Neubau Feuerwache: Nachgefragt
Unter den Kommentatoren der nnz wird derzeit sehr kontrovers über einen möglichen Neubau einer Feuerwache in Nordhausen diskutiert. Dabei wird auch gefragt, ob es einen Kreistagsbeschluss zur Mitfinanzierung gibt. Wir haben nachgefragt...
Nach Angaben der Kreisverwaltung wurde eine anteilige Finanzierung des Vorhabens im Januar 2012 beschlossen. Dabei handelt es sich um jeweils 81.000 Euro für insgesamt neun Stellplätze. Die Details können interessierte Leser
dieser Übersicht entnehmen.
Demzufolge wird sich der Landkreis Nordhausen an einer Finanzierung eines Neubaus einer Feuerwache oder am Umbau eines bestehenden Gebäudes mit insgesamt 729.000 Euro beteiligen. Wie der Landkreis Nordhausen das jedoch finanziell "stemmen" will, dazu ist in den Unterlagen, die der nnz vorliegen, nichts vermerkt.
Kommentare
Retupmoc
17.02.2014, 07:50 Uhr
Rolands Schwert ist abgebrochen
Na Roland - klassiches Eigentor mal wieder!
altmeister
17.02.2014, 08:11 Uhr
Offen
So, wie ich das lese, wurde für den Standort Zorgestraße keinerlei verbindliche Mitfinanzierung von Landkreisseite zugesagt. Es steht in diesem Artikel, dass Finanzen für einen Neubau ODER Umbau vorgesehen sind.
In einem Artikel der nnz war zu lesen, dass der Landkreis seine Fachleute bei der Suche nach einem Standort aktiv werden läßt.
Demzufolge ist die Standortfrage noch offen, sind alle Gelder, welche für Planungen an dieser Stelle von der Stadt ausgegeben wurden, im Moment eine Fehlinvestition und der Druck, welcher für die Favorisierung eines Standortes ausgeübt wird, ein Versuch der nachträglichen Legitimierung von nicht berechtigt ausgegebenen Geldern. Was, egal wie die Standortsuche ausgeht, als Fehler trotzdem bestehen bleibt.
NDHler
17.02.2014, 08:22 Uhr
Richtig @altmeister,
aber der Stadtrat hat sich für den Standort Zorgestrasse ausgesprochen. Da gibt es einen Beschluß.
gotfried weise
17.02.2014, 09:06 Uhr
Standort Zorgestraße ?
wenn der NDHler diese nnz lesen würde und nicht nur darauf lauern würde irgend einen Kommentar abzugeben, dann hätte er lesen können (in dem Artikel über den jüngsten Hauptausschuss) das zum Beispiel der Stadtrat Höfer (FDP) darauf hinwies, dass in diesem Stadtratsbeschluss von 2010 nur unter Vorbehalt dort gebaut werden kann, dass nur gebaut wird, wenn die finanziellen Mittel verfügbar sind. Außerdem sind die Eigentumsrechtsfragen des Grund und Bodens für diesen Standort nicht geklärt.
NDHler
17.02.2014, 11:29 Uhr
@gotfried weise
keine Sorge der NDHler kann lesen und tut das auch ab und an.
Es geht hier aber darum, dass wenn gebaut werden kann, sprich die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen der Standort Zorgestrasse im Beschluss steht und nichts anderes! Warum sonst hat man denn sonst den Kindergarten dicht gemacht? Wenn man also wo anders bauen möchte, dann muss der gültige Beschluss erst mal aufgehoben werden. So ein OB kann auch nicht machen was er will! Darum geht es mir und um nichts anderes! Und Klaus Zeh ist auch damals Mitglied im Stadtrat gewesen, oder nicht? Ob er damals anwesend war und mit abgestimmt hat weiß ich nicht. Ich kenne aber von damals keine mahnenden Worte von dessen Seite, mit dem Hinweis auf Alternativstandorte und Kosteneinsparungen. Deshalb verstehe ich nicht diesen Aktionismus jetzt! Wenn am Ende doch an der Zorgestrasse gebaut wird oder die Kosten an einem alternativen Standort am Ende höher sind lach ich mich schlapp…
Retupmoc
17.02.2014, 11:38 Uhr
Nicht zum Lachen
Es ist leider nicht zum Schlapplachen, denn hier geht es um ihre ( @ Ndhler ), ihre ( der Rest der Bevölkerung ) und um meine Steuergelder. Diese ganzen parteitaktischen Aktionen einschließlich des bereits heute einsetzten Wahlkampfgehabes geht einen " auf den Sa.."!
gotfried weise
17.02.2014, 12:25 Uhr
sparen
Es ist doch nicht so schwer nach zu vollziehen, dass wenn man nicht ausreichend Scheine mehr hat, sparen sollte! Wenn man ein Amt übernommen hat und feststellen musste, dass im der Vergangenheit sehr großzügig mit dem ausgeben von Geldern umgegangen wurde einmal mehr überlegt, ob man eine Variante findet, wo Geld eigespart werden kann. Dabei ist es doch egal ob man mal einen Beschluss mitgefasst hat oder nicht, es besteht nun mal die Pflicht mit dem sorgsamen Umgang von Steuermitteln.
Die Möglichkeit über zwei Millionen einzusparen mit dem selben Ergebnis ist nicht einfach wegzureden.
Der retpmoc hat schon recht, es geht um das Einsparen, damit Geld für andere wichtige Instandhaltungsmaßnahmen (kaputte Brücken im Stadtgebiet zum Beispiel)zur Verfügung steht.
NDHler
17.02.2014, 13:20 Uhr
@ gotfried weise
Und sie glauben tatsächlich, dass der OB erst nach seiner Amtsübernahme über die Stadtfinanzen Bescheid wusste. Und auf die zwei Millionen €uro Einsparungen bin ich echt gespannt! Lassen wir uns da mal überraschen!
Übrigens ist es nicht egal ob ein gültiger Beschluss existiert oder nicht.
Gudrun1974
17.02.2014, 16:04 Uhr
Finanzierung oder doch nur Konzept? / Kreistagsbeschluss
"Der Kreistag beschließt das als Anlage beigefügte Konzept des überörtlichen Brandschutzes (...) SICH HIERAUS ERGEBENDE FINANZIELLE VERPFLICHTUNGEN DES KREISES STEHEN UNTER HAUSHALTSVORBEHALT..."
So heißt wohl der Kreistagsbeschluss im Wortlaut.
Es handelt sich also um ein Konzept. Daraus einen Beschluss zur Finanzierung von mehreren 100.000 Euro abzuleiten, halte ich für kühn. Würde auch rechtlich ausgeschlossen sein.
Guten Abend.
Gudrun1974
17.02.2014, 16:21 Uhr
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