Die Flüchtlingskrise und kein Ende in Sicht. Zu dieser Erkenntnis kommt nun auch der Landkreis Nordhausen. Und der wird zunehmend auch finanziell belastet. Allein bei zwei Haushaltspostionen müssen knapp zwei Millionen Euro als geplant ausgegeben werden...


Die gesetzliche Grundlage für die zusätzliche Belastung des Landkreises ist der Paragraph 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Darin werden die finanziellen und materiellen Leistungen für Flüchtlinge geregelt.

Sowohl für die Leistungen in Unterkünften als auch außerhalb von Unterkünften hatte die Kreisverwaltung für dieses Jahr insgesamt 2,4 Millionen Euro eingeplant. Das war zu jener Zeit, da die Menschen in diesem Landkreis die Flüchtlingsproblematik lediglich aus dem Fernsehen kannte. Mittlerweile ist der Landkreis Nordhausen mittendrin.

Und so werden die Ausgaben zum Jahresende auf 4,3 Millionen Euro klettern. Die Differenz von 1,9 Millionen Euro, die muss durch sogenannte überplanmäßige Ausgaben aufgebracht werden. Schließlich halten sich statt der im vergangenen Jahr geplanten 550 Asylbewerber 667 Menschen im Landkreis Nordhausen auf. Zum Jahresende rechnen die Kreisverantwortlichen mit bis zu 1.500 Flüchtlingen. Da sind die 750 in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung nicht mitgezählt.

Zurück zu den Mehrausgaben: Wie viel davon der Landkreis tatsächlich aufbringen muss, bleibt bislang unklar, denn in den Beschlussvorlagen zur nächsten Sitzung des Kreissausschusses ist lediglich vermerkt, dass die Deckung der Ausgaben nur teilweise durch Erstattungen vom Land Thüringen hergestellt werden kann.
Peter-Stefan Greiner