tv nt eic kyf msh nnz uhz
Di, 17:41 Uhr
19.05.2015

Wie geht es weiter im Rathaus?

Mit dem Wechsel Matthias Jendrickes vom Rathaus ins Landratsamt sorgt vorläufig für Verschiebungen in der Struktur der Nordhäuser Verwaltung. Wie mit der Beigeordnetenstelle verfahren werden soll, darüber wurde heute im Hauptausschuss beraten...


In den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters fällt demnach ab sofort das Bauordnungsamt. Die zweite Beigeordnete Hannelore Haase übernimmt die Verantwortung für Feuerwehr und Ordnungsamt. Beide haben damit fünf Ämter unter ihrer Ägide.

Anzeige MSO digital
Viel zu diskutieren gab es in diesem Punkt nicht, wohl aber darüber, wie nun weiter verfahren wird mit der Stelle des ersten Beigeordneten. Gerald Riebel, Leiter des Rechtsamtes, führte aus, dass die Thüringer Kommunalordnung für jede Gemeinde einen ersten Beigeordneten vorsehe. Nach Einschätzung des Rechtsamtes müsse man nun dem üblichen Prozedere folgen. Das heißt: die Besoldung der Stelle gemäß der Kommunalordnung festsetzen, ausschreiben, Wahl durch den Stadtrat.

In den Fraktionen ist man da zum Teil anderer Ansicht. Martin Höfer, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, gab an dass nach einer eigenen Prüfung ein automatisches Aufrücken der zweiten Beigeordneten laut Kommunalordnung durchaus zulässig sei. Weitere Diskussionen zu dem Thema wurden dann aber auf einen anderen Zeitpunkt verlegt, das Rechtsamt um erneute Prüfung gebeten. Unter akutem Zeitdruck steht man nicht, das übliche Prozedere dürfte sich etwa drei bis vier Monate hinziehen.

Weiterhin sprach man über die Einsetzung eines Seniorenbeirats. Entsprechende Pläne hatte man schon einmal angeschoben, wie Hans-Georg Müller von der SPD berichtete. Das Vorhaben müsse wieder vorangetrieben werden, so Müller, um einen entsprechenden rechtlichen Rahmen zu schaffen. Inge Klaan (CDU) entgegnete, dass sich die bestehenden Seniorenvertretungen gegen einen solchen Schritt ausgesprochen hätten und es lieber sähen, wenn die existierenden Kommunikationswege in die Verwaltung wieder besser genutzt würden. Müller erläuterte, dass es sich die Funktionen des Beirates nicht wesentlich von denen der existierenden Strukturen unterscheiden würden, das aber hier die Möglichkeit bestünde, finanzielle Mittel vom Land zu bekommen.

Manfred König, Bürgermeister von Leimbach und heutiger Sitzungsleiter in Vertretung für die Rathausspitze, wies daraufhin, dass die Seniorenvertretungen die Ortsteile nicht mit einschließe. Hier arbeite man selbstständig und darauf sei man stolz und auch froh.

Schließlich und letztendlich wurden die Tagesordnungspunkte zum nächsten Stadtrat diskutiert. Hier wird wohl auch wieder der Haushalt auf dem Programm stehen. Das Sicherungskonzept und alle nötigen Unterlagen wurden der Kommunalaufsicht übergeben, mit einer Genehmigung sei aber bis zum nächsten Stadtrat nicht zu rechnen.

Dennoch dürfte die nächste Sitzung interessant werden. Es soll dann nicht nur ein neuer Theaterintendant berufen werden, sondern es wird auch um die Bestellung eines Geschäftsführers (oder einer Geschäftsführerin) für die Städtische Wohnungsbaugesellschaft gehen. Außerdem müssen nachdem Weggang Jendrickes Posten in der Neuen Mitte, bei der EVN und der Bürgerstiftung Park Hohenrode neu vergeben werden.
Angelo Glashagel
Autor: red

Kommentare

Bisher gibt es keine Kommentare.

Kommentare sind zu diesem Artikel nicht möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
055

Cookies

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.
Cookies akzeptieren
nur technisch notwendige
Javascript muss aktiviert sein.