Das Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung Ende Mai des CDU-Ortsverbandes Bleicherode war nicht nur für CDU-Mitglieder interessant. Experten der Region Bleicherode sowie Vertreter anderer Fraktionen nutzten die Gelegenheit der Information sowie einer fachlichen Diskussion...


Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des Ortsverbandes der CDU, Claudia Krumbein, übergab sie das Wort an den Landtagsabgeordneten Egon Primas. Ihm war es gelungen, dass an der Veranstaltung auch zwei Vertreter des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz teilnahmen. So konnten der Staatssekretär Richwien sowie der Referatsleiter für Bergbau und Strahlenschutz, Bode, begrüßt werden.

Einführend schilderte Roland Richwien Hintergründe für die Änderung der Haldenrichtlinie. Dabei hob er hervor, dass die alte Richtlinie bis 31.12.2011 befristet war. Bei der neu auf den Weg zu bringenden Richtlinie sind verschiedenste gesetzliche Änderungen zu berücksichtigen, so zum Beispiel auch das Bundesdeutsche Bodenschutzgesetz.


Aus seiner Sicht sei der bisherige Prozess unter regelmäßiger Einbeziehung der Haldenbetreiber verlaufen und er geht von einer einvernehmlichen Klärung aus. Demnächst stehen weitere Gespräche mit dem Landesbergamt an. Den Haldenbetreibern soll eine Handreichung ausgehändigt werden, in der geregelt ist, welche Stoffe zukünftig zur Haldenabdeckung aufgebracht werden können. Dies soll den Betreibern langfristig Sicherheit geben.

Bode bezog sich in seinen Ausführungen auf den Inhalt der Handlungsempfehlungen. Vier Abfallarten sind künftig nicht mehr zur Aufbringung zugelassen, jedoch werden 80% der Stoffe auch weiterhin zulässig sein. Er geht davon aus, dass mit der jetzigen Lösung es möglich sein wird, die Haldenabdeckung vollständig zu realisieren.

Die anschließende Diskussion erfolgte sehr sachlich. Dabei brachten die Experten der Region Bleicherode ihre fachlichen Bedenken zur Umsetzung der Richtlinie ein. Es wurden Argumente ausgetauscht, ob für die Kalihalden tatsächlich das Bodenschutzgesetz zur Anwendung zu bringen ist, oder ob die Halden als Altlast zu werten sind. Besonders kritisch sahen die Experten die Auflage, für die oberste Schicht Boden in Z0-Qualität aufzubringen, da die Beschaffung der benötigten Mengen offensichtlich kaum realisierbar ist.

Die Vertreter des Ministeriums sicherten zu, dass bei auftretenden technischen Problemen gemeinsam Lösungen gefunden werden. Die anwesenden Fachkräfte würden es als hilfreich ansehen, wenn diesbezüglich eine Formulierung mit in die Richtlinie aufgenommen würde. In Vorbereitung der Betriebplanverlängerung müssen die Haldenbetreiber Zuarbeiten machen. Bei der Zulassung der Betriebspläne wird die Behörde regionale Gegebenheiten berücksichtigen.

Die Anwesenden nutzen die Veranstaltung, um die Vertreter des Ministeriums auf ein aus Ihrer Sicht wichtiges und aussagefähiges Gutachten zu den Halden der Region, das im Auftrag der GVV erstellt wurde, hinzuweisen. Dies werden sich die Vertreter des Ministeriums noch einmal genau ansehen.

Fazit der Veranstaltung: ein fachlicher Austausch auf bemerkenswert sachlichem Niveau.
CDU-Ortsverband Bleicherode