nnz-Forum: "Hausgemachte" Finanzsituation

Wie kam es zur derzeit schwierigen Finanzsituation der Stadt Nordhausen und wie soll es weitergehen? Mit diesen Fragen befasst sich ein Leser dieser Zeitung im Forum...


Lassen wir diese neue Rechnungsform (Doppik) weg und kehren zur alten (Kameralistik) zurück und schon ist das Kassendefizit wieder in einer überschaubaren Größe.

Ja – richtig reichen tut es trotzdem nicht! Ich weiß jetzt gar nicht, wer in der jüngeren Geschichte diese unheilige Doppik eingeführt hat, sicherlich ein sehr guter Verwaltungsfachmann mit ausreichender Studienzeit. Aber das ist eigentlich gar nicht der Grund meiner Überlegungen und meines kleinen Aufsatzes an dieser Stelle.

Vielleicht sollten wir Nordhäuser bei aller Euphorie über unsere neuen tollen Bauten mal in die Geschichte unserer Stadt blicken, dann merken wir nämlich wo der Schuh drückt. Als die Stadtväter beschlossen die „Elektrische“ einzurichten und sie kreuz und quer durch unsere Stadt fahren ließen, als sie das erste „Badehaus“ im Jugendstil bauten, als sie ein Theater (1917) sich gönnten, als sie ein Stadion bauten, ein großes Stadion bauten, als sie Museen eröffneten hatte diese Stadt entsprechende Einnahmen.

Diese Stadt hatte Schnaps und Likörfabriken, diese Stadt hatte Kautabakfabriken, diese Stadt hatte Industrie, nämlich bergbauausrüstende Firmen, nicht zu vergessen das reichlich vorhandene Handwerk und die Geschäfte, diese Stadt hatte ein reichlich gefülltes Steuersäckel. Unser Nordhausen hatte 1927 gerade mal 27 000 Einwohner, aber kommunalen Luxus pur.

Inzwischen hat diese Stadt sich dank der nationalsozialistischen und der darauf folgenden sozialistischen Zeiten gewandelt. Sie wurde erst zur Nazizeit künstlich aufgepäppelt, dann dank dieser verbrecherischen Politik zerstört. Sie wurde wieder aufgebaut und die Privatwirtschaft verließ diesen kommunistischen Herrschaftsbereich, nun wurde sie VEB wirtschaftlich organisiert.

Dann kam die friedliche Revolution und außer der einen übrig gebliebenen Schnapsfabrik und wenigen konkurrenzfähigen Firmen ging alles den Bach runter.
Vielleicht haben sie beim Lesen bemerkt, dass die Zeiten sich geändert haben, auch das Füllhorn wird nicht mehr mit Steuern gefüllt, wie einst, als unsere Stadtväter den kommunalen Luxus sich oder besser den Nordhäusern gönnten.

Wir haben zwar dank den Eingemeindungen deutlich mehr Einwohner, aber in der alten Kernstadt sind es nun fast schon wieder so viele wie zur „Tausend-Jahr-Feier“.
Worüber ich zum Nachdenken anregen möchte, ist einfach die bittere Tatsache, dass wir über unsere Verhältnisse leben. Es traut sich kaum einer das zu sagen, aber denken tut es die große Mehrheit unserer Bürger.

Es wird keinen Politiker geben, der diese reichlich subventionierten heiligen Kühe opfern will – ich auch nicht. Die Zeit wird es zeigen, wie lange noch das Geld, aus was für einem Topf auch immer, noch beschafft werden kann. Wir werden also immer Geldprobleme haben, falls sich keiner im Industriegebiet (Richtung Urbach) ansiedelt.

Nur eine Gewerbesteuererhöhung (Gewerbesteuerhebesatz erhöhen) ist nicht förderlich, um eine Ansiedlung im Industriegebiet, oder in den noch verfügbaren Gewerbeflächen attraktiv zu machen. Eine erneute Erhöhung der Grundsteuer ist ebenso wenig zumutbar, denn diese Kosten sind für die Vermieter auf die Mieter umlegbar, es betrifft also alle Bewohner dieser Stadt bei ihren Wohnnebenkosten (die sind schon hoch genug).

Sparen will auch keiner und keiner will auf seinen kommunalen Luxus verzichten. Es bleibt spannend und interessant den Argumenten und dem „für und wider“ bei den Texten der Verantwortlichen zu folgen. Bleiben wir Optimisten… denn es bleibt uns ja nichts anderes übrig….
Ihr Martin Höfer (FDP-Stadtrat)