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Mi, 14:02 Uhr
06.08.2014

Wieninger: Andere Sichtweise

In der nnz hatten die Mitglieder des Vorstandes der CDU-Stadtratsfraktion ein Resümee der bisherigen Arbeit gezogen. Vor allem aber ein Resümee der Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen...


„Die Aussagen von Norbert Klodt können nur auf der Basis einer Sichtweise entstanden sein, welche nicht die unsere ist“, sagt Andreas Wieninger. „Wir haben vor den Kommunalwahlen erklärt, die Basis der zukünftigen Arbeit kann ausschließlich die Anerkennung und Umsetzung der Wahlergebnisse sein. Entsprechend steht der Stadtratsvorsitz der Fraktion mit dem größten Stimmenanteil zu. Dies wurde auch bei den letzten Kommunalwahlen so respektiert.“

„Von einer Handreichung durch die CDU, so wie es Norbert Klodt nennt, kann da nicht die Rede sein. Vielmehr hat er bei den im Vorfeld geführten Gesprächen zur zukünftigen Arbeit unmissverständlich erklärt, dass es keine Unterstützung für die Wahl von Personen geben wird, die nach seiner Auffassung die Position von Matthias Jendricke stärken würden.

Damit war allen Beteiligten klar, das die erzielten Wahlergebnisse nicht respektiert werden würden. Nach diesen hätte der SPD ein ehrenamtlicher Beigeordneter zugestanden. In diesem Zusammenhang wurde auch der Name von Dr. Schönfelder genannt. Nun so zu tun, als hätte eine Prüfung der Einhaltung geltender Gesetze und Satzungen damit etwas zu tun ist unredlich. Die Einhaltung von rechtlichen Normen muss für alle gelten.“

Es sei die SPD Fraktion gewesen, die auf die anderen Fraktionen zugegangen ist, betont Wieninger in diesem Zusammenhang. „Es war die SPD Fraktion, welche auf den Vorsitz des Finanzausschusses zu Gunsten der CDU verzichtet hat. Es war die SPD Fraktion, welche zu Gunsten der Linken auf den Stellvertretenden Stadtratsvorsitz verzichtet hat. Und es war die SPD Fraktion, welche Frau Klaan als Stadtratsvorsitzende mitgetragen hat.

Und was ist im Gegenzug geschehen? Im Gegenzug stellte die Linke entgegen den demokratischen Regeln einen Kandidaten für den ehrenamtlichen Beigeordneten auf, welcher von der CDU mitgetragen wurde und die CDU besetzt mit Hilfe der Linken entgegen den Absprachen das Mandat im Aufsichtsrat des Südharzklinikum. Hier kann wohl mit Recht von einer Koalition von CDU und Linken gesprochen werden.

Wir stellen uns der Verantwortung den Bürgern, der Stadt und auch unseren Wählern gegenüber. Die Einhaltung und der Respekt vor Wahlergebnissen und rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei für uns ein wesentlicher Grundpfeiler und wird es auch bleiben“, meint Wieninger abschließend.
Autor: red

Kommentare
Matthi
06.08.2014, 14.57 Uhr
Herr Wieninger kann nicht konstruktiv sein ...
Es bleibt dabei und der Artikel ist der Beweis: Herr Wieninger kann nicht konstruktiv arbeiten. Nur stänkern und mit dem Finger auf andere zeigen.

Das ist kein guter Politiker.
Babette Klingert
06.08.2014, 15.28 Uhr
Jendricke, Jendricke und immer wieder Jendricke
Immer wieder fällt der Name Jendricke. Er scheint sich mittlerweile zu einem ernsthaften Hemmschuh für die Nordhäuser SPD zu entwickeln.

Ich denke, wenn die Sozialdemokraten dieses Problem nicht lösen bzw. Herr Jendricke nicht zu einigen Ensichten kommt, was nötig ist, wird dieser Mann die Sozialdemokratie in Nordhausen immer weiter mit sich in den Abgrund ziehen.

Dr. Schönfelder, ein kluger und honoriger Mann, ist ein weiteres seiner politischen Opfer gewesen.
NDHler
06.08.2014, 16.24 Uhr
Der Stachel sitzt schon sehr tief!
Man wird hier als neutraler Beobachter den Eindruck nicht los, dass die CDU gemeinsam mit den anderen Fraktionen bei der letzten Kommunalwahl nur ein Ziel hatte: eine Zweitrittelmehrheit zur Abwahl von Herrn Jendricke hin zubekommen!

Da es missglückt ist versucht man jetzt den Mann aus dem Amt zu mobben! Das ist schon eine ziemlich peinliche Vorstellung der CDU! Man benimmt sich ja wie ein Wahlverlierer! Ist man das am Ende sogar?!
Stöberhai
06.08.2014, 17.17 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Nörgler
06.08.2014, 17.18 Uhr
Nicht zu ertragen
Das heulen bei der CDU und der SPD ist nicht zu ertragen. Die Konzentration auf Sachthemen und die Haushaltskonsolidierung sollten im Mittelpunkt stehen. Da können sich die Parteien beweisen. Herr Jendricke ist nach wie vor der vom Stadtrat gewählte Bürgermeister bis 2017. Das muss akzeptiert werden.
Roland82
06.08.2014, 17.20 Uhr
Wahlverlierer??
Ach NDHler,
zum Thema Wahlverlierer nur soviel: Die SPD wollte folgende Posten: Beigeordneter - nicht bekommen!! Vorsitz Finanzausschuss - nicht bekommen!! Aufsichtsrat Krankenhaus - nicht bekommen!! Außerdem noch Stadtratsvorsitz abgegeben!! Na das nenne ich mal einen Wahlverlierer, wie er im Buche steht!! Und das nur, weil Rinke und Co den Rachen wieder nicht voll gekriegt haben!!
-Insider-
06.08.2014, 18.47 Uhr
es
ist halt fraglich inwieweit man mit jemanden zusammenarbeiten möchte, der außer dienstaufsichtsbeschwerden nichts auf die kette bekommt. auch sachliche arbeit ist keine einbahnstraße.

