Nordhausen (nnz). Mit einer unfangreichen Tagesordnung mussten sich heute die Stadträte von Nordhausen auseinandersetzen. Da ging es unter anderem um den Gipsabbau aber auch um einen Rahmenvertrag.


Die Stadt Nordhausen wird Klage erheben. Und zwar gegen einen Widerspruchsbescheid des Thüringer Landesbergamtes. Was hier verworren klingt, ist einfach erklärt. Ein Unternehmen will am Winkelberg Probebohrungen vornehmen lassen. Der Grund und Boden gehört zwar der Stadt Nordhausen, das Bergrecht aber der Firma, die es gekauft hat. Die will also bohren, die Stadt hat sich dagegen juristisch gewehrt, das Landesbergamt hat dies für nichtig erklärt und jetzt klagt die Stadt dagegen. Obwohl Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bei seiner Kreisbereisung gesagt hat, dass es im Südharz keinen weiteren Gipsabbau geben werde, scheinen die Behörden in Erfurt und Gera nicht so, wie es der politische Wille des MP zu sein scheint, meinte heute SPD-Fraktionschefin Sabine Meyer.

Und dann ging es schließlich noch um die Verträge zur Betreibung von Kindertagesstätten in Nordhausen. Die sollen mit den freien Trägern abgeschlossen werden, mit jedem einzeln. Zuvor soll es aber einen Rahmenvertrag geben, der heute auch beschlossen worden war. Seit einigen Jahren wird an den Entwürfen für diese Verträge gefeilt und mit dem zwischenzeitlich Erreichten gefeilscht. Immer wieder gab es seitens der Träger Ergänzungen oder Änderungswünsche. Auf dieses Spiel auf Zeit machten auch einige Stadträte heute noch einmal aufmerksam. Sie forderten die Verwaltung auf, zur letzten Stadtratssitzung in dieser Legislaturperiode die detaillierten Vertragsentwürfe mit jedem Träger zur Beschlussfassung vorzulegen.

Doch zu einem Vertrag gehören immer zwei Seiten. Ob es dann zur Unterzeichnung kommt, das wird wohl in diesem Jahr noch in den Sternen stehen. So schickte der Chef des größten freien Trägers, des Jugendsozialwerkes, dem Rathaus in diesen Tagen erst ein mehrseitiges Fax mit Änderungswünschen.