Live aus dem Nordhäuser Stadtrat
Über 40 Tagesordnungspunkte müssen die Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates heute abarbeiten. Mit unserem Live-Ticker können Sie natürlich wieder dabei sein...
19.32 Uhr
Wir verabschieden uns nun aus dem Stadtrat.
19.32 Uhr
Der Antrag wurde jetzt angenommen.
19.29 Uhr
Der verantwortliche Verkehrsausschuss hatte die Erarbeitung dieses Konzepts mehrheitlich abgelehnt. Barbara Schencke plädiert für die Annahme des Antrags.
19.27 Uhr
Nun die letzte Vorlage im öffentlichen Teil. Dabei geht es um die Erarbeitung eine Konzepts zur bedarfsgerechten Anbindung der Fachhochschule an den ÖPNV.
19.23 Uhr
Sollen Sitzungen des Stadtrates künftig per Video- oder Audiostreams öffentlich übertragen werden? Das soll im neuen Sitzungssaal im Bürgerhaus realisiert werden. Mehrheitlich stimmt der Stadtrat dem zu.
19.01 Uhr
Der Antrag der SPD wird mehrheitlich abgelehnt.
19.01 Uhr
OB Zeh sagt, dass es bereits eine Mitarbeiterin in der Verwaltung gibt, die sich mit Vereinen beschäftigt. Martin Höfer bezeichnet den Antrag als "Beschäftigungstherapie".
18.58 Uhr
Jetzt wird der SPD-Antrag aufgerufen, der die Schaffung einer Koordinierungsstelle zur Unterstützung von Vereinen bei der Beschaffung von Fördermitteln vorsieht.
18.54 Uhr
Andreas Wieninger gibt zu bedenken, dass in den Unternehmen ein erheblicher Mehraufwand notwendig sein wird, wenn die Richtlinie umgesetzt werden wird. Letztlich ist die Richtlinie nun beschlossene Sache.
18.50 Uhr
Jetzt soll der Stadtrat die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Nordhausen beschlossen werden und das ist der Auftritt von Rainer Bachmann (LINKE), der maßgeblich mit Prof. Heinrich Markgraf das Papier erarbeitet hat.
18.42 Uhr
Jetzt sind die Förderungen für die Jugendarbeit, für freie Träger oder für soziale Einrichtungen in Nordhausen an der Reihe. Darüber hatte die nnz bereits im Vorfeld ausführlich berichtet. Barbara Schencke interessiert sich nebenbei noch, ob der Landkreis zum Beispiel auch die Jugendkunstschule unterstütze. Zusammenfassend wurden die fünf Beschlussvorlagen nahezu einstimmig angenommen.
18.34 Uhr
Jetzt sind diverse Satzungsänderung dran, unter anderem betreffen die ein Werbeverbot an sensiblen öffentlichen Orten in Nordhausen.
18.30 Uhr
Die Taktreduzierung, wie von der SPD gefordert, ist mehrheitlich abgelehnt, statt dessen sollen die finanziellen Auswirkungen bis zur Sitzung des Stadtrates im April dargestellt werden. Zugestimmt aber wurde der Einführung des Linienverkehrs auf der Buslinie A.
18.25 Uhr
Der Geschäftsführer der Holding für Versorgung und Verkehr, Mathias Hartung, weist darauf hin, dass eine Taktreduzierung eine höhere Finanzierung erfordert, die noch einmal diskutiert werden müsse: Momentan sei das Geld dafür nicht vorhanden.
18.16 Uhr
Bei der Buslinie
A wird so zeitlich wie möglich das System des Rufbusses abgeschafft, es wird wieder zum regulären Linienverkehr übergegangen. So sieht es eine Vorlage der Verwaltung vor. Die SPD regt an, die Straßenbahn an Samstagen wieder im 20-Minuten-Takt fahren zu lassen.
17.44 Uhr
Konkret will die FDP wissen, ob der Berlin-Termin einen dienstlichen Charakter hatte, oder ob es ein Netzwerk-Termin jener Partei war, der Jendricke und dessen Mitarbeiterin angehören?
17.43 Uhr
Nun dürfen die Stadträte Anfragen stellen. Zuerst die FDP: Martin Höfer will wissen, was das Bürgerhaus und dessen Betreibung kosten wird? Und dann geht es noch um eine Dienstreise des Bürgermeisters Matthias Jendricke und seiner Mitarbeiterin, "bei der auch ein Hotel-Werbe-Video" gedreht wurde.
17.29 Uhr
Fazit Karin Spieß: Wir haben keinen finanziellen Spielraum, um Großinvestitionen zu realisieren. Neue Feuerwehrwache adé.
17.28 Uhr
Aufgrund der exorbitanten Tilgung der Kredite aus den vergangenen Jahren ist vermutlich kaum noch Luft für Investitionen.
17.25 Uhr
Im vergangenen Jahr wurde aus dem Finanzplan ein Überschuss von 716.000 euro erwirtschaftet, dem gegenüber stehen Kredittilgungen von mehr als 4 Millionen Euro. Das heißt, die Finanzsituation ist nicht mehr so erfreulich.
17.22 Uhr
Diese Situation ist zum Beispiel so, dass in den Jahren 2010 bis 2012 fast 22 Millionen Euro an Krediten aufgenommen wurden. Im vergangenen Jahr kamen rund 420.000 Euro an Krediten hinzu. Da in allen Jahren die Tilgung nicht in die Nähe der Neuaufnahme kam, ist eine Nettoverschuldung seit Jahren Realität.
17.18 Uhr
Nun informiert der Oberbürgermeister, unter anderem über die im Januar erlassene Haushaltssperre. Kämmerin Karin Spieß wird über die Haushaltssituation informieren.
17.13 Uhr
Christian Besser will gern erfahren, welche Ausgleichspflanzungen für die 79 gefällten Bäume im Winterhalbjahr vorgenommen werden.
17.12 Uhr
Christian Darr will wissen, bei wie vielen Grundstücken in den vergangenen Jahren keine Steuern eingenommen wurden.
17.11 Uhr
Nach dem Eröffnungsprozedere sind jetzt die Bürger der Stadt Nordhausen mit ihren Fragen dran.
