Mi, 11:27 Uhr
30.07.2014
Nicht alles ist harmonisch
Drei Monate ist es her, da die Nordhäuser Wähler sich einen neuen Stadtrat per Wahl "verordnet" haben. Für die CDU-Fraktion die Gelegenheit eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch den Blick in die Zukunft zu wagen...
Mit dem Wahlergebnis sei man durchaus zufrieden gewesen, immerhin habe man sechs Prozent zugelegt und die SPD sechs Prozent an Wählern verloren, sagte eingangs Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt. Und man sei mit guten Absichten hinsichtlich einer gemeinsamen Politik zum Wohle der Stadt in die ersten Konsolidierungsgespräche mit den Fraktionen der LINKE und der SPD gegangen. Da sei alles auch noch sehr konstruktiv, harmonisch und offen verlaufen, wie sich Politiker immer auszudrücken pflegen.
Die CDU als nun stärkste Fraktion im Stadtrat habe als Signal an die SPD in ihren Vorschlägen für personelle Besetzungen als einzige Fraktion abgegeben. So zum Beispiel seien die Christdemokraten bereit gewesen, einen sozialdemokratischen Stadtratsvorsitzenden (Dr. Schönfelder) zu akzeptieren auch auch vorzuschlagen, darüber hinaus hätten sie den begehrten Aufsichtsratsposten im Südharz Klinikum zur Verfügung gestellt. Beides allerdings habe die SPD ausgeschlagen, sagte Klodt.
Dann der Rückschlag in die Zeiten des "kalten Nordhäuser Polit-Krieges" in Form der Dienstaufsichtsbeschwerde der "alten" SPD-Fraktion gegen Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU). "Damit war allen Beteiligten klar, wie im Stadtrat abgestimmt wird", machte Klodt deutlich und Inge Klaan ergänzt: "Damit hatte die SPD Dr. Schönfelder geopfert, was uns allen sehr weh tat, denn gerade Maximilian Schönfelder hatte sich in den zurückliegenden fünf Jahren als Vorsitzender des Stadtrates als ausgleichende Figur hervorgetan." Und so müsse laut Klodt nun die SPD endliche "ihren Laden" aufräumen.
Mit dem Blick auf den Status Quo und in Richtung der nächsten fünf Jahre sei die CDU natürlich an einer Zusammenarbeit mit allen Fraktionen interessiert, allerdings müsse die Zusammenarbeit auf Verlässlichkeit und Ehrlichkeit fußen. "Es gibt keine Koalition im Nordhäuser Stadtrat, vielmehr streben wir eine sachliche Zusammenarbeit an und werden uns vernünftigen Lösungen, die in Beschlüsse münden, nicht verwehren", ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Steffen Iffland.
Die Zeiten, die vor den Christdemokraten, aber auch den anderen Fraktionen liegen, werden zum Regieren nicht einfacher. Haushaltskonsolidierung steht an. Sparen also. Das, was man in den zwei Jahrzehnten zuvor nicht brauchte - obwohl immer beteuert - das wird vor den 36 Stadträten stehen wie eine Wand. Aber: "Wir wollen den Menschen auch zeigen, wohin wir wollen, dass der erreichte Istzustand nur die Ausgangssituation für die nächsten Jahre sein kann. Und das heißt auch den Mut zu Investitionen zu haben", macht Inge Klaan deutlich.
Mit dem Beschluss zu Wacker Nordhausen habe man ein Signal gesetzt, allerdings drängen auch der Blasiikirchplatz, eine neue Feuerwache oder die Sanierung des Theaters. Hier müsse man eine Prioritätendiskussion mit klaren Zeitabläufen führen, "und die müssen frei von Ideologie im Stadtrat sein und endlich vom Unfrieden in der Leitung der Stadtverwaltung befreit werden", ergänzt die Staatssekretärin.
Inge Klaan erinnert daran, dass die Rollen im Nordhäuser Rathaus seit der Oberbürgermeisterwahl vor zwei Jahren klar verteilt sind. "Dr. Zeh ist Oberbürgermeister und Herr Jendricke ist es nicht." Es könne eben nicht sein, dass sich ein Mann nach einer verlorenen Wahl damit nicht abfinden könne und eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach der anderen gegen seinen Chef loslasse. Hier erwartet Inge Klaan auch ein klares Signal von der Nordhäuser SPD-Chefin Barbara Rinke.
Sie, Klaan, wisse nicht, ob die Landesgartenschau in Nordhausen so erfolgreich gewesen wäre, wenn sie in diesen Jahren als Geschäftsführerin und Amtsleiterin, aber auch danach als Beigeordnete nahezu monatlich Entscheidungen der Oberbürgermeisterin, angezweifelt, angefochten und eine Beschwerde nach der anderen zur Kommunalaufsicht abgeschickt hätte.
Die nächsten fünf Jahre, das steht für die CDU-Fraktion fest, seien entscheidend für den Zustand dieser Stadt bis zum Jahr 2030. Jetzt müssen Weichen gestellt, vielleicht Visionen formuliert, aber auch unpopuläre Beschlüsse gefasst werden. Hier wünsche sich die CDU keine Kampfabstimmungen im Rathaus, sondern eine klare Mehrheit. Irgendwann war das schon mal so im Nordhäuser Stadtrat und war auch die Voraussetzung dafür, dass Nordhausen so gut aufgestellt sei wie in der Jetztzeit. Irgendwann - allerdings ist das schon viele Jahre her...
