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Mi, 10:20 Uhr
18.02.2015

nnz-Forum: "Hausgemachte" Finanzsituation

Wie kam es zur derzeit schwierigen Finanzsituation der Stadt Nordhausen und wie soll es weitergehen? Mit diesen Fragen befasst sich ein Leser dieser Zeitung im Forum...


Lassen wir diese neue Rechnungsform (Doppik) weg und kehren zur alten (Kameralistik) zurück und schon ist das Kassendefizit wieder in einer überschaubaren Größe.

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Ja – richtig reichen tut es trotzdem nicht! Ich weiß jetzt gar nicht, wer in der jüngeren Geschichte diese unheilige Doppik eingeführt hat, sicherlich ein sehr guter Verwaltungsfachmann mit ausreichender Studienzeit. Aber das ist eigentlich gar nicht der Grund meiner Überlegungen und meines kleinen Aufsatzes an dieser Stelle.

Vielleicht sollten wir Nordhäuser bei aller Euphorie über unsere neuen tollen Bauten mal in die Geschichte unserer Stadt blicken, dann merken wir nämlich wo der Schuh drückt. Als die Stadtväter beschlossen die „Elektrische“ einzurichten und sie kreuz und quer durch unsere Stadt fahren ließen, als sie das erste „Badehaus“ im Jugendstil bauten, als sie ein Theater (1917) sich gönnten, als sie ein Stadion bauten, ein großes Stadion bauten, als sie Museen eröffneten hatte diese Stadt entsprechende Einnahmen.

Diese Stadt hatte Schnaps und Likörfabriken, diese Stadt hatte Kautabakfabriken, diese Stadt hatte Industrie, nämlich bergbauausrüstende Firmen, nicht zu vergessen das reichlich vorhandene Handwerk und die Geschäfte, diese Stadt hatte ein reichlich gefülltes Steuersäckel. Unser Nordhausen hatte 1927 gerade mal 27 000 Einwohner, aber kommunalen Luxus pur.

Inzwischen hat diese Stadt sich dank der nationalsozialistischen und der darauf folgenden sozialistischen Zeiten gewandelt. Sie wurde erst zur Nazizeit künstlich aufgepäppelt, dann dank dieser verbrecherischen Politik zerstört. Sie wurde wieder aufgebaut und die Privatwirtschaft verließ diesen kommunistischen Herrschaftsbereich, nun wurde sie VEB wirtschaftlich organisiert.

Dann kam die friedliche Revolution und außer der einen übrig gebliebenen Schnapsfabrik und wenigen konkurrenzfähigen Firmen ging alles den Bach runter.
Vielleicht haben sie beim Lesen bemerkt, dass die Zeiten sich geändert haben, auch das Füllhorn wird nicht mehr mit Steuern gefüllt, wie einst, als unsere Stadtväter den kommunalen Luxus sich oder besser den Nordhäusern gönnten.

Wir haben zwar dank den Eingemeindungen deutlich mehr Einwohner, aber in der alten Kernstadt sind es nun fast schon wieder so viele wie zur „Tausend-Jahr-Feier“.
Worüber ich zum Nachdenken anregen möchte, ist einfach die bittere Tatsache, dass wir über unsere Verhältnisse leben. Es traut sich kaum einer das zu sagen, aber denken tut es die große Mehrheit unserer Bürger.

Es wird keinen Politiker geben, der diese reichlich subventionierten heiligen Kühe opfern will – ich auch nicht. Die Zeit wird es zeigen, wie lange noch das Geld, aus was für einem Topf auch immer, noch beschafft werden kann. Wir werden also immer Geldprobleme haben, falls sich keiner im Industriegebiet (Richtung Urbach) ansiedelt.

Nur eine Gewerbesteuererhöhung (Gewerbesteuerhebesatz erhöhen) ist nicht förderlich, um eine Ansiedlung im Industriegebiet, oder in den noch verfügbaren Gewerbeflächen attraktiv zu machen. Eine erneute Erhöhung der Grundsteuer ist ebenso wenig zumutbar, denn diese Kosten sind für die Vermieter auf die Mieter umlegbar, es betrifft also alle Bewohner dieser Stadt bei ihren Wohnnebenkosten (die sind schon hoch genug).

Sparen will auch keiner und keiner will auf seinen kommunalen Luxus verzichten. Es bleibt spannend und interessant den Argumenten und dem „für und wider“ bei den Texten der Verantwortlichen zu folgen. Bleiben wir Optimisten… denn es bleibt uns ja nichts anderes übrig….
Ihr Martin Höfer (FDP-Stadtrat)
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Eckenblitz
18.02.2015, 12:33 Uhr
Herr Höfer
einen schöner artikel, aber ich frage mich, warum sie erst jetzt mit so etwas an die öffentlichkeit gehen? die situation ist doch nicht erst seit heute so prisand. wenn die fdp nicht auf populismus aus ist, frage ich, warum haben sie so lange mitgespielt? kommen sie aber bitte nicht mit der ausrede, sie haben schon immer dagegen angekämpft. wenn ja, dann muss ich sagen, dass war kein kämpfen, sondern eher ein leichtes mucken.