17.02 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) eröffnet die Sitzung. nnz-Informationen zufolge soll es heute eine Sitzung des Ältestenrates gegeben haben.
16.55 Uhr
So, die Führung ist beendet, langsam füllt sich der Bürgersaal zur mittlerweile vorletzten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in dieser Legislaturperiode.
16.38 Uhr
Vor der eigentlichen Sitzung gönnten sich die Stadträte eine Sonderführung durch das entstehende Bürgerhaus.
Kommentare
othello
27.02.2014, 12:47 Uhr
Stadtratsfarce
Die Kämmerin der Stadt Nordhausen ist zu Gast und berichtet über die Haushaltssituation der Stadt. Da sitzen die Stadträte und hören sich deren Bericht an. Erstaunlich ist, dass es dazu keine Fragen gab. War hier keine Frage erlaubt ? Sind die Stadträte dafür da, alles abzunicken, Kommentarlos alles hinzunehmen ? Auch die Öffentlichkeit hätte ein Recht zu erfahren, wie hoch die jährliche Belastung zu Tilgung der Kredite ist und welche Einnahmen der Stadt dem gegenüber stehen. Wofür wurde der Kredit im vergangenen Jahr aufgenommen ? Mit welchen Einnahmen kann die Stadt in 2014 rechnen ? Wo kann gespart werden. Welche Prioritäten will man 2014 bei Finanzierungen setzen. Vor allem, welche Einsparmöglichkeiten gibt es ? Sind neue Kreditaufnahmen geplant ? Ich hätte noch viel mehr Fragen, die am Anfang eines neuen Jahres gestellt werden müssen. Sind solche Fragen in einer Stadtratssitzung nicht vorgesehen ?
Bezeichnend sind in dem Zusammenhang auch die von Herrn Höfer gestellten Fragen, die mir nur zeigen, wie deplatziert dieser Herr im Stadtrat ist. Wie ist eigentlich der Stand im Untersuchungsausschuss zur KUBIBO, Herr Höfer ?
Es wundert mich auch, dass sich keine weiteren Kommentatoren der NNZ zu dieser Stadtratsfarce gemeldet haben.
Iffland
27.02.2014, 13:58 Uhr
@othello Stadtratsfarce
Werther Othello.
Ihre Fragen möchte ich gern beantworten, weil ich auch dort im Stadtrat war. Bevor der Stadtrat sich zusammentrifft, tagen die Fachausschüsse, wo alle Beschlussvorlagen schon vorberaten werden. In diesen Ausschüssen wird intensiv diskutiert, wobei hier auch alle Fraktionen beteiligt sind.
Nicht sellten werden in den Ausschüssen Beschöüsse so geändert, dass alle Stadträte damit alle Fraktionen zufrieden sind, was natürlich bei einigen Beschlüssen nicht immer klappt. Vor dem Stadtrat tagen die einzelnen Fraktionen und beredem die einzelnen Beschlüsse, wobei hier natürlich aus den Ausschüssen berichtet wird. Daher hat es den Anschein, als würden die Stadträte alles durchwinken.
Den Vortrag von der kämmerin Frau Spieß haben die Stadträte schon in den Ausschüssen erfahren, Rechnungsrüfung und Finanzausschuss, daher wurden hier keine Fragen gestellt.
Retupmoc
27.02.2014, 14:51 Uhr
Auf den Bürger hören
Erstmal Respekt an die Stadträte, die einen ihren Schildbürgerstreiche ( Rufbus auf Linie A ) zurücknehmen. Hätte man allerdings vor ein paar Monaten auf die Bürgerstimmen gehört, hätte man diesen Unsinn nicht erst beschliessen müssen. Das gilt übrigens auch für die Taktung der Staßenbahn. Wollen wir weniger PKW durch die Stadt fahren lassen und den ÖNV stärken, oder setzt man doch aufs Auto? Na dann aber schnell her mit dem Tempo 30, das man fürs Stadtkässlein schön blitzen kann. Noch besser wäre allerdings Tempo 20 durch die Hallesche und weiterführend durch die Grimmelallee. Das bringt Kohle !
othello
27.02.2014, 15:10 Uhr
Stadtrats Showveranstaltung
Vielen Dank Herr Iffland für die schnelle Antwort. Wenn die Stadträte schon vor der Stadtratssitzung alles schon wissen, ist eine solche Stadtratssitzung also nur eine reine Showveranstaltung und der Auftritt der Stadtkämmerin nur reine Formsache, für die Öffentlichkeit !
Wenn das so ist, hätte die Stadtkämmerin auch etwas detaillierter berichten können.
Im kleinen Gremium des Finanzausschusses werden die Beschlüsse gefasst, oft nicht offizielle Sitzungen, doch Differenzen dürfen hier nicht öffentlich werden. Dafür wäre aber eine Stadtratssitzung gut geeignet. Wenn natürlich die Fraktionen eingeschworen werden, dann kann es eine solche Diskussion nicht geben. Niemand muss wissen, welcher Stadtrat für welchen Beschluss gestimmt hat und wer dagegen. Wie soll aber die Öffentlichkeit, der Wähler, die Haltung und Meinung seines Stadtrates beurteilen, wenn nicht in einer solchen Stadtratssitzung. Vielleicht habe ich eine falsche Vorstellung von Demokratie und deren Organisation?
altmeister
27.02.2014, 15:54 Uhr
open end
Sehr geehrter @Othello, es wäre natürlich interessanter, wenn solche Diskussionen im Stadtrat geführt würden. Jedoch würde das, meiner Meinung nach, jeglichen Zeitrahmen sprengen und an einem Sitzungsabend selten zu einem abschließenden Ergebnis führen. Die vorbereitende Arbeit ist in den Ausschüssen und Fraktionen nötig, jedoch im Stadtrat kann erst abgestimmt werden.
Dass bei unzureichender Vorbereitung oder fehlendem Konsens die Möglichkeit der Nachfrage auch im Stadtrat besteht, das ist unbestritten.
So ist aber überhaupt nur die Möglichkeit gegeben, dass halbwegs zeitnah überhaupt Beschlüsse gefasst werden können.
