Mo, 12:41 Uhr
03.08.2015
Bis zu 1000 abgelehnte Asylbewerber in Thüringen?
Die CDU will Klarheit haben
Der migrations- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Herrgott, hat die prinzipielle Absage der rot-rot-grünen Regierungskoalition an Abschiebungen scharf kritisiert...
„Es ist zynisch, die Verhältnisse zu beklagen, mit dem Finger auf den Bund zu zeigen und gleichzeitig die eigenen Aufgaben nicht zu erfüllen“, sagte Herrgott.
Nach seinen Informationen werden Anträge aus Landkreisen, abgelehnte Asylbewerber zurückzuführen, im Thüringer Landesverwaltungsamt nicht bearbeitet. Mit einer Kleinen Anfrage will Herrgott Licht in die Angelegenheit bringen. „Die Verlautbarungen der Landesregierung passen zu diesen Informationen. Nach meiner überschlägigen Rechnung kann es sich dabei um rund 1000 Fälle handeln. Das ist eine Größenordnung, die den Schutz für die Schutzbedürftigen erschwert“, so der Migrations- und Integrationspolitiker.
Herrgott unterstrich den Willen der Union, den Schutz für Schutzbedürftige in Deutschland so wirksam zu organisieren, „dass Asylbewerber mit einem Bleiberecht auch vernünftige Entwicklungsperspektiven haben“, sagte der Politiker. Das bedinge auf der anderen Seite aber auch eine unmissverständlich klare Haltung denen gegenüber, die ohne hinreichenden Asylgrund nach Deutschland kommen. „Beides gehört zusammen. Die Rechnung geht nicht auf, wenn auch abgelehnte Asylbewerber es schlussendlich selbst in der Hand haben, auszureisen. Der grundsätzliche Verzicht auf Abschiebungen und ein neuerlicher Winterabschiebestopp setzen ein falsches Signal“, erläuterte Herrgott. Wer in Deutschland arbeiten wolle und entsprechend qualifiziert ist, findet nach seinen Worten im Aufenthaltsrecht hinreichend Möglichkeiten und muss keinen Asylantrag stellen.
Dem Abgeordneten liegen Angaben aus einem Landkreis vor, denen zufolge 46 Asylbewerber, deren Asylanträge abgelehnt wurden, bislang nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt worden sind. „Werden diese Zahlen auf 23 Landkreise und kreisfreie Städte hochgerechnet, könnte sich eine Größenordnung von rund 1000 Fällen ergeben“, rechnet der Abgeordnete vor.
Er will nun wissen, wie viele Asylanträge der sich in Thüringen aufhaltenden Flüchtlinge seit 2014 negativ beschieden wurden und wie viele abgelehnte Asylantragsteller sich zurzeit in Thüringen aufhalten. Erfahren möchte Herrgott überdies, welche Kosten den Thüringer Kommunen durch die Unterbringung und Betreuung dieses Personenkreises entstehen.
Autor: red„Es ist zynisch, die Verhältnisse zu beklagen, mit dem Finger auf den Bund zu zeigen und gleichzeitig die eigenen Aufgaben nicht zu erfüllen“, sagte Herrgott.
Nach seinen Informationen werden Anträge aus Landkreisen, abgelehnte Asylbewerber zurückzuführen, im Thüringer Landesverwaltungsamt nicht bearbeitet. Mit einer Kleinen Anfrage will Herrgott Licht in die Angelegenheit bringen. „Die Verlautbarungen der Landesregierung passen zu diesen Informationen. Nach meiner überschlägigen Rechnung kann es sich dabei um rund 1000 Fälle handeln. Das ist eine Größenordnung, die den Schutz für die Schutzbedürftigen erschwert“, so der Migrations- und Integrationspolitiker.
Herrgott unterstrich den Willen der Union, den Schutz für Schutzbedürftige in Deutschland so wirksam zu organisieren, „dass Asylbewerber mit einem Bleiberecht auch vernünftige Entwicklungsperspektiven haben“, sagte der Politiker. Das bedinge auf der anderen Seite aber auch eine unmissverständlich klare Haltung denen gegenüber, die ohne hinreichenden Asylgrund nach Deutschland kommen. „Beides gehört zusammen. Die Rechnung geht nicht auf, wenn auch abgelehnte Asylbewerber es schlussendlich selbst in der Hand haben, auszureisen. Der grundsätzliche Verzicht auf Abschiebungen und ein neuerlicher Winterabschiebestopp setzen ein falsches Signal“, erläuterte Herrgott. Wer in Deutschland arbeiten wolle und entsprechend qualifiziert ist, findet nach seinen Worten im Aufenthaltsrecht hinreichend Möglichkeiten und muss keinen Asylantrag stellen.
Dem Abgeordneten liegen Angaben aus einem Landkreis vor, denen zufolge 46 Asylbewerber, deren Asylanträge abgelehnt wurden, bislang nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt worden sind. „Werden diese Zahlen auf 23 Landkreise und kreisfreie Städte hochgerechnet, könnte sich eine Größenordnung von rund 1000 Fällen ergeben“, rechnet der Abgeordnete vor.
Er will nun wissen, wie viele Asylanträge der sich in Thüringen aufhaltenden Flüchtlinge seit 2014 negativ beschieden wurden und wie viele abgelehnte Asylantragsteller sich zurzeit in Thüringen aufhalten. Erfahren möchte Herrgott überdies, welche Kosten den Thüringer Kommunen durch die Unterbringung und Betreuung dieses Personenkreises entstehen.
