Nach der Wahl des Fraktionsvorstandes der CDU gratulierten bis auf die SPD alle Fraktionen der neuen Spitze und freuten sich auf gute Zusammenarbeit. Statt Glückwünsche kam von der SPD die Forderung zur Niederlegung des Stadtratsvorsitzes durch Inge Klaan...


Nach sozialdemokratischem Duktus vereinbaren sich Stadtratsvorsitz und die Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende nicht. Weiterhin wurde der CDU die Absicht zur Kürzung der Kulturmittel vorgeworfen und ganz und gar die Schließung des Seniorenbegegnungszentrums in Nordhausen Nord.

"Schade, dass die SPD unser Angebot auf eine sachliche Zusammenarbeit erneut ablehnt. Dieses Angebot macht die CDU Fraktion allen Fraktionen im Nordhäuser Stadtrat. Wir haben schwierige Themen vor uns. Dabei ist wichtig, die anstehenden Entscheidungen mit großer Mehrheit zu treffen. Das erleichtert dem Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung die Umsetzung. Aber scheinbar liegt gerade das nicht im Interesse der Nordhäuser SPD", sagt Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland der nnz.

Selbstverständlich werde die Stadtratsvorsitzende die Sitzungsleitung in der Sitzung, in der sie die Funktion als Fraktionsvorsitzende übernimmt, durch den stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden leiten lassen. Frau Klaan sei sich der Neutralität des Sitzungsleiters vollends bewusst.

"Es gibt keinen Grund für den Sturm im Wasserglas. Ein Interessenkonflikt kann ich nicht erkennen und ich denke man kann ihr in den letzten Monaten der Sitzungsleitung eine Neutralitätsverletzung nicht nachsagen. Sie war auch in der Vergangenheit Sitzungsleiter, Stadtratsmitglied und CDU Mitglied in einer Person. Ihren Fachverstand wird sie immer einbringen, dafür haben sie die Wähler gewählt."

Und Iffland weiter: "Ich halte überhaupt nichts von den freitäglichen Angriffen der SPD. Nordhausen ist zu klein und die Probleme zu groß für Parteiengerangel. Trotz der an jedem Wochenende wiederkehrenden Attacken einzelner SPD-Vertreter wiederholt die Nordhäuser CDU an dieser Stelle das Angebot für eine sachliche Zusammenarbeit."

Die Nordhäuser Christdemokraten sind sich bewusst, dass sich innerhalb der Nordhäuser Sozialdemokratie und vor allem an deren Basis gerade in den letzten Wochen die Stimmen mehren, die ein Ende der ständigen medial geführten Angriffe durch einzelne Vertreter der eigenen Partei fordern.

Auch die Menschen in dieser Stadt sind dessen überdrüssig. Sie wollen kein in der Presse künstlich inszeniertes Parteientheater, sondern ruhige und konsequente Sacharbeit. Und diese Stimmen haben Recht. Dafür sind auch die Herausforderungen zu anspruchsvoll. An erster Stelle soll hier der über mehr als zehn Jahren gewachsene Schuldenberg von rund 35 Millionen Euro genannt sein.

"Ihn abzubauen, ohne Nordhausen tot zu sparen, das, sehr geehrter Herr Wieninger, ist nicht mit Parteiengetöse zu schaffen. Sondern nur durch harte und kluge Arbeit. Diese sollte am besten parteienübergreifend sein. Dabei sollte das Gespräch im Vordergrund stehen und nicht der Angriff. Die Nordhäuser CDU ist sicher, dass dies gelingen kann.

Wir haben neben dem Theaters ein hohes Niveaus an kulturellen Veranstaltungen in Nordhausen und da muss die Frage erlaubt sein, wie viel Kultur braucht diese Stadt und wie viel können wir uns in Zukunft leisten. Gleiches gilt für alle anderen Themen auch."

Insofern geht die CDU Fraktion völlig unvoreingenommen in die Haushaltsdiskussion der nächsten Wochen und "ich lade die SPD wie alle anderen Fraktionen ausdrücklich dazu ein. Denn ordentliche Kindergärten, sanierte Brücken, gute Freizeiteinrichtungen, saubere Parks und Gärten und eine gutes Theater sind nicht schwarz, rot, grün oder Gelb."

Sie seien auch nicht Einrichtungen einer Partei, sondern gehören den Menschen dieser Stadt. Und diesen Menschen gegenüber sind wir zur Zusammenarbeit verpflichtet. Das gilt auch für das SBZ Nord. Hier wird sich die CDU für eine Sanierung der Einrichtung einsetzen, damit auch in Zukunft für diese Generation eine barrierefreie Nutzung möglich ist. Auch dieses Objekt lassen wir nicht zum parteipolitischen Spielball werden.