Es ist vielleicht anzufragen, ob es für interessierte Bürger mehr Möglichkeiten geben könnte, die Arbeit der Ausschüsse und Fraktionen live mitzuerleben. Da könnten Sie oder ich dann vielleicht erleben, wie im Vorfeld um so manche Nuance debattiert wird.
othello
27.02.2014, 18:22 Uhr
@ Atmeister, stimmt,aber...l
@ Altmeister. Dieses ist eine plausible Erklärung für die Arbeit der Stadträte, die Teil der Exekutive sind. Hier tritt aber auch das Dilemma des Wählers zu Tage, welcher bei der weitgehend für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Arbeit einzelner Stadträte, einschätzen muss, welche Interessen dieser vertritt. Transparenz gibt es hier nicht. Selbst gegenüber Parteimitgliedern, die ja ihre Kandidaten nominieren, gibt es während der Legislatur kaum Informationen über die Arbeit der Stadtratsmitglieder. Oft kann man nur vermuten, wofür ein Stadtrat wirklich steht.
Meine Kritik am Auftritt/Vortrag der Stadtkämmerin muss ich aber nochmals aufrecht erhalten.
Eine detailliertere Darstellung der Stadtfinanzen hätte zur Aufklärung der Bevölkerung mehr beitragen können.
Macbeth
27.02.2014, 19:39 Uhr
Wie hat Herr Jendricke denn die Frage nach der Berlin-Reise beantwortet?
War die Reise des Bürgermeisters nach Berlin in Wirklichkeit keine Dienstreise? Die Anfrage der FDP lässt das vermuten.Das wäre ein Skandal.Hat der Bürgermeister diese Frage im Stadtrat beantwortet? Falls ja, warum ist die Antwort dann in der nnz nicht zu finden?
_____________________________________________Anmerk. d. Red: Es gab keine Antwort.
Gudrun1974
27.02.2014, 19:54 Uhr
Müssen Fragen nicht sofort beantwortet werden?
Ich denke, das Fragen im Stadtrat gleich beantwortet werden müssen.
altmeister
27.02.2014, 20:14 Uhr
Antworten
Diese Antworten können, wenn möglich, sofort gegeben werden, bei einer nötigen Nachforschung werden diese im nächsten Stadtrat bekannt gegeben.
Es kann natürlich auch sein, dass zwar eine sofortige Antwort möglich gewesen wäre, aber erst die rechtlichen Belange geprüft werden müssen, um eine nicht angreifbare, sprich nichtssagende und trotzdem wortreiche, Antwort, geben zu können.
Luftikus
27.02.2014, 20:34 Uhr
Stadtrat Kämmerin
@Othello Ich fand die Aussage von Herrn Iffland plausibel. Der Stadtrat ist öffentlich und jedem Bürger steht es frei sich hier zu informieren. Natürlich gibt es auch Stadträte die in keinen der Ausschüsse sitzen, welche die Themen behandeln. Die brauchen dann noch einmal ein Einführung und können bei Bedarf Fragen stellen.
Ich bin persönlich auch gespannt, welche Antworten der Bürgermeister auf die Fragen von Herrn Höfer gibt. Während die CDU wohl wirklich auf die SPD zugeht, fährt die FDP erst richtig die Geschütze auf. Sie kann ja bei der kommenden Wahl nur gewinnen, und die Fragen interessieren auch die Bürger.
Suse
27.02.2014, 22:00 Uhr
@Macbeth,dass ist wohl die einzige Sorge,die sie quält?
Weiter haben sie und die FDP wohl keine Sorgen? Es ist den meisten Bürgern doch Sch...egal warum und mit wem der Jendricke in Berlin war und was er da gemacht hat!
Wichtiger findet der Bürger die Frage, warum im vergangenem Jahr ein so hoher Kredit aufgenommen wurde und was mit dem Geld gemacht wurde? Von mir aus kann jeder Politiker in seiner Freizeit in Hotels duschen oder sonst was machen,Hauptsache er erfüllt seine Pflichten in seinem Arbeitsbereich! Statt immer und immerzu nur alte Kamellen aufzuwärmen sollte man es im Stadtrat und besonders in der CDU und FDP mal wieder mit Arbeit zum Wohle der Bürger versuchen denn das ist ihr Wählerauftrag!
Macbeth
27.02.2014, 22:04 Uhr
Bürgerrmeister auf Dienstreise zu SPD-Veranstaltung?
Das würde mich aber dann schon mal genau interessieren, was das für ein Termin war in Berlin. Ist die Fahrt nach Berlin als Dienstreise deklariert worden? Wenn ja, was steht als Grund bzw. Zeck der Dienstreise im Dienstreiseantrag? Ist der Antrag genehmigt worden? Wer hat den Antrag genehmigt? Welche Veranstaltung hat der Bürgermeister in Berlin besucht, von wann bis wann? Wer war der Organisator der Veranstaltung? Welches Thema hatte die Veranstaltung? War der Bürgermeister zu dieser Veranstaltung eingeladen? Wenn ja, wer hat dazu eingeladen? In welcher Funktion ist die Begleitung auf dieser Dienstreise mitgewesen?
Die nnz könnte doch diese Fragen mal offiziell an den Bürgermeister stellen und den Lesern präsentieren. Dann kann jeder Bürger sich ein Bild davon machen, denn das interessiert sicher viele Menschen. Jüngst konnte man in einem Fernsehfilm über den Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff (CDU) eindrucksvoll sehen, was es für fatale Folgen haben kann, wenn man auf Anfragen der Presse nur unvollständig und zögerlich antwortet und wenig Transparenz zeigt.
Ein Paradebeispiel für die Presse als vierte Gewalt. Und das von der BILD, die nun wahrlich der CDU näher steht als der SPD.
Gudrun1974
28.02.2014, 06:49 Uhr
@suse: Verwaltungsfachmann Jendricke. Das gilt auch für Dienstreisen
... und deshalb interessiert es schon, was mit Dienstreisen ist. Warum, Frau / Herr Suse sind Sie nur so nervös, wenn es um diese Reise geht?
