Wie schon angekündigt, wollen wir Sie umfassend über die heutige Sitzung des Nordhäuser Stadtrates informieren. Mit nur einem Klick sind Sie mittendrin...



18.23 Uhr
Zum Schluss wurden noch diverse Anträge in die Ausschüsse und in die zuständigen Ämter verwiesen. Nach dem nichtöffentlichen Teil wurde es dann gemütlich - Sommerfest im Stadtrat. Ende des Tickers.

18.21 Uhr
Dann soll es noch einen Ausschuss zeitweiliger Natur zur Prüfung des Bauvorhabens "KuBiBo" geben (siehe dazu im nnz-Archiv). Das beantragt die CDU, die FDP zieht ihren Antrag zurück. Die SPD kritisiert fehlende Formalien wie zum Beispiel Zielstellung, Personalstärke und Arbeitszeitraum. Hier gab es dann eine mehrheitliche Zustimmung.

18.15 Uhr
Nach der Auszeit: weitere neun Personen werden nun ebenfalls Einsicht nehmen können.

18.08 Uhr
Mehrere Stadträte wollen Einsicht in bestimmte Akten. Zuerst nur Mitglieder der SPD-Fraktion, dagegen gab es Protest und so wurden weitere Stadträte vorgeschlagen. Und so kann nun in die Akten in einer "Grundstücks-Affäre", dem Zwangsversteigerungsverfahren zum Grundstück Blasiikirchplatz 2 Einsicht genommen werden.

Die SPD beantragt daraufhin eine Auszeit.

17.59 Uhr
Geld gibt es aus der Stadtkasse auch für das 30. Nordhäuser Jazzfest (7.000 Euro), für das Theaterstück "Atmosphere" (5.000 Euro) und für den Kultursommer in der Kurzen Meile in Höhe von 2.500 Euro.

17.58 Uhr
Wie soll der Name für die KuBiBo gefunden werden? Der zuständige Ausschuss des Stadtrates sagt: das wollen die Stadträte selbst machen und so wurde denn auch abgestimmt, schließlich wollen die Stadträte auch mal was angenehmes beschließen.

17.49 Uhr
Gefördert werden weiterhin der Sport in Nordhausen, die Jugendarbeit in der Stadt und den Ortsteilen sowie die Jugendkunstschule. Letztere erhält 45.000 Euro, weil hier 18.000 Personen als Gäste gezählt wurden.

17.47 Uhr
Sollen soziale Einrichtungen freier Träger weiter gefördert werden? Ja, sagen die Stadträte.

Also erhalten die Plauderstube 6.000 Euro, die Tafel 17.000 Euro, die Freiwilligenagentur des Horitont eV. 3.000 Euro sowie die Tauschbörse der Caritas 6.000 Euro.

17.43 Uhr
Jetzt geht endlich in die Beschlussfassung. Zum Beispiel zur Gründung eines Zweckverbandes der kommunalen Verkehrsüberwachung. So soll der Oberbürgermeister ermächtigt werden, nach Entstehung des Zweckverbandes, diesem eine Anschubfinanzierung in Höhe von 50.000 Euro zu gewähren. Diese Anschubfinanzierung ist vom Zweckverband bis spätestens 31. Dezember des Folgejahres zurückzuzahlen. Eventuell könnte es für diese Form der Zusammenarbeit eine Förderung seitens des Landes geben. Vermutlich aber müssen die 50.000 Euro nicht ausgegeben werden müssen, da sich auch die anderen Kommunen an der Anschubfinanzierung beteiligen werden.

Letztlich wurde der Gründung des Zweckverbandes mehrheitlich zugestimmt. Gegenstimmen gab es zum Beispiel aus der LINKEN-Fraktion.


17.24 Uhr
Stefan Nüßle wollte wissen, wie viele Mobilfunkanschlüsse es in der Verwaltung gebe und welche Kosten der Stadt entstehen? Und gab es Verluste von Handys?

Und dann gibt es Fragen zu Dienstwagen von Geschäftsführern kommunaler Unternehmen. Hier will Nüßle wissen, wer welchen Wagentyp fährt, welche Kosten damit verursacht werden und ob es eine Dienstwagenrichtlinie innerhalb der Verwaltung gebe.