Peter-Stefan Greiner
Autor: redMit dem Wahlergebnis sei man durchaus zufrieden gewesen, immerhin habe man sechs Prozent zugelegt und die SPD sechs Prozent an Wählern verloren, sagte eingangs Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt. Und man sei mit guten Absichten hinsichtlich einer gemeinsamen Politik zum Wohle der Stadt in die ersten Konsolidierungsgespräche mit den Fraktionen der LINKE und der SPD gegangen. Da sei alles auch noch sehr konstruktiv, harmonisch und offen verlaufen, wie sich Politiker immer auszudrücken pflegen.
Die CDU als nun stärkste Fraktion im Stadtrat habe als Signal an die SPD in ihren Vorschlägen für personelle Besetzungen als einzige Fraktion abgegeben. So zum Beispiel seien die Christdemokraten bereit gewesen, einen sozialdemokratischen Stadtratsvorsitzenden (Dr. Schönfelder) zu akzeptieren auch auch vorzuschlagen, darüber hinaus hätten sie den begehrten Aufsichtsratsposten im Südharz Klinikum zur Verfügung gestellt. Beides allerdings habe die SPD ausgeschlagen, sagte Klodt.
Dann der Rückschlag in die Zeiten des "kalten Nordhäuser Polit-Krieges" in Form der Dienstaufsichtsbeschwerde der "alten" SPD-Fraktion gegen Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU). "Damit war allen Beteiligten klar, wie im Stadtrat abgestimmt wird", machte Klodt deutlich und Inge Klaan ergänzt: "Damit hatte die SPD Dr. Schönfelder geopfert, was uns allen sehr weh tat, denn gerade Maximilian Schönfelder hatte sich in den zurückliegenden fünf Jahren als Vorsitzender des Stadtrates als ausgleichende Figur hervorgetan." Und so müsse laut Klodt nun die SPD endliche "ihren Laden" aufräumen.
Mit dem Blick auf den Status Quo und in Richtung der nächsten fünf Jahre sei die CDU natürlich an einer Zusammenarbeit mit allen Fraktionen interessiert, allerdings müsse die Zusammenarbeit auf Verlässlichkeit und Ehrlichkeit fußen. "Es gibt keine Koalition im Nordhäuser Stadtrat, vielmehr streben wir eine sachliche Zusammenarbeit an und werden uns vernünftigen Lösungen, die in Beschlüsse münden, nicht verwehren", ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Steffen Iffland.
Die Zeiten, die vor den Christdemokraten, aber auch den anderen Fraktionen liegen, werden zum Regieren nicht einfacher. Haushaltskonsolidierung steht an. Sparen also. Das, was man in den zwei Jahrzehnten zuvor nicht brauchte - obwohl immer beteuert - das wird vor den 36 Stadträten stehen wie eine Wand. Aber: "Wir wollen den Menschen auch zeigen, wohin wir wollen, dass der erreichte Istzustand nur die Ausgangssituation für die nächsten Jahre sein kann. Und das heißt auch den Mut zu Investitionen zu haben", macht Inge Klaan deutlich.
Mit dem Beschluss zu Wacker Nordhausen habe man ein Signal gesetzt, allerdings drängen auch der Blasiikirchplatz, eine neue Feuerwache oder die Sanierung des Theaters. Hier müsse man eine Prioritätendiskussion mit klaren Zeitabläufen führen, "und die müssen frei von Ideologie im Stadtrat sein und endlich vom Unfrieden in der Leitung der Stadtverwaltung befreit werden", ergänzt die Staatssekretärin.
Inge Klaan erinnert daran, dass die Rollen im Nordhäuser Rathaus seit der Oberbürgermeisterwahl vor zwei Jahren klar verteilt sind. "Dr. Zeh ist Oberbürgermeister und Herr Jendricke ist es nicht." Es könne eben nicht sein, dass sich ein Mann nach einer verlorenen Wahl damit nicht abfinden könne und eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach der anderen gegen seinen Chef loslasse. Hier erwartet Inge Klaan auch ein klares Signal von der Nordhäuser SPD-Chefin Barbara Rinke.
Sie, Klaan, wisse nicht, ob die Landesgartenschau in Nordhausen so erfolgreich gewesen wäre, wenn sie in diesen Jahren als Geschäftsführerin und Amtsleiterin, aber auch danach als Beigeordnete nahezu monatlich Entscheidungen der Oberbürgermeisterin, angezweifelt, angefochten und eine Beschwerde nach der anderen zur Kommunalaufsicht abgeschickt hätte.
Die nächsten fünf Jahre, das steht für die CDU-Fraktion fest, seien entscheidend für den Zustand dieser Stadt bis zum Jahr 2030. Jetzt müssen Weichen gestellt, vielleicht Visionen formuliert, aber auch unpopuläre Beschlüsse gefasst werden. Hier wünsche sich die CDU keine Kampfabstimmungen im Rathaus, sondern eine klare Mehrheit. Irgendwann war das schon mal so im Nordhäuser Stadtrat und war auch die Voraussetzung dafür, dass Nordhausen so gut aufgestellt sei wie in der Jetztzeit. Irgendwann - allerdings ist das schon viele Jahre her...
Peter-Stefan Greiner
