Live aus dem Nordhäuser Stadtrat

Über 40 Tagesordnungspunkte müssen die Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates heute abarbeiten. Mit unserem Live-Ticker können Sie natürlich wieder dabei sein...


19.32 Uhr
Wir verabschieden uns nun aus dem Stadtrat.

19.32 Uhr
Der Antrag wurde jetzt angenommen.

19.29 Uhr
Der verantwortliche Verkehrsausschuss hatte die Erarbeitung dieses Konzepts mehrheitlich abgelehnt. Barbara Schencke plädiert für die Annahme des Antrags.

19.27 Uhr
Nun die letzte Vorlage im öffentlichen Teil. Dabei geht es um die Erarbeitung eine Konzepts zur bedarfsgerechten Anbindung der Fachhochschule an den ÖPNV.

19.23 Uhr
Sollen Sitzungen des Stadtrates künftig per Video- oder Audiostreams öffentlich übertragen werden? Das soll im neuen Sitzungssaal im Bürgerhaus realisiert werden. Mehrheitlich stimmt der Stadtrat dem zu.

19.01 Uhr
Der Antrag der SPD wird mehrheitlich abgelehnt.

19.01 Uhr
OB Zeh sagt, dass es bereits eine Mitarbeiterin in der Verwaltung gibt, die sich mit Vereinen beschäftigt. Martin Höfer bezeichnet den Antrag als "Beschäftigungstherapie".

18.58 Uhr
Jetzt wird der SPD-Antrag aufgerufen, der die Schaffung einer Koordinierungsstelle zur Unterstützung von Vereinen bei der Beschaffung von Fördermitteln vorsieht.

18.54 Uhr
Andreas Wieninger gibt zu bedenken, dass in den Unternehmen ein erheblicher Mehraufwand notwendig sein wird, wenn die Richtlinie umgesetzt werden wird. Letztlich ist die Richtlinie nun beschlossene Sache.

18.50 Uhr
Jetzt soll der Stadtrat die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Nordhausen beschlossen werden und das ist der Auftritt von Rainer Bachmann (LINKE), der maßgeblich mit Prof. Heinrich Markgraf das Papier erarbeitet hat.

18.42 Uhr
Jetzt sind die Förderungen für die Jugendarbeit, für freie Träger oder für soziale Einrichtungen in Nordhausen an der Reihe. Darüber hatte die nnz bereits im Vorfeld ausführlich berichtet. Barbara Schencke interessiert sich nebenbei noch, ob der Landkreis zum Beispiel auch die Jugendkunstschule unterstütze. Zusammenfassend wurden die fünf Beschlussvorlagen nahezu einstimmig angenommen.

18.34 Uhr
Jetzt sind diverse Satzungsänderung dran, unter anderem betreffen die ein Werbeverbot an sensiblen öffentlichen Orten in Nordhausen.

18.30 Uhr
Die Taktreduzierung, wie von der SPD gefordert, ist mehrheitlich abgelehnt, statt dessen sollen die finanziellen Auswirkungen bis zur Sitzung des Stadtrates im April dargestellt werden. Zugestimmt aber wurde der Einführung des Linienverkehrs auf der Buslinie A.

18.25 Uhr
Der Geschäftsführer der Holding für Versorgung und Verkehr, Mathias Hartung, weist darauf hin, dass eine Taktreduzierung eine höhere Finanzierung erfordert, die noch einmal diskutiert werden müsse: Momentan sei das Geld dafür nicht vorhanden.

18.16 Uhr
Bei der Buslinie A wird so zeitlich wie möglich das System des Rufbusses abgeschafft, es wird wieder zum regulären Linienverkehr übergegangen. So sieht es eine Vorlage der Verwaltung vor. Die SPD regt an, die Straßenbahn an Samstagen wieder im 20-Minuten-Takt fahren zu lassen.

17.44 Uhr
Konkret will die FDP wissen, ob der Berlin-Termin einen dienstlichen Charakter hatte, oder ob es ein Netzwerk-Termin jener Partei war, der Jendricke und dessen Mitarbeiterin angehören?

17.43 Uhr
Nun dürfen die Stadträte Anfragen stellen. Zuerst die FDP: Martin Höfer will wissen, was das Bürgerhaus und dessen Betreibung kosten wird? Und dann geht es noch um eine Dienstreise des Bürgermeisters Matthias Jendricke und seiner Mitarbeiterin, "bei der auch ein Hotel-Werbe-Video" gedreht wurde.

17.29 Uhr
Fazit Karin Spieß: Wir haben keinen finanziellen Spielraum, um Großinvestitionen zu realisieren. Neue Feuerwehrwache adé.

17.28 Uhr
Aufgrund der exorbitanten Tilgung der Kredite aus den vergangenen Jahren ist vermutlich kaum noch Luft für Investitionen.

17.25 Uhr
Im vergangenen Jahr wurde aus dem Finanzplan ein Überschuss von 716.000 euro erwirtschaftet, dem gegenüber stehen Kredittilgungen von mehr als 4 Millionen Euro. Das heißt, die Finanzsituation ist nicht mehr so erfreulich.

17.22 Uhr
Diese Situation ist zum Beispiel so, dass in den Jahren 2010 bis 2012 fast 22 Millionen Euro an Krediten aufgenommen wurden. Im vergangenen Jahr kamen rund 420.000 Euro an Krediten hinzu. Da in allen Jahren die Tilgung nicht in die Nähe der Neuaufnahme kam, ist eine Nettoverschuldung seit Jahren Realität.

17.18 Uhr
Nun informiert der Oberbürgermeister, unter anderem über die im Januar erlassene Haushaltssperre. Kämmerin Karin Spieß wird über die Haushaltssituation informieren.

17.13 Uhr
Christian Besser will gern erfahren, welche Ausgleichspflanzungen für die 79 gefällten Bäume im Winterhalbjahr vorgenommen werden.

17.12 Uhr
Christian Darr will wissen, bei wie vielen Grundstücken in den vergangenen Jahren keine Steuern eingenommen wurden.

17.11 Uhr
Nach dem Eröffnungsprozedere sind jetzt die Bürger der Stadt Nordhausen mit ihren Fragen dran.

17.02 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) eröffnet die Sitzung. nnz-Informationen zufolge soll es heute eine Sitzung des Ältestenrates gegeben haben.

16.55 Uhr
So, die Führung ist beendet, langsam füllt sich der Bürgersaal zur mittlerweile vorletzten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in dieser Legislaturperiode.

16.38 Uhr
Vor der eigentlichen Sitzung gönnten sich die Stadträte eine Sonderführung durch das entstehende Bürgerhaus.