17.19 Uhr
Wird der Lindenhof verkauft oder nicht? Der Lindenhof soll in eine Vermarktung gegeben werden. Auch und besonders unter dem Aspekt des Denkmalschutzes.

17.16 Uhr
Die SPD wollte wissen, ob der Oberbürgermeister Karten zum Konzert von Kim Wilde Freikarten zum Rolandsfest verteilt habe. Bis zu dieser Anfrage habe Zeh nicht gewusst, dass es so etwas überhaupt gibt. Allerdings sei es üblich, Gästen aus den Partnerstädten eine Freikarte anzubieten.

Insgesamt wurden rund 13.000 Euro eingenommen, Freikarten wurden Medien wie Radiosendern angeboten, die diese für Verlosungsaktionen nutzen. Sponsoren, die mehr als 5.000 Euro zur Verfügung gestellt hatten, wurden vier Freikarten abgegeben.

Anders als in den Vorjahen habe der Oberbürgermeister und die Dezernenten keine Freikarten erhalten. Früher sei es auch üblich gewesen, dass die Rathausspitze über ein gewisses Kontingent von Freikarten verfügt habe. Ab diesem Jahr gab es dies nicht mehr.

Peng, liebe SPD - das war wieder einmal Schuss ins Blaue.

Und: übrigens habe die Stadt Nordhausen insgesamt einen Zuschuss von rund 33.000 Euro gegeben. In den Jahren zuvor lag der städtische Zuschuss zwischen 109.000 und 177.000 Euro.

17.09 Uhr
Im Albert-Kuntz-Sportpark soll in einem weiteren Bauabschnitt der jetzige Hartplatz zu einem Rasenplatz umgestaltet werden. Der NOFV habe den Platz im jetzigen Zustand abgenommen, im dritten Jahr der Regionalligazugehörigkeit müsse eine Flutlichtanlage für den Hauptplatz installiert sein. Alle anderen Arbeiten sind in der nnz veröffentlicht.

16.53 Uhr
Die Hochrechnung der Steuereinnahmen ergab, dass die Einnahmen nicht so sprudeln wie geplant. Deshalb wird es ab morgen eine Haushaltssperre für die gesamte Verwaltung geben. Jede Ausgabe wird nun stärker unter die Lupe genommen. Außer jene, die heute für Jugend, Kultur und Sport beschlossen werden sollen.

16.43 Uhr
Wie sieht nun der Zeitplan für die Erschließung aus? Im Jahr 2014 könnten dann die ersten beiden westlichen Parzellen vermarktet werden.

16.35 Uhr
Durch das gesamte Industriegebiet wird sich ein Korridor mit einer Breite von 30 Meter - parallel zur ehemaligen B80 - durchziehen. Hier sollen sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt werden. Darüber hinaus muss das gesamte Gelände modelliert werden, da es Gefälleunterschiede von bis zu acht Prozent gebe. Üblich und investorenverträglich sei 1 Prozent Unterschied.

16.31 Uhr
NIB-Chef Belz erläutert jetzt die Hochwassersituation im IG, es bestehe keine Gefahr für Windehausen. Alles funktioniere so, wie man es sich ausgedacht habe.

16.25 Uhr
Vortrag zum Industriegebiet (Foto: nnz) Zu den Informationen des OB: Im Industriegebiet Goldene Aue tut sich was. Das sagen zumindest die Planer des Nordthüringer Ingenieurbüros. 24 Millionen Bau- und Baunebenkosten seien für die Erschließung vorhanden. Auch sei das künftige Industriegebiet "Hamsterfrei" gelegt. Ende dieses Jahres werde es noch eine Begehung im punkto Hamster geben. Entwürfe gebe es auch bereits zu Parzellierungen.

16.13 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe. Roswitha Laube und der Tierschutz, besser gesagt, der Katzenschutz. Sie forderte eine Kastrationspflicht für Katzen und dafür solle sich Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh einsetzen. Der meinte dass das eine Angelegenheit sei, für die der Landkreis zuständig ist.

16.01 Uhr
Die Eröffnung der Sitzung verspätet sich, so richtig kommen die Stadträte nicht mit den räumlichen Gegebenheiten zurecht.