Es wird doch alles seine Ordnung haben. Die Art der Beantwortung der FDP-Anfrage und vor allem die Zeit, die bis zur Beantwortung verstreicht, werden für sich sprechen. So schwer sind die Fragen nicht.
krümel
28.02.2014, 07:26 Uhr
Interessiert doch
Selbst das gebetsmühlenartige Wiederholen hilft nicht, @Suse, es interessiert doch, was der BM gemacht hat und das nicht wenige! Wenn es eine ganz klare Sache war, dann sollte die Info nicht schwer fallen, bei dem herum rudern kommt aber erst recht ein "Geschmäckle" auf.
Und, so wie Sie sich hier mit ein paar wenigen drüber aufregen, das hat Unterhaltungswert!
Retupmoc
28.02.2014, 07:50 Uhr
Abgebrochenes Schwert
OK . Ich gebe Ihnen Recht, Herr Jendricke soll den Grund der Dienstreise und die Kosten angeben. Da bin ich auf Ihrer Linie.
Aber dann gilt: ALLE Politiker der Stadt geben ab sofort Grund Ihrer Dienstreisen und deren Kosten an. Gleiches Recht für alle.
Da werden nur einige Leute dumm aus der Wäsche gucken...
NDHler
28.02.2014, 08:19 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags, kein Verweis auf andere Medien.
W. Roßmell
28.02.2014, 08:36 Uhr
Es ist sehr interessant, wie viele Politiker hier schreiben...
Ich finde es sehr intereressant, wie viele verdeckte Stadträte und Politiker hier unter Nicknamen schreiben. Ich habe mal irgendwann vernommen, dass sich die Stadträte für die Ausführungen in der NNZ nicht interessieren (o-Ton Dr. Zeh!), sondern dass sie ihre Aufgaben als Stadträte ernst nehmen und sich darauf konzentrieren. Nun habe ich anhand der hier vielen Beiträge und die Art der Antworten einige Politiker feststellen dürfen und staune darüber, wie sie sich doch für "den Einen oder Anderen ins Zeug schmeißen". Mit Politik allerdings hat das nichts zu tun liebe Politiker! Es ist eben nur schade, dass Sie sich nicht offen, sondern unter Nicknamen schreiben, aber klar, da läßt es sich auch besser Schießen. Dem Einzigen "echten Politiker" Herrn Iffland gebührt daher meinerseits die Ehre, der traut sich wenigstens noch hinter seinem Namen zu stehen!
Allerdings kann man als mündiger Bürger bei einer Stadtratssitzung sich auch beteiligen, allerdings nur mit einer Frage und zwei Unterfragen und ob Sie lieber Othello Ihre Fragen zum Finanzproblem u.a. Themen damit hätten klären können, das zeigt Ihr erster Beitrag hier unter "Stadtratsfarce", wo ich allein glaube 7 Fragen erkennen konnte. Das ist für den Stadtrat einfach zu viel und dies wird verweigert, ja gar unterbrochen und deshalb haben die mündigen Bürger halt auch so wenig Interesse an Politik, die ja doch nur von anderen Personen gemacht wird...
altmeister
28.02.2014, 09:08 Uhr
Zustimmung
Herr Roßmell, ich stimme da mit Ihnen vollkommen überein, dass es leider kaum Möglichkeiten für den Bürger gibt, seine Fragen an die Stadt bzw. die Stadträte zu bringen.
Selbst die begrenzten Anfragen im Stadtrat werden oft nur oberflächlich und unvollständig beantwortet.
Es war einmal von der Möglichkeit der schriftlichen Fragestellung die Rede, da hat sich auch nichts getan. So wäre das bei manchen Interessierten vorliegende Hemmnis der öffentlichen persönlichen Fragestellung nicht vorhanden und es käme eine größere Menge an Anfragen. Das ist wohl auch nicht gewollt. Und, mal ganz ehrlich, welcher der Stadträte fühlt sich denn endlich mal in der Lage, eine an ihn durch Bürger eingebrachte Frage, wenn es nicht im eigenen Interesse ist, auch in den Stadtrat zu bringen? Wo kann ich, wann, wen, dafür ansprechen? Sind diese nicht dafür gewählt uns zu vertreten, mit uns zu sprechen? Geht das nur vor Wahlen mit Versprechen, welche dann nicht gehalten werden?
Wenn es richtig, wie vorgesehen, laufen würde, dann bräuchte keiner im Stadtrat anfragen, weil sich sein Abgeordneter für ihn einsetzt! Wer ist aber mein Abgeordneter?
Alex Gösel
28.02.2014, 11:04 Uhr
Volle Zustimmung, Herr Roßmell!
Ich kann mich dem, was Herr Roßmell hier geschrieben hat eigentlich nur anschließen.
Jedoch habe ich noch einen Kommentar von Herrn Wieninger, SPD, in Erinnerung, in dem es um genau so ein Verhalten, Kommentare in der NNZ von Stadträten unter Decknamen, geht. Herr Wieninger war damals der Meinung, dass es beschämend sei, das unsere Stadträte und Decknamen hier kommentieren, auch dieser Meinung schließe ich mich vollkommen an!
Einzig Herr Iffland von der CDU muss sich hier nicht schämen, auch wenn ich nicht unbedingt seine Meinung teilen (muss).
Zur Feuerwache: Eine neue Bibliothek und ein Kaufhaus waren nunmal wichtiger als die Sicherheit, oder irre ich mich da?
I.H.
28.02.2014, 11:40 Uhr
Immer wieder die selbe Leier
Wer sagt mir denn, dass Herr Wieninger nicht selbst unter Nicknamen kommentiert? Sie C.Brothuhn? Und wer sagt mir denn, dass C.Brothuhn oder W.Roßmell hier nicht unter Nicknamen kommentieren?
Und welcher Stadtrat bin ich denn Herr Roßmell und Herr Brothuhn? Schießen Sie mal los.
gotfried weise
28.02.2014, 13:17 Uhr
manche mögens heiss ...
Wenn man hier so die Kommentare liest, so bin ich doch immer sehr verwundert. Jeder der hier rum labert, ich nicht ausgeschlossen, hat doch das große Glück aus der Anonymität heraus auf alle und jeden zu prügeln, ob das Herr Jendricke ist oder Herr Klodt oder Herr Wininger, nicht zu vergessen den Herrn Höfer.
