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Fr, 18:24 Uhr
17.10.2014

Nordhausen lehnt Bürgerbegehren ab

Die Stadtverwaltung Nordhausen hat mit heutigem Bescheid zwei Anträge auf Bürgerbegehren abgelehnt. Die Bürgerbegehren richteten sich gegen die Benennung des Bürgerhauses...


Hauptgrund für den ablehnenden Bescheid war die Verfristung der Anträge. Da beide Anträge erst im Jahre 2014 bei der Stadt eingingen, war die gesetzlich vorgeschriebene Frist verstrichen. Die Stadt Nordhausen hatte aufgrund der Verfristung keine andere Möglichkeit, als die Anträge abzulehnen.

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Nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht beim Landratsamt wurde festgestellt, dass sich beide Bürgerbegehren gegen einen Stadtratsbeschluss vom September 2013 richten. Nach Paragraf 17 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung muss der Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens, der sich gegen einen Beschluss des Gemeinderates richtet, innerhalb von 4 Wochen nach der Bekanntmachung des Beschlusses eingereicht werden.

Die Stadt Nordhausen wird für zukünftige Anträge auf Zulassung eines Bürgerbegehrens Hilfestellung leisten. Auf der städtischen Internetseite nordhausen.de soll ein Leitfaden für die notwendigen Verfahrensschritte bei einem Bürgerbegehren veröffentlicht werden.
Autor: red

Kommentare
Babette Klingert
17.10.2014, 18.54 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Pe_rle
17.10.2014, 20.10 Uhr
Bürgerbegehren
na das ist doch mal ein schwerer linker Haken gegen Rinke & Co. Es reicht auch schon so hin ,das der Betonklotz der Stadt über viele Jahre viel Geld kosten wird.
Endlich mal eine Entscheidung mit der ich als Einwohner dieser Stadt leben kann .
Zukunft
17.10.2014, 20.17 Uhr
Egal
Es interessiert kaum jemanden, wie der "majestaetische" Bau hinter dem Rathaus genannt wird. Eine Bibliothek und ein Ratssaal fuer 15 Millionen Euro, dass ist schon unglaublich vorallem auch vor dem Hintergrund, dass sowohl eine Bibliothek und ein Bürgersaal bereits vorhanden waren. Jetzt sind die Kassen leer, aber im Neuen Sitzungssaal sitzt es sich sicherlich gut.
Luftikus
17.10.2014, 21.04 Uhr
Bürgerbegehren
In diesem Fall war es die einzig richtige Entscheidung. Ich finde es aber sehr großzügig, Verfahrenswege gegen sich selbst zu erleichtern.
Harzer_jung
22.10.2014, 00.20 Uhr
name ist mir egal
Also zumindest mitlerweile.

Der Bau hinter dem Rathaus hat ja nun schon einige Spitznamen.

Für mich ist es der Bücherbunker.

Ich finde es aber eben bezeichnend das Entscheidunen der Bürger irgehdwienimmer nur bei Nebenthemen wichtig sind.

Nebenbei: wann gibt es denn endlich das versprochene Lesecafe im neuem Gebäude?
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