Mi, 15:58 Uhr
25.11.2015
Landespolitik
Siegesmund: Gipskompromiss ohne Grundlage
Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat sich heute im Thüringer Landtag gegen einen weiteren Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz (Landkreis Nordhausen) ausgesprochen...
Wir stehen zu dem gemeinsamen Ziel, keinen weiteren Gipsabbau zuzulassen. Gleichzeitig können wir rechtlich nicht verhindern, dass das Unternehmen CASEA GmbH auf eigenes Risiko einen Antrag auf Prüfung der Erweiterung des Gipsabbaus beim zuständigen Thüringer Landesbergamt stellt. Die Hürden für einen weiteren Abbau liegen allerdings hoch, Naturschutz und Raumplanung stehen diesem Anliegen entgegen, bekräftigte Siegesmund.
Ein Antrag auf Zulassung eines erweiterten Gipstagebaus am Standort Winkelberg hätte mit Blick auf das FFH-Gebiet Rüdigsdorfer Schweiz - Harzfelder Holz-Hasenwinkel als auch aus raumplanerischer Sicht derzeit kaum Aussicht auf Erfolg.
Positiv äußerte sich die Ministerin zu dem Ziel, das Naturschutzgebiet Rüdigsdorfer Schweiz auszuweiten. Wir werden das bisherige Prüfergebnis durch einen externen Gutachter bewerten lassen, um insbesondere mögliche Schadensersatz- und Entschädigungsforderungen besser beurteilen zu können, so die Ministerin. Mit einer Ausweitung des Naturschutzgebietes Rüdigsdorfer Schweiz könnte auch die bislang nach dem Gipskompromiss ausgegrenzte Fläche von 18 ha am Winkelberg in das Naturschutzgebiet einbezogen werden.
Hintergrund: Mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion diskutierte der Thüringer Landtag den Gipsabbau am Winkelberg und die Erweiterung des Naturschutzgebietes Rüdigsdorfer Schweiz.
Der Regionalplan Nordthüringen weist den Standort Winkelberg ausdrücklich als Vorranggebiet Freiraumsicherung aus. Rohstoffgewinnung ist dort aus raumordnerischer Sicht nicht vorgesehen. Der Schutz des Winkelberges ist zusätzlich über den Natura-2000-Gebietsschutz (FFH-Gebiet) nach § 33 und 34 Bundesnaturschutzgesetz in Verbindung mit der Erhaltungszieleverordnung aus 2008 gesichert.
Autor: redWir stehen zu dem gemeinsamen Ziel, keinen weiteren Gipsabbau zuzulassen. Gleichzeitig können wir rechtlich nicht verhindern, dass das Unternehmen CASEA GmbH auf eigenes Risiko einen Antrag auf Prüfung der Erweiterung des Gipsabbaus beim zuständigen Thüringer Landesbergamt stellt. Die Hürden für einen weiteren Abbau liegen allerdings hoch, Naturschutz und Raumplanung stehen diesem Anliegen entgegen, bekräftigte Siegesmund.
Ein Antrag auf Zulassung eines erweiterten Gipstagebaus am Standort Winkelberg hätte mit Blick auf das FFH-Gebiet Rüdigsdorfer Schweiz - Harzfelder Holz-Hasenwinkel als auch aus raumplanerischer Sicht derzeit kaum Aussicht auf Erfolg.
Positiv äußerte sich die Ministerin zu dem Ziel, das Naturschutzgebiet Rüdigsdorfer Schweiz auszuweiten. Wir werden das bisherige Prüfergebnis durch einen externen Gutachter bewerten lassen, um insbesondere mögliche Schadensersatz- und Entschädigungsforderungen besser beurteilen zu können, so die Ministerin. Mit einer Ausweitung des Naturschutzgebietes Rüdigsdorfer Schweiz könnte auch die bislang nach dem Gipskompromiss ausgegrenzte Fläche von 18 ha am Winkelberg in das Naturschutzgebiet einbezogen werden.
Hintergrund: Mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion diskutierte der Thüringer Landtag den Gipsabbau am Winkelberg und die Erweiterung des Naturschutzgebietes Rüdigsdorfer Schweiz.
Der Regionalplan Nordthüringen weist den Standort Winkelberg ausdrücklich als Vorranggebiet Freiraumsicherung aus. Rohstoffgewinnung ist dort aus raumordnerischer Sicht nicht vorgesehen. Der Schutz des Winkelberges ist zusätzlich über den Natura-2000-Gebietsschutz (FFH-Gebiet) nach § 33 und 34 Bundesnaturschutzgesetz in Verbindung mit der Erhaltungszieleverordnung aus 2008 gesichert.
Kommentare
Bisher gibt es keine Kommentare.
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.