Was macht das doch für Freude mit Halbwissen zu stänken zu kränken und zu provozieren.
"Othello" ist offensichtlicher ein ausgesprochener Fan vom Herrn Höfer, er lässt keine Gelegenheit aus ihm zu huldigen.
Andere, am liebsten "Suse", knöpfen sich an dieser Stelle Herrn Klodt vor, und wieder andere suchen ihren Favoriten bei Herrn Wininger.
Natürlich sind die Drei hier genannten, die welche zu ihren Meinungen stehen und nicht immer für den ein oder anderen bequem sind.
Aber stellen sie sich doch mal vor, der Höfer stellt nicht mehr seine "lieblosen Fragen", der Wininger "verteidigt nicht mehr Herrn BM" und Herr Klot darf nicht mehr den "OB unterstützen", (mal ganz abgesehen davon das die Drei auch noch, wie 33 andere Stadträte auch, sich noch um die Sachthemen kümmern dürfen und wollen) dann wäre doch diese anonyme Schreiberei nur der halbe Spaß.
Aber alles zusammen ist nun mal Demokratie und zu der gehört nun mal NACHFRAGEN, STREITEN und unterschiedliche MEINUNGEN haben dürfen.
Dabei kann doch jeder der hier auftretenden Kommentatoren (auch ich), selbst sich zur Wahl stellen und unendlich viel Zeit ans Bein binden, um die Geschicke unserer Stadt mit zu gestalten. Und er darf mit Hochgenuss verfolgen, wie er in der Presse von den anonymen Erleuchteten beurteilt und beschimpft wird.
in diesem Sinne ein schönes WE euer Gotfried
Gerd S.
28.02.2014, 13:27 Uhr
Armer höfer
Oh jeh hat sich das der höfer auch hoffentlich gut überlegt? Darf man ja gegen opfer hr j momentan nichts sagen und fragen. Mumm hatter der höfer echt stark!
@suse was ein quatsch: natürlich wollen alle wissen ob hr j auf steuerzahlerkosten privatereise gemacht hat!
Aber jetzt trifft den armen höfer halt wahrscheinlich auch wie zeh und klodt der bann. Zur strafe wird er jetzt wahrscheinlich auch durch "echte" leserbriefe als intrigant und schlammschlachtmacher verschmäht.
Außerdem muss sich der höfer nune wohl auch sehr vor dem spd-vorgeschlagenen datenschützer hasse fürchten. Der spd-vorgeschlagene datenschützer hasse wird nune möglicherweise auch bald den höfer verhören ob er was böses über opfer hr j gesagt und gefragt hat. Das wäre dann aber natürlich keine intrige und schlammschlacht... Nee denn das opfer ist doch hr j...
othello
28.02.2014, 14:38 Uhr
Provokation gelungen
Mit dem Eröffnungskommentar zur Stadtratssitzung wollte ich auf Probleme der Arbeit der Stadträte aus Sicht eines Normalbürgers hinweisen. Dass Herr Iffland gleich reagiert hat, ist lobenswert. Seine Darstellung der Arbeit eines Stadtrates war mir nicht unbekannt. Durch meine Provokation konnte ich die Probleme durch berufenen Mund bestätigen lassen. Einige wenige Kommentatoren haben diese auch erkannt. Ich hoffe auch Stadträte werden darüber nachdenken!
Mein kleiner Abstecher auf die Anfragen des Herrn Höfer konnte ich mir nicht verkneifen, denn diese Anfragen waren wenig konstruktiv und nur populistisch. Die entsprechenden Reaktionen einiger Kommentatoren beweisen diese Behauptung.
Dass sich hier in der NNZ Stadträte/Politiker mit Nicknamen äußern, möchte ich bezweifeln.
Dass sie von ihnen gelesen werden, wird hin und wieder bestätigt und ist auch zu hoffen. Sie sollten dem Volk auch mal auf das Maul schauen, auch wenn es unbequem ist. Wo sonst können sie öffentlich ihre Meinung kund tun ?
Für die Anonymität dieser Meinungen gibt es viele Gründe, die ich nicht weiter aufführen will. Dieses ist nicht zu verurteilen und nur zu begrüßen. Persönliche Nachteile in Politik und Gesellschaft währen bei einigen Kommentaren vorprogrammiert. Ein wirrer Kommentator G. Weise würde bestimmt auch nicht wollen, dass sich in seinem gesellschaftlichen Umfeld Menschen über ihn lustig machen oder ihn wegen seiner Meinung angreifen.
Macbeth
28.02.2014, 14:50 Uhr
Auch wer nicht FDP ist, darf fragen, ob der BM in Berlin bei einer Pareiveranstaltung war
Lassen Sie bitte diese Unterstellungen, Herr Roßmell oder wie auch immer Sie in Wahrheit heißen mögen. Ich bin weder Stadtrat, noch Kreisrat, noch Mitglied in irgendeiner Partei. Und ich würde das auch bis auf einige wenige Personen, die offenbar Insiderwissen haben oder sich wie "Suse" dermaßen überzogen und einseitig äußern, auch niemandem unterstellen. Sollte es so sein, dass hier Stadträte nicht unter Klarnamen schreiben, wäre das ein Armutszeugnis für die Betroffenen. Und wehe, wenn das rauskommt. Ich sage hier meine Meinung und nicht mehr und nicht weniger.Und ich halte Parteien auf Stadt-und Kreisebene auch für überflüssig, wenn ich die Postenschacherei sehe. Dafür muss niemand wissen, wer ich bin.Wenn ich mich dafür interessiere, ob der Bürgermeister zu dienstlichen Zwecken oder zum Besuch einer Partei-Veranstaltung in Berlin war, dann habe ich das hier gelesen und dann äußere ich mich dazu. Punktum. Die Versuche, anderen Kommentatoren eine Parteizugehörigkeit anzudichten, kommt seltsamerweise immer von solchen Personen, die ihre eigene Parteimitgliedschaft anhand ihrer Kommentare nicht verbergen können. Also, welcher Partei gehören Sie an Herr Roßmell?
