In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses müssen sich dessen Mitglieder mit Mehrausgaben beschäftigen. Die wiederum haben vorwiegend mit der hohen Zahl von Flüchtlingen zu tun...

So fallen zum Beispiel bei den Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz in Einrichtungen 130.000 Euro mehr an, als ursprünglich geplant waren.

Bei der Planung des Haushaltsjahres 2015 wurde angenommen, dass im Landkreis Nordhausen 550 Asylbewerber per Quote aufzunehmen sind. Zu Mitte Oktober waren bereits 498 Flüchtlinge in Wohnungen und weitere 332 Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.

Auf Grund der aktuellen Situation ist sehr schwer einschätzbar, wieviel Flüchtlinge bis zum Jahresende 2015 aufgenommen werden müssen. Bei einem anhaltenden oder sogar noch zunehmenden Flüchtlingsstrom rechnet der Landkreis zum Jahresende daher mit insgesamt 1.300 – 1.500 Flüchtlingen. Für einen großen Teil der Flüchtlinge erfolgt eine dezentrale Unterbringung, das heißt, es werden Wohnungen bereitgestellt.

Da diese Form der Unterbringung in Wohnungen der Wohnungsbaugenossenschaft sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaft nahezu erschöpft ist, ist der Landkreis gezwungen, diverse Gemeinschaftsunterkünfte für derzeit insgesamt rund 600 Personen herzurichten. In der Gemeinschaftsunterkunft in der Robert-Blum-Straße wohnen außerdem zurzeit bereits 105 Personen.

Dieser Umstand führt dazu, dass es zu erhöhten Kosten für Leistungen, das entsprechende Herrichten der Unterkünfte, eine Mindestausstattung mit Mobiliar, Decken, technischen Geräten (zum Beispiel Waschmaschinen) und anderem kommt. Da die derzeitigen Ausgaben in dieser Haushaltsstelle bereits jetzt fast 1.500.000 Euro betragen, wird bis zum Jahresende mit Ausgaben von geschätzt 2.000.000 Euro gerechnet.

Weitere 70.000 Euro müssen durch den Landkreis zusätzlich zu bereits geplanten 400.000 Euro an sozialen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt bereitgestellt werden. Beiden Ausgaben wurde zugestimmt.

In den Flüchtlingskomplex muss dann noch der Kauf der Obergrasmühle hineingerechnet werden. Künftig - nach dem Umbau - sollen hier 60 Flüchtlinge untergebracht werden. Das wird dem Land rund 475.000 Euro kosten, die dem Landkreis zur Verfügung gestellt werden. Hier kann vermutlich schon im Januar mit einer Belegung gerechnet werden.

In dieser Woche soll es bereits keinen Transfer von Flüchtlingen in den Landkreis Nordhausen mehr geben, kündigte Landrat Matthias Jendricke an. Der nächste Bus wird in Nordhausen am 6. Januar erwartet. In den kommenden Tagen solle auch das Notquartier im BiW zahlenmäßig heruntergefahren werden. Im neuen Jahr geht dann die Schule in Wipperdorf in Betrieb.

Künftige Unterkunft für Flüchtlinge (Foto: nnz)
Seitens der Kreisverwaltung wird der Aufkauf des "blauen Gebäudes" an der Europakreuzung verhandelt. Hier könnten bis zu 400 Flüchtlinge untergebracht werden. Allerdings, die Gaststätte mit chinesischen Spezialitäten könnte erhalten bleiben.

Landrat Jendricke konstatierte noch, dass es bislang 81 Abschiebungen und 21 freiwillige Ausreisen gegeben habe. 25 Abschiebungen stehen noch auf der Liste. Jendricke rechnet im kommenden Jahr mit weiteren 1.500 Flüchtlingen, die im Landkreis Nordhausen untergebracht werden müssen.
Peter-Stefan Greiner