann in die Vorstände der Kassen. Dort gibt es ja Jahresgehälter von mindestens 200.000,- EURO!!!

Oder sie ziehen los als überbezahlte Lobbyisten.. die werden immer gebraucht.
Vogelfänger
13.03.2016, 18.48 Uhr
Leider sind Sie argumentativ vollkommen substanzlos
lieber @Frank1966.

"Jetzt müssen Sie mir nur noch die Bauchschmerzen mit den von Ihnen eingeforderten Lösungsvorschlägen nehmen, in dem Sie mal einen oder gerne auch zwei machen."

Ich soll Ihnen Vorschläge machen, wie die von Ihnen behaupteten Mängel der Demokratie zu lösen sind? Fauler und Ahnungsloser geht's ja schon gar nicht mehr! Wo bleiben Ihre Vorschläge?
Frank1966
13.03.2016, 19.23 Uhr
Mein aufrichtiges Beileid
Ach Mafiosa, sie sollen mir doch keine Vorschläge machen, Sie sollten einfach nur mal ehrlich sein.
Mein Fazit Iher Kommentare bringt mich dazu, Ihnen mein aufrichtiges Beileid auszusprechen. Ein so jämmerliches, kindisches - halt hier würde ich die Kinder beleidigen - also eher naives Verhalten, kann ich nicht verstehen.
Sie haben unterm Strich nicht ein Wort, nicht eine Zeile, nicht einen Satz, nicht einen Kommentar aller Schreiber begriffen.
Ich habe mich aber gerne herabgelassen, aber ich kann nicht so tief, als das wir uns treffen könnten.
Ich muß leider so klar und deutlich werden, würde aber mit der ganzen Wahrheit, hier Regeln verletzen und das möchte ich nicht.
Also verabschiede ich mich von Ihnen, weil das ist wirklich verschwendete Zeit.
Sie können jetzt gerne noch einmal was dazu schreiben, das werde ich aber nur noch belächeln.
Allen anderen Kommentatoren der heutigen Themen, eine Dankeschön für die konstruktiven Beiträge.
Vogelfänger
13.03.2016, 21.00 Uhr
Wenn Ihnen das hilft
"Sie können jetzt gerne noch einmal was dazu schreiben, das werde ich aber nur noch belächeln"

Freut mich. Wieder jemanden glücklich gemacht. Wer kann das hier schon von sich behaupten? Falls Sie mal wieder nichts zum Thema Demokratie und Umfragen beizutragen haben, melden Sie sich einfach wieder @Frank1966.

Meine Frage an Gerald Schütze bleibt allerdings bestehen: Bitte erläutern Sie einmal, was Sie unter Demokratie verstehen Herr Schütze. Ihre Fundamentalopposition hilft niemanden! Nicht einmal Ihnen selbst.
Bleistift und Lineal
13.03.2016, 22.10 Uhr
leute, streitet euch doch nicht
die afd ist die große gewinnerin der wahlen.
jeder, der sein kreuz gemacht hat hinter "abschaffung des mindestlohns", "abschaffung der gleichberechtigung der frau", "abschaffung der demokratie" muss für die nächsten vier jahre damit leben.
viel glück. gute nacht.
Wolfi65
14.03.2016, 09.15 Uhr
Oh wie war@janko
Aber ich kann damit sehr gut leben.
Hauptsache die Freunde die Einwanderung und der Agenda 2010 sind bald weg vom Fenster.
Man kann eben nicht alles haben.
Aber vielleicht überdenkt die AFD ihr Parteiprogramm noch einmal, denn es ist ja noch nicht aller Tage Abend.
Für die Freunde der Scheindemokratie sehe ich in Zukunft schwarz.
Aber jeder bekommt irgendwann das, was ihm schon lange zustand.
Nun ist wohl die Zeit gekommen!
Herr Taft
14.03.2016, 09.58 Uhr
jetzt wird es interessant...
Nachdem ja nun die Rechtspopulisten in die Landtag einziehen und die Opposition "bereichern", ergeben sich in meinen Augen zwei mögliche Szenarien:

1. sie halten an ihren Parolen fest, erreichen damit also gar nichts (Republikaner, NPD) und disqualifizieren sich somit selbst als mögliche (Mit-)Regierungspartei in der nächsten Legislaturperiode.

2. sie wollen ihre Sitze im Landtag partout behalten - Dann müssen sie jedoch etwas konstruktives zur Regierungsarbeit beitragen und Erfolge vorweisen. Somit sind Kompromisse nötig, was ein Abrücken von der Extremposition bedeutet. Damit wären allerdings viele Wutwähler nicht einverstanden....was beim nächsten mal dann Stimmen kostet.

Schwierige Lage ...

