Prof. Dr. Ansgar Malich ist nicht nur Chefarzt der Radiologie am Nordhäuser Südharz Klinikum, sondern auch Stadtrat und Nordhäuser Bürger, der sich für seine Stadt interessiert. Malich hat in einer Stunde (9.30 Uhr) einen Termin der etwas anderen Art...

Dieser Termin hängt mit der heutigen Kreisbereisung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) zusammen. Dessen Mitarbeiter bieten im Landratsamt eine Bürgersprechstunde an und Prof. Malich will dabei so einige Probleme vortragen. Für die Leser der nnz hat er sie zusammengefasst.


Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

vielen Dank, dass Sie die altbewährte Tradition der Bürgersprechstunde der Thüringer Regierungen fortführen und mir so die Gelegenheit geben, auf die aktuellen Probleme und Sorgen vieler Nordhäuser und auch von mir persönlich hinzuweisen.

Meine Themen zum Ansprechen wären:

1. Wie stellt sich die Staatsregierung die Finanzierung der Theatergebäude und insbesondere des inzwischen fast 100jährigen Theaters in Nordhausen vor? In Nordhausen besteht hier bei einem Nachkriegsnotbau Investitionsbedarf von mehreren Millionen Euro. Die Finanzierung der Theatergebäude ist Teil des Koalitionsvertrags, im aktuellen Haushaltsentwurf aber nicht für einen Laien zu finden. Nordthüringen (Nordhausen/Sondershausen) ist in der Theaterfinanzierung aktuell bereits deutlich benachteiligt gegenüber anderen Häusern wie beispielsweise Erfurt oder auch Meiningen im Bereich von mehreren Millionen Euro.

Desweiteren ist die laufende Finanzierung des Theaters ab 2017 gefährdet, da aufgrund der Haushaltssituation einerseits und der Vorgaben des Landesverwaltungsamts andererseits zwingend die Kürzung freiwilliger Leistungen vorgenommen werden muss. Eine höhere absolute Finanzierung des ohnehin schon besonders hohen finanziellen Beitrags der Stadt Nordhausen für das Theater Nordhausen ist daher unmöglich. Welches Angebot seitens der Staatsregierung kann Nordthüringen erwarten ohne die jahrzehntelange Theatertradition durch marode Gebäude oder unzureichend finanzierten Betrieb zu gefährden? Verschiedene Gespräche auch hier in NDH haben noch kein finanziell fundiertes und für die Stadt Nordhausen umsetzbares Konzept erbracht und nach meinem Wissen gar keine Option für die dringliche Gebäudesanierung enthalten.

2. Nach welchen Konzepten erfolgen millionenschwere Investitionen des Freistaats in die Fußballarenen von Jena und Erfurt, während der Albert-Kuntz-Sportpark des Tabellenführers der 4. Liga, Wacker Nordhausen, bislang mit keinem einzigen Cent an Fördergeldern des Freistaats unterstützt wurde? Mit großem Wohlwollen erinnere ich mich an das Auftreten unseres Ministerpräsidenten bei einem Punktspiel unseres sehr erfolgreichen Vereins vor etlichen Monaten und an seine hier getroffene Hilfszusage, Wacker Nordhausen (und damit die Stadt Nordhausen) in der Sanierung dieser leider in die Jahre gekommenen Sportarena zu unterstützen. Wann können wir mit einer realen Umsetzung dieses Versprechens rechnen und in welcher Höhe? Es ist durchaus denkbar (und aus Nordhäuser Sicht nicht ohne Charme, sorry für die RWE-und FCC-Fans), dass noch in diesem Jahr Wacker Nordhausen die beste Thüringer Fußballmannschaft der Männer sein wird. Bislang jedenfalls wird auch hier Nordhausen massiv benachteiligt gegenüber Jena und Erfurt.

3. Die aktuelle Regierung ist im Wahlkampf mit der Forderung nach finanzieller Besserstellung der benachteiligten Thüringer Kommunen angetreten. Real wurde in Nordhausen die Bedarfszuweisung auf weniger als 15% der beantragten Summe zusammengestrichen und dies mit imperativen Forderungen zur Kürzung der freiwilligen Ausgaben verbunden. Die Folge ist neben einer erzwungenen Handlungsunfähigkeit der Stadt eine massive finanzielle Notsituation zahlreicher sozial tätiger Vereine, da deren Unterstützung uns vom Freistaat de facto verboten wurde. Genau diese Vereine sollen andererseits die Integration ausländischer Mitbürgen maßgeblich mit gestalten. Welche konkreten finanziellen Zusagen der Staatsregierung gibt es hier aus welchem Topf in welcher Zeit? Nordhausen wird benachteiligt.

4. Die Finanzierung der Jugendkunstschulen soll laut Koalitionsvertrag neu strukturiert werden. In meiner letzten Anfrage bei unserer Landtagsabgeordneten erfuhr ich hierzu, dass man in der Findungsphase sich befände. Wann ist diese beendet? Welche finanzielle Finanzierung wird erfolgen? Die Jugendkunstschule in Nordhausen steht vor einer ungewissen Zukunft.

5. Die Förderung des Tourismus im Südharz wurde jahrelang durch den Freistaat vergessen. Auch aktuelle Fördermittel gehen in die mit zahlreichen Millionen geförderte neugestaltete Leuchtenburg samt Porzellanausstellung. Wiederum wird Nordthüringen komplett vergessen.

6. Ich erinnere mich an ein Statement in den Medien, in der unsere neue Regierung befürchtete (ich weiß nicht mehr genau, welcher Minister), dass es künftig keine größeren industriellen Ansiedelungen in Thüringen mehr geben würde. Mit dem von der LEG vermarkteten Industriegebiet Goldene Aue (direkt angebunden an Nordhausen) sind für viele Nordhäuser große Hoffnungen auf Arbeitsplätze verbunden, um mittel- und langfristig den Südharz als benachteiligte Region (vgl. Arbeitslosenstatistik der Nachbarlandkreise von Nordhausen Kyffhäuser und Südharz als jeweilige Spitze in Sachsen-Anhalt und Thüringen) zu fördern. Wir warten hier dringend auf entsprechende reale Unterstützung. Wie viele Anfragen hat es gegeben, wo sind die Interessenten hin vermittelt worden, wie viele Mitarbeiter der LEG sind mit der Vermarktung beschäftigt, gibt es hier Optimierungsmöglichkeiten, wo der Erfolg ja bislang ganz offenkundig ausbleibt?

Das sind einige ausgewählte Problemfelder, die regional diskutiert werden, uns in Nordhausen umtreiben für die Entwicklung und in Sorge um die Zukunft unserer Stadt.

Für eine möglichst praktisch nachvollziehbare und konkrete Antwort im vor hinein dankend verbleibe ich mit freundlichen Grüßen aus dem wunderschönen Südharz
Prof. Dr. Ansgar Malich