Nordhausen (nnz). Die nnz fragt in ihrem Beitrag über die PDS-Stadtratskandidaten, wie die PDS ihre sozialen Vorhaben finanzieren würde, wenn sie es denn dürfte. Hier die Antwort des PDS-Kreisvorstandes.


Die Antwort auf diese Frage ist einfacher als manchem lieb sein dürfte: Statt Umverteilung von unten nach oben muss nach unserer Auffassung der umgekehrte und sozial gerechte Weg beschritten werden. Wenn man die derzeitigen politischen Debatten in Deutschland verfolgt, könnte man glauben, das Land sei auf dem Weg in die Armut. Kein Geld heißt es überall, und sparen, sparen, sparen. Die Gretchenfrage aber ist: wer soll hier eigentlich für wen „sparen“ und vor allem: womit? Diese Diskussion ist doch purer Dummenfang, um die unsozialen Schweinereien Agenda 2010 genannt zu rechtfertigen und diese gar noch unter der Überschrift „Reformen“ zu verkaufen.

Die Wahrheit aber ist, dass Deutschland nach wie vor ein reiches Land ist, zumindest gemessen an den gigantischen Gewinnen der Banken und immer mehr zum Koloss werdenden Großkonzerne. Und ebenso Fakt ist, dass dieser gesellschaftlich erarbeitete Reichtum immer ungerechter verteilt wird. Oder anders ausgedrückt der gesellschaftliche Reichtum wird privatisiert, die gesellschaftlichen Probleme hingegen vergesellschaftet. Das hat der gute alte Marx vor langer Zeit schon erkannt. Und ob man es nun wahrhaben will oder nicht: er hatte damals recht und seine Analyse trifft auch auf die heutige Zeit unvermindert zu.

Aber zurück zur Gegenwart: Wir von der PDS halten es für eine Schande, dass Bildung und Kultur in einem der reichsten Länder der Welt dem internationalen Niveau bedenklich hinterherhinkt. Pisa steht längst nicht mehr nur für seinen schiefen Turm, sondern auch für Schieflagen ganz anderer Art. Marode Schulen sind nicht der einzige, wohl aber einer der sichtbarsten Ausdrücke, welchen Stellenwert die Bildung in diesem Land hat. Und fast jedes Jahr müssen wir in der Zeitung lesen, wie erneut das Geld knapp wird für die Aufrechterhaltung des Spielbetriebes an unserem liebgewordenen Nordhäuser Theater. Ein Land, das bei der Bildung und Kultur immer zuerst an Geld und nicht an die Menschen denkt kann denn so ein Land überhaupt auf lange Sicht noch zukunftsfähig sein?

Es bleibt dabei: Unsere sozialen und kulturellen, aber auch unsere ökonomischen Probleme sind lösbar, wenn ein Umdenken einsetzt, wenn es wieder sozial gerechter zugeht in diesem Land, wenn unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr aus Zukunftsangst ihr Geld dem Konsumkreislauf entziehen. Autos kaufen nun mal keine Autos. Aber wir von der PDS sind nicht so naiv zu glauben, dass die Profiteure dieses Systems freiwillig ihren Anteil dafür leisten. Alles, wovon der „kleine Mann auf der Straße“ heute noch zehrt, haben unsere Vorfahren in den vergangenen Jahrzehnten mühsam ertrotzen und erkämpfen müssen. Und alles das soll heute sozusagen per Regierungsdekret und unter fadenscheinigen Begründungen geraubt werden. Dafür kann er nur eine Antwort geben: „Steht endlich auf!“ zum Beispiel kommenden Samstag in Berlin.
Gerald Schütze, Pressesprecher PDS-Kreisvorstand

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