man merkt halt immer wieder, dass beidseitig leute am werk sind denen es nicht um die stadt und ihre bürger geht sondern nur und ausschließlich um ihre persönlichen fehden. das wiederum ist aber kein nordhäuser problem, sondern ein generelles problem der politik.

was halt der SPD Jendricke, Rinke und Wieninger sind, ist in der CDU Klodt, Nüßle und deren urchristlichen Lakaien.
Aleppo90
06.08.2014, 19.12 Uhr
Nichts Wissen macht nichts
Es ist kaum zum Aushalten, was manche zu wissen meinen. Zum Beitrag von Roland frage ich konkret, woher er weiß, was die SPD wollte? Die Sitzung war öffentlich und ich war da. Und wer rechnen und zuhören kann ist klar im Vorteil. Die SPD hat doch Frau Pape als Vorsitzende des FA mitgetragen.

Ich bin nicht dafür bekannt, SPD-Freund zu sein, aber es geht um demokratischen Anstand. Die Sitze in kommunalen Parlamenten werden nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren vergeben. So wird das dann auch bei der Anzahl der (Vor-)Sitze in Untergremien gehandhabt. Eigentlich.

Hier also ein kleines Rechenbeispiel, wie es sein sollte, wenn man das Wahlergebnis berücksichtigt:

Stadtratsvorsitz (1 Sitz) = CDU
Ehrenamtlich. Beigeordnete (2 Sitze) = CDU und SPD
Ausschussvorsitzende (6 Vorsitze) = 2xCDU, 2xSPD, 1xLinks und 1xGrün

Und wie ist es geschehen?
Stadtratsvorsitz = CDU = korrekt
Ehrenamtlich. Beigeordnete = CDU und Linke (hätte SPD statt Linke sein müssen)
Ausschussvorsitzende (6 Vorsitze) = 2xCDU, 2xSPD, 2xLinks und 0xGrün = wieder Bevorteilung Linke.

Es scheint, als hätte hier die drittschwächste Fraktion unseres Stadtrates mit Schützenhilfe der stärksten Fraktion den eigenen Stellenwert erhöht und sich wichtiger genommen als dies der Wähler am 25.05. tat. Ich jedenfalls sehe bei den Linken zwei Ihnen nicht zustehende Posten.

Rechtlich ist das. Ich zu beanstanden, aber anständig ist das nicht. Und jetzt lasst es gut sein und konzentriert euch euch die wirklichen Themen: Vernachlässigung der Schulen zugunsten des AKS, Feuerwehrneubau u.s.w.
Hans Dittmar
06.08.2014, 22.11 Uhr
Sichtweisen oder Lügen?
Man kann unterschietliche Meinungen haben, aber muß man dann noch Lügen?
Ich weiß auch nicht ob das, was hier steht von Herrn Wieninger kommt oder gar von Herrn Jendricke vorgeschrieben wurde.
Man hört bei manchen Passagen förmlich eine andere Stimme. Naja, vielleicht muß man sich ja seine Unterstützer für den Landtagswahlkampf irgendwie erkaufen.

Fakt ist, wenn die SPD tatsächlich eine Handreichung schon vor der Kommunalwahl wollte, warum stellt sie dann 3 Tage nach der Wahl eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister. Hier zu behaupten, es wäre ja die alte Fraktion gewesen ist mehr als lächerlich, da ja genau diese angeblich die Hand reichte.

Auch ist der Antragsteller der Beschwerde der selbe Herr Wieninger wie der jetzige Schreiber dieses seltsamen Textes. Als ich einige SPD Mitglieder fragte, was den bei denen da los sei, wussten die nichts von einer Beschwerde.

Noch vor der Wahl rüstete sich ein anderes Fraktionsmitglied der SPD für den Bürgermeisterposten, weil die SPD selbst davon ausging, das LINKE und CDU Herrn Jendricke abwählen. Es soll sogar anfragen seitens der SPD gegeben haben, ob den dies nun noch gemacht wird? Diese ganzen Postengerangel sind schon nicht mehr zu ertragen.

Die neue SPD hätte doch ein Zeichen setzen können. Hätte sie die laufenden Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Oberbürgermeister zurück gezogen, wäre es vermutlich eine ganz andere Verhandlungsgrundlage gewesen.
Luftikus
06.08.2014, 22.23 Uhr
Wieninger ein Wahlverlierer
So wie man der nnz in der Vergangenheit entnehmen konnte, gab es mehrere Sondierungsgespräche zwischen allen Parteien. Natürlich will da jeder seine Leute unterkriegen, aber die leichteste Ausgangsposition hatten nun einmal die LINKE´N. Sie wussten egal wer kommt, wir können unsere Postenwünsche äußern.

Während Herr Wieninger hier gegen die böse CDU heuchelt, hätte er ja auch von seinem Angebot an die LINKEN etwas erzählen können, dass man den 2. Beigeordneten den LINKEN gibt, wenn die wiederum den 1. an die SPD unterstützen. Wo wäre da die Widerspiegelung des Wahlergebnisses gewesen?

Außerdem vergisst Herr Wieninger auch die anderen Aufsichtsratsposten, die vorher die CDU innehatte und abgegeben hat, wie HSB, BIC und evtl. Theater.

@Logix Das die Grünen keine Ausschussvorsitz haben muß kein Nachteil sein, vielleicht wollten sie diesen auch nicht.
Babette Klingert
07.08.2014, 14.01 Uhr
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