Wieninger: Andere Sichtweise
Mittwoch, 06. August 2014, 14:02 Uhr
In der nnz hatten die Mitglieder des Vorstandes der CDU-Stadtratsfraktion ein Resümee der bisherigen Arbeit gezogen. Vor allem aber ein Resümee der Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen...
„Die Aussagen von Norbert Klodt können nur auf der Basis einer Sichtweise entstanden sein, welche nicht die unsere ist“, sagt Andreas Wieninger. „Wir haben vor den Kommunalwahlen erklärt, die Basis der zukünftigen Arbeit kann ausschließlich die Anerkennung und Umsetzung der Wahlergebnisse sein. Entsprechend steht der Stadtratsvorsitz der Fraktion mit dem größten Stimmenanteil zu. Dies wurde auch bei den letzten Kommunalwahlen so respektiert.“
„Von einer Handreichung durch die CDU, so wie es Norbert Klodt nennt, kann da nicht die Rede sein. Vielmehr hat er bei den im Vorfeld geführten Gesprächen zur zukünftigen Arbeit unmissverständlich erklärt, dass es keine Unterstützung für die Wahl von Personen geben wird, die nach seiner Auffassung die Position von Matthias Jendricke stärken würden.
Damit war allen Beteiligten klar, das die erzielten Wahlergebnisse nicht respektiert werden würden. Nach diesen hätte der SPD ein ehrenamtlicher Beigeordneter zugestanden. In diesem Zusammenhang wurde auch der Name von Dr. Schönfelder genannt. Nun so zu tun, als hätte eine Prüfung der Einhaltung geltender Gesetze und Satzungen damit etwas zu tun ist unredlich. Die Einhaltung von rechtlichen Normen muss für alle gelten.“
Es sei die SPD Fraktion gewesen, die auf die anderen Fraktionen zugegangen ist, betont Wieninger in diesem Zusammenhang. „Es war die SPD Fraktion, welche auf den Vorsitz des Finanzausschusses zu Gunsten der CDU verzichtet hat. Es war die SPD Fraktion, welche zu Gunsten der Linken auf den Stellvertretenden Stadtratsvorsitz verzichtet hat. Und es war die SPD Fraktion, welche Frau Klaan als Stadtratsvorsitzende mitgetragen hat.
Und was ist im Gegenzug geschehen? Im Gegenzug stellte die Linke entgegen den demokratischen Regeln einen Kandidaten für den ehrenamtlichen Beigeordneten auf, welcher von der CDU mitgetragen wurde und die CDU besetzt mit Hilfe der Linken entgegen den Absprachen das Mandat im Aufsichtsrat des Südharzklinikum. Hier kann wohl mit Recht von einer Koalition von CDU und Linken gesprochen werden.
Wir stellen uns der Verantwortung den Bürgern, der Stadt und auch unseren Wählern gegenüber. Die Einhaltung und der Respekt vor Wahlergebnissen und rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei für uns ein wesentlicher Grundpfeiler und wird es auch bleiben“, meint Wieninger abschließend.
Autor: red„Die Aussagen von Norbert Klodt können nur auf der Basis einer Sichtweise entstanden sein, welche nicht die unsere ist“, sagt Andreas Wieninger. „Wir haben vor den Kommunalwahlen erklärt, die Basis der zukünftigen Arbeit kann ausschließlich die Anerkennung und Umsetzung der Wahlergebnisse sein. Entsprechend steht der Stadtratsvorsitz der Fraktion mit dem größten Stimmenanteil zu. Dies wurde auch bei den letzten Kommunalwahlen so respektiert.“
„Von einer Handreichung durch die CDU, so wie es Norbert Klodt nennt, kann da nicht die Rede sein. Vielmehr hat er bei den im Vorfeld geführten Gesprächen zur zukünftigen Arbeit unmissverständlich erklärt, dass es keine Unterstützung für die Wahl von Personen geben wird, die nach seiner Auffassung die Position von Matthias Jendricke stärken würden.
Damit war allen Beteiligten klar, das die erzielten Wahlergebnisse nicht respektiert werden würden. Nach diesen hätte der SPD ein ehrenamtlicher Beigeordneter zugestanden. In diesem Zusammenhang wurde auch der Name von Dr. Schönfelder genannt. Nun so zu tun, als hätte eine Prüfung der Einhaltung geltender Gesetze und Satzungen damit etwas zu tun ist unredlich. Die Einhaltung von rechtlichen Normen muss für alle gelten.“
Es sei die SPD Fraktion gewesen, die auf die anderen Fraktionen zugegangen ist, betont Wieninger in diesem Zusammenhang. „Es war die SPD Fraktion, welche auf den Vorsitz des Finanzausschusses zu Gunsten der CDU verzichtet hat. Es war die SPD Fraktion, welche zu Gunsten der Linken auf den Stellvertretenden Stadtratsvorsitz verzichtet hat. Und es war die SPD Fraktion, welche Frau Klaan als Stadtratsvorsitzende mitgetragen hat.
Und was ist im Gegenzug geschehen? Im Gegenzug stellte die Linke entgegen den demokratischen Regeln einen Kandidaten für den ehrenamtlichen Beigeordneten auf, welcher von der CDU mitgetragen wurde und die CDU besetzt mit Hilfe der Linken entgegen den Absprachen das Mandat im Aufsichtsrat des Südharzklinikum. Hier kann wohl mit Recht von einer Koalition von CDU und Linken gesprochen werden.
Wir stellen uns der Verantwortung den Bürgern, der Stadt und auch unseren Wählern gegenüber. Die Einhaltung und der Respekt vor Wahlergebnissen und rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei für uns ein wesentlicher Grundpfeiler und wird es auch bleiben“, meint Wieninger abschließend.
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