Gudrun1974
28.02.2014, 16:06 Uhr
Hat Herr Jendricke etwa immer noch nicht geantwortet?
Hat Herr Jendricke immer noch nicht geantwortet? Wo liegt eigentlich das Problem? Ich hätte von ihm mehr Format erwartet.
othello
28.02.2014, 16:13 Uhr
Volkes Zorn
Was bleibt von einer Stadtratssitzung bei einem Teil der Kommentatoren als Kernpunkt hängen ?
Die provokante Frage eines Herrn Höfer, die nach meiner Meinung nicht in die Stadtratssitzung gehörte. Hier hat er wieder mal „Volkes Zorn“ bedient.
Die Frage ist nicht ob Herr M. Jendricke 2011 dienstlich oder parteilich in Berlin war, sondern ob er gegen dienstliche Regeln verstoßen hat. Dieses ist einfach nachzuprüfen und dazu muss Herr M. Jendricke sich auch nicht öffentlich äußern. So einfach ist das.
Zukunft
28.02.2014, 16:48 Uhr
Ueberfällig
Ob der Herr Jendricke dienstlich oder nicht dienstlich in Berlin war, ist für den Bürger schon interessant. Geht es doch hier um unsere aller Steuergelder. Das hier mit Nicknamen Kommentare abgegeben werden können, finde ich gut. Ausserdem ist das auch bei anderen Online Portalen so üblich. Das ein Leserbrief mit Vor-und Nachnahmen unterschrieben wird, ist ja klar. Die gegen Nicknamen sind, den paßt der Kommentar nicht und deshalb versuchen Sie zu Verunglimpfen. Immer sind die gleichen Muster erkennbar unter anderen wird auch diffamiert. Das ist alles nichts Neues.
von hier
28.02.2014, 18:48 Uhr
wirrer geht es nicht
Herr Othello sie sind der absolute Renner unter den hier Schreibenden!
Wenn Herr Jendricke aus parteipolitischen Gründen mit seiner Kollegin und Parteifreundin als Dienstreise mit Dienstreiseauftrag der Stadt Nordhausen in Berlin war, ist genau das ein Verstoß gegen die Regeln, es ist eine Vorteilsname im Amt, denn der "Dienstreiseauftrag" war nicht um Dinge der Verwaltung zu klären, sondern eine parteipolitische Privatfahrt.Und ob sie das nun als populistisch bezeichnen oder nicht ist dem Höfer mit angrenzender Wahrscheinlichkeit vollkommen wurscht (wie der Nordhäuser sagt und er ist einer). Eins ist jedenfalls sicher, immer wenn der Höfer im Stadtrat unangenehme Fragen stellt, kann man sicher sein, dass er die richtige Antwort die er zu kriegen hat schon weiß. Das ist sicherlich nicht immer schön aber dieses Wissen schützt ungemein vor einem "angelogen werden".
Herr Othello nur mal so unter uns, sie merken schon, dass sie mit ihren Hasstiraden für den Herrn Höfer Wahlkampf machen ... oder ... nicht? Ach ja, das dachte ich mir schon.
-Insider-
28.02.2014, 19:40 Uhr
ich
hoffe, dass die jetzigen stadträte aus dem disaster KuBiBo wenigstens ein bisschen lernen. man baut da für zig millionen eine riesen bibliothek wo es nur probleme gibt - und das "witzigste" daran ist aus meiner sicht, dass der sogenannten leseraum der einzige raum ist, welcher nicht über tageslicht verfügt. über den "großen" sitzungssaal verliere ich an der stelle mal kein wort.
ich hoffe indes auch, dass man hier personelle konsequenzen zieht und an den entscheidenden stellen veränderungen vornimmt.
Franz Tabak
28.02.2014, 20:05 Uhr
Stadtrat oder Dummschwätzer?
Ich selber schreibe und lese die Kommentare in dieser Zeitung sehr gern, aber in letzter Zeit fällt mir immer wieder auf, wieviel Blödsinn hier geschrieben wird.
Natürlich soll und darf jeder seine eigene Meinung abgeben, aber man sollte sich an Tatsachen halten.
Nehmen wir den Kommentar "manche mögens heiss ...", darin steht: "Dabei kann doch jeder der hier auftretenden Kommentatoren (auch ich), selbst sich zur Wahl stellen und unendlich viel Zeit ans Bein binden, um die Geschicke unserer Stadt mit zu gestalten."
Entweder ist dieser Kommentarschreiber nicht gut informiert oder ist selber Politiker. Solche dummen Sprüche habe ich bisher nur von unfähigen und steuerverschwendenden Politkern gehört. Ich selber kenne einige Personen, die genau diesen dummen Spruch geglaubt haben und sehr enttäuscht wurden. Ich vertrete die Meinung, dass nur der eine Chance hat in den Stadtrat oder jedes andere politische Amt kommt, der Vorher den jeweiligen Parteispitzen genug "Honig um den Bart" geschmiert hat oder der ganzen Truppe tief genug in den Ar... gekrochen ist. Es ist nur schade, dass man sich gegen solche "Kumpanei" nicht zur Wehr setzt.
Mir ist auch aufgefallen dass sich hier einige Artikel- und Kommentarschreiber zurückgezogen haben! Ich glaube diese Personen haben erkannt, dass Wahrheit und Moral in Deutschland keinen großen Stellenwert haben. Man hat das Gefühl, hier sind immer mehr Personen unterwegs, die nur auf Beleidigung aus sind, oder? Denen kann ich nur sagen: Getroffene Hunde bellen!
Zum Schluß habe ich noch ein Zitat für unsere sogenannten Politiker: "Drei Dinge sind im Leben eines Menschen wichtig. Erstens: Menschlichkeit. Zweitens: Menschlichkeit. Und Drittens: Menschlichkeit." Gesagt hat das Henry James. Ich befürchte unsere Politker kennen das Wort "Menschlichkeit" überhaupt nicht!
W. Roßmell
01.03.2014, 12:32 Uhr
Klasse geschrieben Hanni!
