Vielen Dank an die FDP, die diese schon vergessen geglaubte Thema mal wieder auf den Tisch bringt. In unserer Familienkasse klafft seit der Erhöhung ein monatliches Loch von 100,00 €, macht im Jahr immerhin 1.200,00 €, die wir als Geringverdiener, entgegen der damaligen Auskunft unseres Bürgermeisters Herrn Jendricke, nicht von der Steuer absetzen können, weil wir eben Geringverdiener sind.

Heißt also im Umkehrschluss, wir zahlen einen genauso hohen Beitrag, wie jemand, der besser verdient und der kann es zudem noch von der Steuer absetzen. Das verstehen wir nicht unter sozialer Gerechtigkeit. Gleich vorab, dass heißt nicht, dass wir nichts bezahlen wollen, es sollte halt nur gerechter zugehen, eben einkommensabhängig oder zumindest nach dem bereinigten Einkommen.

Dafür, das es in diesem Land sozial ungerecht läuft hat doch die FDP selbst erst gesorgt. Ich denke da mal an die spätrömische Dekadenz bei Arbeitslosen, oder die EEG - Umlage, bei der zwar Unternehmen gefördert werden, dafür der Normalbürger zahlt bis er sich den Strom nicht mehr leisten kann.

Die Rechnung wäre ganz einfach: Kitas werden für ALLE Kinder bis zum 3. Lebensjahr kostenlos und der Staat subventioniert das. Geht nicht? OK- das wird leicht polemisch, aber wenn wir unsere Truppen aus Afganistan, Mali und anderen Teilen der Welt zurückholen oder griechischen Reedern nicht mehr ihre Schiffchen finanzieren, einer Firma wie Möwenpick nicht das Geld in den Hintern stecken usw. dann geht das. Vielleicht sollte man über den Nordhäuser Tellerrand rausschauen?

Ich war selbst bei einigen Elternveranstaltungen zu diesem Thema anwesend. Und auch wenn ich nicht immer Freund der Nordhäuser SPD bin, muss ich sagen, dass der Auftritt der FDP jetzt völlig daneben ist.

Frau Rinke und Herr Jendricke haben die Einkommensunabhängige Variante damals in der Sporthalle am Petersberg nicht zur Diskussion gestellt und diese explizit wegen sozialer Ungerechtigkeit ausschließen wollen.

Nur auf Druck der Eltern, um selbst entscheiden zu können, wurde diese Variante noch zur Diskussion gestellt. Anschließend haben alle Träger die Eltern über die gewünschte Satzungsvariante entscheiden lassen. Das Ergebnis war eindeutig für die Einkommenunabhängige Variante und wurde dann im Stadtrat beschlossen.

Wenn Herr Höfer das nun wieder zur Diskussion stellt, stellt er sich offen gegen einen für unsere Stadt unüblich basisdemokratischen Entscheidungsprozess. Was dann für unsere Stadt doch wieder typisch wäre.

Übrigens haben die Eltern damals z.B. auch argumentiert, dass die Geringverdiener schließlich auch das selbe Kindergeld erhalten wie Empfänger von Sozialhilfe.

Gewundert hat mich dann im vergangenen Jahr, dass die Stadt bei der Hortsatzung wieder zu einem Modell gegriffen hat, das die Eltern für die Kitas ausgeschlossen haben.

Herr Höfer, Sie hätten damals die Elternversammlungen ja auch besuchen können. Dann müssten Sie heute nicht mit Ihren Erinnerungslücken kämpfen. Vertreter von SPD, CDU, Linke, Grünen waren damals dabei. Die FDP habe ich nicht gesehen. Wahrscheinlich kam sie schon damals nicht über die 5%-Hürde.

genau diese falsche Grundeinstellung vergiftet derzeit die Stadtpolitik. Es wird nicht mehr über Ideen diskutiert, sondern nur darüber, wer sie hatte.

Dabei ist die Idee wirklich diskussionswürdig. Es stimmt, verehrter Logix, dass B. Rinke und M. Jendricke damals für die Beibehaltung der einkommensabhängigen Kitagebühren waren. Das ist schließlich eine klassisch sozialdemokratische Position: Die Stärkeren entlasten die Schwächeren.
Ihrer Interpretation des "mehrheitlich" geäußerten Elternwillens muss ich aber widersprechen.

Dabei müssen zuerst die drei verschiedenen Elterngruppen betrachtet werden.

Denn es sind drei, nicht zwei, Interessenlager wie fälschlicherweise damals in der Diskussion dargestellt wurde.

Die erste Gruppe war und ist von der Diskussion nämlich gar nicht betroffen. Ihr Einkommen/Sozialleistungen sind so niedrig, dass sie ohnehin von der Änderung nicht betroffen sind oder waren, da sie von den Kitagebühren ganz befreit sind. Die zweite Gruppe, die Gering- bis Mittelverdiener, würden bei einer einkommensabhängigen Variante entlastet, während die dritte besserverdienende Gruppe (in Grenzen) höher belastet wird.