Es wird auf jeden Fall nicht langweilig auf der politischen Bühne.
Gehard Gösebrecht
14.03.2016, 10.24 Uhr
Langweilig wird es sowieso nicht werden
Wenn so mancher BRD Demokrat merkt, dass die Märchenstunde endgültig vorbei ist und das sogenannte Ostdeutschland sich 25 Jahre nach der Übernahme nicht mehr an der Nase herumführen lässt, dann wird ein Raunen durch die Reihen gehen.
Sollte Petri und Co wirklich an ihrem Parteiprogramm festhalten, dann wird es für gewisse Elemente eng werden.
Vielleicht kann man mit Hilfe der Nazikeule den einen oder anderen noch beeindrucken, aber viele werden sich nicht mehr täuschen lassen.
Wer 25 Jahre nach den versprochenen blühenden Landschaften sich auf der letzten Stufe der sozialen Leiter befindet, wird sich kaum noch nach einer "gesunden Demokratie" sehnen.
Wenn der Kühlschrank permanent eine gewisse gähnende Leere aufweist und die Geldbörse bereits Mitte des laufenden Monates leer ist, dann stellt sich auf kurz oder lang die Frage, wieso man 1989 unbedingt die Bonner Trachtengruppe wählen sollte?
Ein berühmter Mann sagte einmal: Frag nicht, was der Staat für dich tuen kann, sondern frag lieber, was du für den Staat tuen kannst", bekommt eine gewisse Aktualität.
Die Antwort lautet: Ich habe bereits durch das Kreuz an der richtigen Stelle etwas für den Staat und somit für mich getan.
Günther Hetzer
14.03.2016, 10.25 Uhr
Sind Wahlen noch frei? Sie werden es wieder…
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen jenen bedanken, die im Vorfeld der Wahlen versucht haben die AfD in ein schlechtes Licht zu rücken bedanken. Somit gilt mein Dank unserer Politelite, 95% der deutschen Medien nicht zu vergessen den ganzen Mitbürgern die sich ehrenamtlich als Wahlkampfhelfer FÜR die AfD engagiert haben, also Danke Mafiosa, Janko, Micha, Egon, Eric C und nicht zu vergessen danke Nussbaum. Ohne das Verbreiten ganz offensichtlicher Lügen, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, ohne die verlogene und verdrehte Berichterstattung über die AfD und ohne das offensichtliche Schönreden der Altparteien, der aktuellen Poltik und der Situation in Deutschland, wären viele Mitbürger weiterhin im politischem Winterschlaf und nicht zum Wahllokal gegangen oder hätten aus Gewohnheit das Kreuz wieder an der falschen Stelle gemacht. Doch eben all diese Versuche der AfD zu schaden und die deutsche Bevölkerung für dumm zu verkaufen, haben dazu geführt, dass der deutsche Bürger mehr und mehr nachdenkt und seine Konsequenzen zieht. Die Medien und die Politik wurden von einem beachtlichen Teil der Deutschen durchschaut und es werden noch viele Folgen.

Um die Überschrift dieses Artikels zu beantworten: Unsere Wahlen sind nicht frei….noch nicht….sie werden es aber wieder! In eingen Wahlkreisen, selbst in den Alten Bundesländern, könnte sich die AfD als stärkste Kraft durchsetzen. Die peinlichen Reaktionen der angeschlagenen Altparteien wirken schon wieder Wunder und werden der AfD auch für künftige Wahlen einen großen Aufschwung geben! Auch hier im Forum sind die ersten Wahlkampfhelfer schon wieder auf den Beinen, stimmt´s @Janko? Auch Sie sind schon wieder fleißig dabei die Werbetrommel FÜR die AfD zu rühren. Machen Sie weiter so, ich baue auf Sie!
altmeister
14.03.2016, 10.32 Uhr
Rückblick
Ich möchte @nussbaum zustimmen, jetzt muss die AfD zeigen, ob sie eine ordentliche politische Arbeit machen kann. Wir sollten aber dabei nicht vergessen, dass auch die Grünen so angefangen haben, so gering geschätzt wurden, und sich jetzt als etablierte Partei bezeichnen.

Also sollte dieser neuen Partei die gleiche Chance zugestanden werden, auch die Möglichkeit Fehler zu machen um daraus zu lernen. Dieses Recht nehmen sich alle anderen Parteien noch immer heraus, obwohl diese schon lange im politischen Tagesgeschäft zum "Wohle" des deutschen Volkes tätig sind.
Laura von Hier
15.03.2016, 05.53 Uhr
erschreckend
Wenn ich die Mafiosa's, janco's , highvoltages dieser Welt lese, könnte man meinen man wäre vor 1945. Erschreckend das es immer noch funktioniert dieser Dummenfang der Nazis. Aber bitte dann nicht später sagen "aber ich wusste doch nicht das..." ! Es wäre echt schön wenn all die, die hier AfD toll finden, auch mal das komplette Wahlprogramm dieser Partei lesen... das hat nämlich anscheinend keiner. Also mir wird schlecht wenn ich mich wieder in der Entwicklung unserer Gesellschaft um Jahrzehnte zurück entwickeln soll. Also mal im Internet stöbern... vor allem Mafiosa... die Dichter benennt und keine Ahnung von deutscher Geschichte hat.

@Frank: Danke für die guten Kommentare. Wenigstens einer der noch dieser Truppe die Stirn biete.
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