Genau so sehe ich das auch! Den Politikern auch hier in Nordhausen ist die Menschlichkeit längst verloren gegangen, denn das Wort Bürgerbeteiligung kenn sie ja auch nicht, wie es die Bürger verstehen und eigentlich wissen zu kennen. Und ich bleibe bei meinem oberen Beitrag in vollem Umfang bestehen, auch wenn Sie lieber Macbeth oder Sweeper (ist ja mal wieder ein ganz Neuer hier!) entweder schlecht oder gar nicht Lesen können. Mein Nick jedenfalls ist der Richtige, da steht auch ein echter mündiger Nordhäuser Bürger dahinter, der sich versucht genau gegen diese politische Willkür zu wehren und das wissen Sie Beide auch sehr genau! Ich habe Ihnen Macbeth qweder etwas unterstellt noch habe ich Ihnen eine Partei zugeordnet! Und ich kann Ihnen auch ehrlichen Herzens mitteilen, dass ich keiner Partei angehöre, wie Sie mir das unterstellen, ich aber neuerdings sehr großes Interesse für kleine Parteien zeige. Also machen Sie sich keine Sorgen Macbeth, ich bin ich, da können Sie den gesamten Stadtrat oder viele Politiker fragen, die sehen mich lieber von hinten als von vorn! Sie brauchen nur zum Thema Biomethananlage nachzufragen..., mehr brauch ich glaube nicht zu schreiben...!
Ich wünsche nun ein sonniges und erholsames Wochenende, allen "Nickpolitikern" und allen anderen, die es nicht sind bzw. nicht sein wollen! Nur manche kennt man eben...
I.H.
01.03.2014, 13:49 Uhr
Viel Text, wenig Inhalt.
Welcher Stadtrat bin ich denn nun @W. Roßmell? Was behaupten kann jeder, also nun Butter bei die Fische. Ich behaupte hier ja auch nicht, dass Sie unter mindestens drei Nicknamen seltsames Zeug kommentieren. Oder wollen Sie hier Kommentatoren, die nicht in Ihrem Sinne schreiben nur etwas unterstellen?
othello
01.03.2014, 16:52 Uhr
Kritik und Beleidigung
@ Hanni. Im Grunde liegen sie mit ihrem Kommentar richtig. Nur einige Schlussfolgerungen sind falsch. Sie vermuten, dass sich einige Kommentatoren zurück gezogen haben, weil sie angeblich erkannt haben, dass Wahrheit und Moral in Deutschland keinen großen Stellenwert haben. Wollen sie damit sagen, dass diese Zurückgezogenen für Wahrheit und Moral eingestanden sind ? Wenn es so ist, halte ich es für einen Fehler, dass sie sich zurück gezogen haben. Es stimmt auch, dass es Kommentatoren gibt, die bei bestimmten Themen/Personen, wenn diese denn kritisiert werden, schnell beleidigt sind. Aus eigener Erfahrung hier in der NNZ kann ich dieses nur bestätigen.
Kritiken/Meinungen werden dann als Hass ausgelegt ( Sh. Kommentar G. Weise ), oder man soll die „Finger still halten“, sogar zum Besuch eines Psychiaters wurde ich schon aufgefordert und ein trauriges Ende wurde mir schon gewünscht. Die Grenzen von Kritik und Beleidigung sind oft fließend. Das muss man aber aushalten können und sich intellektuell damit auseinandersetzen. Aus zeitlichen Gründen ist es manchmal schwer, auf jeden Einwand einzugehen, damit muss man leben.
Kommentatoren sind oft nicht bereit, sich intellektuell mit Meinungen auseinander zu setzen oder sie sind nicht mal in der Lage Kommentare zu verstehen. Sie picken sich das heraus, was ihnen in den Kram passt oder worauf sie besonders allergisch reagieren. Siehe diese Kommentare zum Thema Stadtratssitzung. Mir ging es vor allem um die Schwierigkeiten der Stadträte, die es unweigerlich zwischen ihnen und den Wählern, bei diesen Konstellationen gibt. Was kommt aber bei einigen heraus ? Jendricke und mein angeblicher Hass gegen Herrn Höfer. Damit muss man aber leben können und gerade hier in der NNZ sind einige Kommentatoren schnell bei sachlichen Kommentaren beleidigt, denen sie mit tatsächlichen Beleidigungen antworten.
Suse
01.03.2014, 20:13 Uhr
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altmeister
02.03.2014, 09:03 Uhr
Zu erwarten gewesen
Ich habe in meinem letzten Kommentar zu diesem Artikel einige Fragen gestellt, welche leider nicht im Geringsten irgendwo beantwortet wurden.
Hat da keiner unserer Kommunalpolitiker den Mut sich zu äussern? Ist der Bürger nur zur Wahl wichtig? Warum nennen sich Abgeordnete Volksvertreter, wenn der Kontakt mit diesem aber nicht gewünscht ist?
Retupmoc
02.03.2014, 10:52 Uhr
Viel Text, wenig Inhalt.
Gut das Sie es selber so sehen Sweeper | "Immer wieder die selbe Leier" - So sieht es aus. Andere Leute dumm machen, selbst nichts sagen aber unter dem gefühlt 10. Nick der letzten Monate Stimmung machen.
Herrn Roßmell finden Sie übrigens im Telefonbuch, mit Name , Adresse und Hausnummer - nur einen Sweeper finde ich da nicht.
Übrigesn tun mir die Stadtratsnmitglieder sogar leid. 40 Punkte auf der Tagesordnung. Wenn man allerdings nicht erst sinnfreie Beschlüsse wie Straba ud Bus losgelassen hätte, müsste man die nicht korrigieren. Das "dumme " Wahlvolk hatte es aber schon im Dezember gesagt, das dies Unsinn ist. Und das gilt nicht nur für Straba und Co. !
Bei manchen Politikern wäre es echt besser, wenn die ihre Posten verlieren.
Macbeth
02.03.2014, 16:57 Uhr
@Roßmell: Muss ich Sie kennen?
