Do, 11:32 Uhr
26.03.2015
Klaan zu Gipsstreit: Gut gemeint aber schlecht gemacht
In der gestrigen Stadtratssitzung musste Oberbürgermeister Klaus Zeh bekanntgeben, das die Stiftung Naturschutz das an sie übertragene Vorkaufsrecht für Flächen in der Rüdigsdorfer Schweiz nicht genutzt hat. Der Kreis hätte dieses Vorkaufsrecht selber ausüben können, wäre man Seitens des Ministeriums rechtzeitig informiert worden, kritisiert nun Inge Klaan...
Die Diskussionen um die Wahrnehmung der Vorkaufsrechte durch die Höhere Naturschutzbehörde der Landesverwaltung oder durch die Kommunen oder den Landkreis beschäftigen seit einigen Wochen den Kreistag und Stadtrat. Zugegeben, ich war überrascht über die Präsenz von der Umweltministerin Frau Siegesmund im Nordhäuser Stadtrat zum Thema Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz.
Sie hat nicht nur mit Ihrer Anwesenheit sondern vor allem mit Ihrer Rede eine große Erwartungshaltung an das Umweltministerium und dessen nachgeordneten Stiftungen und Verbänden zur Umsetzung des Naturschutzes in der Rüdigsdorfer Schweiz erzeugt. Ihre Zusage bezog sich auf den erforderlichen Grunderwerb.
Unterstützt wurde die Erwartungshaltung durch eine gemeinsame Beratung in Erfurt zur weiteren Zusammenarbeit der zuständigen Behörden mit klaren Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten.
Leider hat sich die Landesverwaltung entschieden bei einzelnen Grundstücken nicht das Vorkaufsrecht auszuüben. Die entsprechende Begründung dazu steht noch aus. Aber was für mich viel schlimmer ist, ist die Tatsache, dass es seitens des Ministeriums keine Information dazu gab. Der Kreis hätte bei rechtzeitiger Information selbst das Vorkaufsrecht ausüben können. Die entsprechenden Beschlüsse waren durch den Kreistag gefasst.
Schade, die gute Absicht einer Ministerin reicht nicht. Sie muss es auch über ihre Verwaltung aussteuern. Ich hoffe in Zukunft wird die Zusammenarbeit zwischen Landkreis- und Landesverwaltung im Sinne des Naturschutzes professioneller. Die neue Landesregierung wird sich an den Ergebnissen messen lassen müssen, denn in diesem Thema hat sie nicht nur im Wahlkampf den Bürgern der Region viel versprochen.
Inge Klaan Stadtrats- und Kreistagsmitglied
Autor: redDie Diskussionen um die Wahrnehmung der Vorkaufsrechte durch die Höhere Naturschutzbehörde der Landesverwaltung oder durch die Kommunen oder den Landkreis beschäftigen seit einigen Wochen den Kreistag und Stadtrat. Zugegeben, ich war überrascht über die Präsenz von der Umweltministerin Frau Siegesmund im Nordhäuser Stadtrat zum Thema Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz.
Sie hat nicht nur mit Ihrer Anwesenheit sondern vor allem mit Ihrer Rede eine große Erwartungshaltung an das Umweltministerium und dessen nachgeordneten Stiftungen und Verbänden zur Umsetzung des Naturschutzes in der Rüdigsdorfer Schweiz erzeugt. Ihre Zusage bezog sich auf den erforderlichen Grunderwerb.
Unterstützt wurde die Erwartungshaltung durch eine gemeinsame Beratung in Erfurt zur weiteren Zusammenarbeit der zuständigen Behörden mit klaren Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten.
Leider hat sich die Landesverwaltung entschieden bei einzelnen Grundstücken nicht das Vorkaufsrecht auszuüben. Die entsprechende Begründung dazu steht noch aus. Aber was für mich viel schlimmer ist, ist die Tatsache, dass es seitens des Ministeriums keine Information dazu gab. Der Kreis hätte bei rechtzeitiger Information selbst das Vorkaufsrecht ausüben können. Die entsprechenden Beschlüsse waren durch den Kreistag gefasst.
Schade, die gute Absicht einer Ministerin reicht nicht. Sie muss es auch über ihre Verwaltung aussteuern. Ich hoffe in Zukunft wird die Zusammenarbeit zwischen Landkreis- und Landesverwaltung im Sinne des Naturschutzes professioneller. Die neue Landesregierung wird sich an den Ergebnissen messen lassen müssen, denn in diesem Thema hat sie nicht nur im Wahlkampf den Bürgern der Region viel versprochen.
Inge Klaan Stadtrats- und Kreistagsmitglied