Wer die damalige Diskussion genauer betrachtet hat, dem ist aufgefallen, dass die Wortführer in den Elternversammlungen mehrheitlich der besserverdienenden Schicht angehörten. Jeder der als Elternteil öfters mal solche Elternversammlungen besucht hat, kann dieses Phänomen bestätigen. Eltern aus sozial schwachen Schichten sind unterrepräsentiert. Entweder halten sie sich mehr zurück oder sie kommen gar nicht mehr zu solchen Veranstaltungen. Dies ist traurig aber wahr. Im vorliegendem Fall kann dies sogar ein Stück weit nachvollzogen werden, schließlich betraf eine Änderung sie gar nicht. Fragen Sie mal Kitamitarbeitern nach den damaligen Elternversammlungen und ihre Zusammensetzung, respektive der Wahlbeteiligung.

Dort erlebten wir die klassische Kehrseite der direkten Demokratie. Und bevor jetzt wieder das Hohelied auf die schweizer Demokratie angestimmt wird, hier eine kleine Info: In der Schweiz sind Volksabstimmungen über Steuern und Abgaben nur in den seltensten Fällen und Kantonen erlaubt! Die wissen schon warum...

Ich kann daher Kalimero und der FDP nur zustimmen: Eine Diskussion über Gebührengerechtigkeit ist nie falsch.

Dann machen wir es doch wie früher - keine Gebühren. Der Staat kommt für das Wohl aller Kinder auf. Dann erhöht sich die Geburtenrate und man muss keine Fachkräfte im fernen Indien werben.

wenn man nicht mehr weiß, wie man argumentieren soll, dann schreibt man halt irgendwas, Hauptsache man hat mal wieder einen Kommentar abgegeben und sei er noch so sinnlos.Ich brings mal ganz einfach auf den Punkt, mir ist eigentlich relativ egal, wer das so eingeführt hat, ob nun SPD, CDU oder sonst irgendjemand und mir ist eigentlich auch Griechenland usw.egal, weil ändern kann man es ehe nicht und Sie schon gar nicht und ich weiß auch nicht, was das jetzt mit den Kita-Gebühren in NDH zu tun hat. Fakt ist, mir wird es jeden Monat schlecht, wenn ich nicht weiß, wo ich die € 100,00 an Mehrkosten hernehmen soll, mehr als arbeiten kann ich nämlich nicht und drucken kann ich es auch nicht. Mir geht es bestimmt auch nicht allein so. Lieber Retupmoc, das nennt man echte Sorgen und ich gehe davon aus, dass Sie noch nicht einmal betroffen sind. Übrigens, wer lesen kann, ist klar im Vorteil, niemand hat gesagt, dass er gar keine Gebühren zahlen will.

So ganz sinnlos ist der Kommentar nicht. Ich gebe ja zu, das er darauf angelegt war zu polarisieren, aber dennoh ist die Aussage nicht falsch.

Wir klagen in diesem Land über Bevölkerungsrükgang, Kinderlosigkeit, Altersarmut usw. ! Herr Gauk möchte deshalb massenweise Inder ins Land holen. Wäre es da eigentlich nicht besser, wenn man Anreize schafft, das junge Familien wieder mehr Kinder bekommen können? Wäre so ein Anreiz nicht das Aussetzen der Kita-Gebühren für jedes Kind? Das ist finanzierbar - man muss nur nicht sinnlose Geldausgaben durch den Stadt tätigen. Und da muss man nicht mal nach Griechenland schauen, nehmen wir die Kubibo in Nordhausen. Statt diesem Prestigeklotz hätte man etwas für Kinder tun können. Überhaupt bin ich der Meinung, das Kitas und der Zugang zur Bildung kostenfrei sein sollten.

Sie haben übrigens Recht, ich habe keine Kinder mehr in einer Kita. Aber ich zahle woanders Gebühren und Beiträge die auch meinen Geldbeutel belasten. Ich kann Ihre Probleme deshalb in jedem Fall nachvollziehen. Aber man kann etwas ändern. Die lieben Leute da draußen trauien es sich nicht. Was wäre denn , wenn die Linke über 50% hätte. Oder man Freie Wähler, AFD oder Piraten stärkt. Nehmen wir doh den Parteien den Wind aus den Segeln, die die Bürgerinnen und Bürger immer stärker belasten. Richtig ist allerdings auch, das die Kommunalpolitiker mit leerer Kasse niht viel machen können. Aber fallen Sie doch nicht auf den parteitaktischen Kommunalwahlkampf herein. Der Fisch beginnt nämlich am Kopf zu stinken.

Persönlich wünshe ich Ihnen @ Kalimero alles Gute und vor allem Gesundheit für das Kind ( die Kinder ).