Lieber Herr Roßmell, ich wollte Ihnen ja nicht zu nahe treten.Wenn Sie hier unter Ihrem bürgerlichen Namen auftreten, ist das in Ordnung. Es macht Sie aber keinesfalls besser als andere anonyme Kommentatoren und berechtigt nicht dazu, anderen etwas zu unterstellen.In Ihrem letzten Kommentar haben Sie mir auch wieder etwas unterstellt, wenn Sie schreiben:
"Mein Nick jedenfalls ist der Richtige, da steht auch ein echter mündiger Nordhäuser Bürger dahinter, der sich versucht genau gegen diese politische Willkür zu wehren und das wissen Sie Beide auch sehr genau!" Ich wußte eben nicht (ob Sweeper das wußte, kann ich nicht beurteilen), ob sie unter Ihrem Klarnamen schreiben. Nun habe ich gegoogelt und glaube Ihnen das. Ich glaube Ihnen auch, dass Sie sich gegen die Biomethangasanlage engagieren. In Ordnung, aber ich habe das Thema nicht verfolgt und mich interessiert es auch nicht.Die EVN ist auch nicht mein Stromanbieter. Aber ich kann verstehen, wenn die Anwohner sich dagegen zur Wehr setzen.Aber ich weiß auch jetzt nicht, ob Sie ein mündiger Bürger sind, ich weiß allenfalls, dass Sie selbst das von sich glauben.Sollten Sie allerdings in derselben suggestiven und manipulativen Art im Stadtrat oder an ähnlicher exekutiver Stelle aufgetreten sein, glaube ich es schon, dass man Sie dort gern von hinten sieht.Denken Sie nicht, Sie seien der Nabel der Welt und wüßten was selbige im Innersten zusammenhält.
Mich interessiert vornehmlich, ob sich unsere Politiker an geltendes Recht halten oder ob ihnen die Macht so zu Kopf gestiegen ist, dass sie glauben darüber zu stehen. Und deshalb finde ich die Frage von Herrn Höfer, den ich übrigens nicht gerade für den intellektuellen Gipfel der Schöpfung halte, richtig und wichtig, ob unser Bürgermeister in Berlin auf Dienstreise war oder nicht und falls es eine Dienstreise war, ob er dort bei einer SPD-Veranstaltung war.Und da will ich kein Geseier hören!
Gudrun1974
02.03.2014, 18:46 Uhr
Herr Roßmell, retupmoc und Rinke-Bürgerbeteiligung
Lesen sie keine Presse mcbeth? Reichlich naiv! Herr Roßmell und retupmoc sind scharfe Gegner der Biomethananlage und der Bürger"beteiligung" der Nordhäuser SPD
Einen Tag!!! vor dem angepeilten Beschluss zur Anlage hatte die damals regierende Frau Rinke, Initiatorin der Anlage, in Nordhausen-Ost zu einer "Bürgerbeteiligung" eingeladen:
http://nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=112232.
Selbst erschienen war sie natürlich nicht.
retupmoc hatte damals richtig bemerkt:
"Zwischen publikumswirksam - geplant - eine Aktion zu starten und Bürgernähe liegt ein weiter Unterschied. Das zur Person Rinke."
BuergervonNordhausen
02.03.2014, 23:22 Uhr
Wann gibt Herr Jendricke Auskunft über die Reise nach Berlin?
Herr Jendricke hatte doch nun über das Wochenende Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, ob er auf Dienstreise in Berlin war oder nicht. Auf die banalen Fragen, ob er kostenlos parken kann überall in der Stadt, hat er ja auch umgehend geantwortet (mit "Ja").Ob und wann Herr Jendricke irgendwo in der Stadt kostenlos parkt und ob das immer in dienstlichem Zusammenhang steht, finde ich persönlich nicht weltbewegend.
Ob aber ein Amtsträger offiziell auf einer Dienstreise war, in Wirklichkeit aber eine parteipolitische Veranstaltung besucht hat, das wäre ein Dienstvergehen und eine Veruntreuung von Steuergeldern.Das ist vom Unrechtsgehalt ein paar Stufen höher anzusiedeln als irgendwo die Privilegien kostenlosen Parkens in Anspruch zu nehmen.
Gudrun1974
03.03.2014, 06:45 Uhr
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Retupmoc
03.03.2014, 07:52 Uhr
Roland als Pinoccio
Vorsichtig Rolands Schwert...ihre Pinoccio-Taktik könnte böse enden. Zur Verständnis der geneigten Leserschaft zitiere ich Sie:
...retupmoc hatte damals richtig bemerkt:
"Zwischen publikumswirksam - geplant - eine Aktion zu starten und Bürgernähe liegt ein weiter Unterschied. Das zur Person Rinke." ...
Ich stelle fest, das ich so einen Schmarrn nicht geschrieben habe. Entweder können Sie nicht zitieren, Sie sind paranoid oder sie versuchen einfach mit allen Mitteln ihren Standpunkt durchzusetzen. Im Fall 3 könnte das schlecht enden !
Retupmoc
03.03.2014, 07:57 Uhr
Antworten
@ BuergervonNordhausen , also wenn der Herr Jendricke hier dazu eine Antwort geben würde, dann würde ich auch sagen, das er auf dem Posten des BM fehlbesetzt ist. Natürlich gibt der BM nicht in einer Online-Zeitung Auskünfte an Personen mit Nicknamen. Das wäre wohl lächerlich. Erwarten Sie das wirklich? Dann machen Sie sich lächerlich. Desweiteren, wenn Sie das von MJ verlangen, dann möchte ich alle Dienstreisen vom OB ab sofort hier aufgeschlüsselt sehen. Merken Sie, was Sie für einen Unsinn fordern? Sicher nicht!
Glaskugel
03.03.2014, 08:24 Uhr
Ein treuer Soldat
der Einsatz des Retupmocs für den BM geht bis zur Selbstverleugnung. Das ist wahre Treue. Er verleugnet sogar seine eigenen Kommentare und bezeichnet sie als Schmarrn. Na ja, mit dem Schmarrn, wo er recht hat, hat...
Was ist denn so schwer daran für den BM zu sagen, ob es damals Privatvergnügen seiner Partei war, oder ob die Reise dienstlich veranlasst war? Ich möchte auch gern wissen, ob hier meine Steuern und Gebühren in irgendwelche Taschen fließen, wo sie nicht hingehören. Sein Schweigen sagt doch nur, dass da vielleicht was nicht sauber war.
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