herr höfer ich kenne sie von den stadtratssitzungen her, daher will ich einmal davon ausgehen, dass sie es ehrlich meinen und viel mehr solcher artikel schreiben, in der hoffnung, dass sie die wähler damit aus ihren phlegmatikus herausholen.
Stadtbürger
18.02.2015, 13:15 Uhr
die fdp hat das doch schon immer gesagt
also jetzt mal ehrlich. nur weil einer endlich mal das veröffentlich, was eigentlich jeder weiß und alle denken, kann man ihm doch keinen populismus unterstellen.

herr höfer und die stadtratsfraktion der fdp hat immer wieder bedenken hinsichtlich der städtischen vorhaben geäußert. und zwar öffentlich in der stadtratssitzung. ob es nun die bibliothek, die flohburg oder anderes war. es wurde immer die frage der finanzierung gestellt und wenn diese nicht (glaubhaft) beantwortet werden konnte, wurde dagegen gestimmt.

als regelmäßiger besucher der stadtratssitzungen kann ich mich an all das noch sehr gut erinnern.

im übrigen ist der begriff populismus nur in deutschland und österreich negativ besetzt aufgrund diverser ereignisse in der vergangenheit.

genau genommen bedeutet es nichts weiter, als das zu sagen, was der bürger denkt (lat.: populus, „volk“) und bürgernähe zu praktizieren
denk-mal
18.02.2015, 13:18 Uhr
lieber Ratsknecht ...
Sie werden es mir zwar so wie so nicht abnehmen, aber die Bedenkenträger im Stadtrat war immer die FDP. Wir wurden des Öfteren von der Presse, sagen wir es höflich schlecht wahrgenommen, so wurden unsere Meinungen auch seltener gedruckt. Wenn ich erinnern darf, von diesem "Verein FDP" wollte keiner etwas hören.

Aber aktiv waren wir schon zum Beispiel den Untersuchungsausschuss betreff der Ungereimtheiten zur Stadtbibliothek leitete der Höfer ;-) also ich. die vielen Anfragen, von nennen wir es mal unsachgemäßem Umgang von Dienstfahrzeugen oder Aufsichtsratsgeldern kamen immer nur von dieser angeblich so lautlosen FDP Fraktion... um nur einige Beispiele zu benennen... aber trotzdem dank für ihren netten Text Ihr MH
von hier
18.02.2015, 13:22 Uhr
wenn er sprachlos ist ...
so seine eigene Aussage, rettet er sich mit der Meinungsbildung zum Zeichenstift und zeichnet seinen Ärger auf - wenns gut geht kommts in diePresse
Nörgler
18.02.2015, 15:57 Uhr
Doppik
Doppik klingt gut. Ist Modern. Im Netz findet man dazu: "Doppik ist ein Kunstwort und steht für doppelte Buchführung in Konten. Gemeint ist der Buchführungsstil, der als kaufmännische Rechnungslegung in der freien Wirtschaft praktiziert wird." Von der freien Wirtschaft auf Kommunen übertragen? Kann das gut gehen? Aber bei allem Neuen gibt es eine Menge von Profiteuren, dabei spiel es doch überhaupt keine Rolle ob etwas sinnvoll oder weniger sinnvoll ist. Hier verhält es sich wahrscheinlich wie mit dem Euro der in 19 Ländern das Zahlungsmittel ist. Der wurde einfach übergestülpt und jetzt sieht man, dass das nicht funktioniert. Nur öffentlich zugeben will das keiner.
Boris Weißtal
18.02.2015, 16:17 Uhr
Doppik und Kommunen
Ich halte die Doppik für Kommunen als den falschen Weg. In einer kaufmännischen Buchhaltung werden notwendige Vermögensteile aufgeführt, die dem Betriebszweck oder der Rücklage dienen. Etwaige Veränderungen führen auch zu Veränderungen bei der Steuerlast. Eine Kommune dient der Daseinsfürsorge. Keiner kauft ihr eine Straße ab, Museen sind automatische Verlustgeschäfte, etwaige Gewinne müssen von Kommunen auch nicht versteuert werden usw. Deshalb: Weg mit der Doppik!
Eckenblitz
18.02.2015, 17:43 Uhr
denk-mal
ich will und wollte der herrn höfer nicht unterstellen, dass sie nicht widersprochen haben. mir ging es darum, dass die fdp viel zu leise widersprochen hat. jetzt wo der salat angerichtet ist geht doch herr höfer an die öffentlichkeit. warum ging das nicht früher und lautstärker?
hat er vielleicht auch gedacht, dass ein herr zeh, der als finanzminister in erfurt schon versagt hat, hier etwas zum guten ändern könnte? wenn herr höfer an so etwas geglaubt haben sollte,(was ich nicht glaube), dann war er aber gewaltig auf den holzweg und für so naiv halte ich herrn höfer nun doch nicht.

fragt sich nur warum er erst jetzt die gelegenheit der frein presse benutzt, um sich über die missstände im rat beschwert? so etwas hätte schon vor jahren geschehen müssen, aber wie heißt es so schön, besser später als nie, nicht wahr?
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