Der Stadtrat hat doch die Oberaufsicht über die Finanzen, denn der entscheidet über erhebliche Ausgaben. Dazu gibt es noch einen Finanzausschuss, der muss doch über die finanzielle Situation der Stadt Bescheid wissen. Wozu braucht mann all die Gremien, die nur Geld kosten und dann ein finanzielles Fiasko hinterlassen. Dem Bibliotheksbau wurde ja auch mehrheitlich zugestimmt. Immer neue Wünsche und Forderungen an die Stadt.Nur wie das alles bezahlt werden soll, darauf gibt es keine Antwort.

mit einer Stadt wie Nordhausen zu tun @Paulinchen? Sind Sie Bürgermeisterin einer Kreisstadt die beim Mehleinkauf Fördermittel bekommt? Gefallen Sie sich in der Rolle der Besserwisserin? Haben Sie ein konkretes Beispiel aus ihrem Haushaltsbuch, welches der Stadt weiterhelfen könnte?

Ja da muß man wohl weit zurück gehen, um die Finanzen zu beleuchten. 2004 hatte Nordhausen mit der Landesgartenschau einen riesen Erfolg. Das es schwer werden würde hier im Gewinn zu enden, wußten alle. Aber das Ergebnis die Neugestaltung des Petersberges ist ein großer Zugewinn, Förderungen und Investitionen wie Sie hier geflossen sind wird wohl Nordhausen so schnell nicht wieder bekommen.

Doch leider lagen die Prioritäten der Oberbürgermeisterin mehr in der Kultur. Statt einen Plan aufzustellen wie man die städtischen Gebäude Stück für Stück saniert und damit erhält hat man sich mit wahnwitzigen Ideen befasst. Man hat keinen Pfennig in die Altstadt gesteckt, man hat die eigenen Gebäude wie Waisenhaus und Walkenrieder Hof nicht saniert, statt dessen für fast eine Mio. einen Mietvertrag mit der Post geschlossen.

Zur selben Zeit für mehrere hundert tausend Euro den völlig zerstörten Lindenhof gekauft mit der Vision hier Mio. zu versenken. Kein Cent wurde bisher in das Krematorium gesteckt. Statt sachlich zu planen mussten die Finanzfachleute den Haushalt immer so drehen wie ihm die Chefin brauchte. Bilanzen sind schnell geschrieben.

Und dann haben wir da einen sogenannten Finanzbürgermeister, der zwar eine Ausbildung genoss aber nicht rechnet. Seine Arbeit besteht darin, Nordhausen mit anderen Städten zu vergleichen, natürlich nur um Steuern, Fahrpreise und Eintrittsgelder anzuheben. Diese Arbeit können 16 jährige Schulabgänger wunderbar. Da werden Hebesätze für Steuern angehoben mit der Begründung, weil in anderen Städten das auch schon so wäre. Dann wurde die Flohburg gebaut, bei dessen Ausführung auch einiges schief ging und doppelt bezahlt werden musste (Fußboden mit aller Technik zweimal gegossen, falsche Tragkraft), irgendwie wurde dies jedoch gut vertuscht, gab ja auch keinen Untersuchungsausschuß!

Etwas versetzt begann der Bau der Kulturbibliothek bei der erst im dritten Jahr festgestellt wurde, dass die Himmelgartenbibliothek hinein muß, mit Technischen Forderungen welche die damalige OB in einem Vertrag unterschrieb, für den sie keinen Stadtratsbeschluß hatte. Ich glaube bei finanziellen Auswirkungen von an die 300.000 Euro hätte dies wohl einen bedurft. Summen die fehlten holte man sich von der EVN, SWG und Stadtwerke. Letztere wurde eine wenig sehr geschröpft. Die Lichter sollen dort in den letzten Monaten von Frau Rinke schon so sehr geflackert haben, dass schon drei Tage nach Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters Hilfe von der Stadt gefordert wurde.

Die stark höher als geplant ausgefallenen Nebenkosten der Flohburg, die Mehrkosten der Bibliothek tun ihr übriges. Wobei die nun aufgelaufenen Mehrkosten von 500.000 Euro erst einmal von den Firmen nachgewiesen werden müssen. Das heißt, sie haben zwar die Forderungen angemeldet, müssen aber nun nachweisen, dass diese tatsächlich keine anderen Aufträge ausführen konnten und die Leute zu Hause saßen. Realität sieht da immer etwas anders aus.
Hinzu kommen jährlich Lohnsteigerungen von 600.000 Euro. Ohne das die Stadt mehr Geld einnimmt klafft die Schere hier auseinander. Das heißt 2012/13/14 sind schon 1,8 Mio. nur Mehrkosten. Nun laufen die ganzen Baumaßnahmen aus und die Rechnungslegung steht an. Man benötigt Geld! Und das alles kommt nicht überraschend, den schon Frau Rinke kündigte diese Situation im Juni 2012 in der Presse an! Daher ist es für mich nicht nach vollziehbar, dass sich nun die SPD hinstellt und weiß von nichts.

Ich finde es daher mehr als gerechtfertig, dass diese schwierige Amt der Finanzen nicht beim "Vergleichpraktikanten" liegt sondern beim Oberbürgermeister.

@Nörgler Sie wollen doch hier den Leuten nicht erzählen, das die ehrenamtlichen Stadträte, die sich alle 2 Monate für 2 Stunden treffen, den ganzen Haushalt überblicken. Da werden Beschlussvorlagen von der Verwaltung vorbereitet und dargestellt. Die Stadträte als Laien sind nur Kontrollorgan. Wollten die jede einzelne Vorlage prüfen, müssten sie im Rathaus wohnen.

Dies alles kann man sich in den Archiven der Nordhäuser Zeitungen der letzten Jahre erlesen!