Di, 19:25 Uhr
03.04.2001
Kreishaushalt 2001: Dankeschön, ich sag' dankeschön!
Nordhausen (nnz). Eigentlich hätte der Haushalt der Kreisverwaltung für dieses Jahr bereits im vergangenen November verabschiedet werden müssen. Zu dieser Zeit gab es in der Verwaltung des Landkreises und im Finanzausschuß des Kreistages eine erste vage Ahnung, wie das Haushaltspaket aussehen konnte. Mehr als eine Ahnung war allerdings die Gewissheit, dass das Land Thüringen einen rigiden Sparkurs fährt.Zwischen dem November und dem April liegen nun mehr fünf Monate angestrengter Diskussion. Mal heftig, mal unter der politischen Gürtellinie, mal sachlich, mal vernünftig. Befindlichkeiten zwischen Personen und Parteien wurden in aller Öffentlichkeit ausgetauscht, die missratene Wahl der beiden hauptamtlichen Beigeordneten spielte in diesen Monaten eine nicht gerade untergeordnete Rolle. Heute nun "Zur Hoffnung" zu Werther folgte des Stückes letzter Teil. Wer mit einem furiosen Finale gerechnet hatte, der sah sich getäuscht. Zahlreiche Redner, allen voran der Vorsitzende des Finanzausschusses, Matthias Jendricke (SPD), bedankten sich bei einstigen Kontrahenten oder Mitstreitern für die gute Zusammenarbeit der zurückliegenden Wochen und Monate. Ein Dankeschön von Jürgen Hohberg (pl) an die Verwaltung und die Mitglieder des Finanzausschusses, ein Dankeschön von Klaus Hummitzsch (PDS) nur an die Verwaltung. Dieser Gruß war allerdings mit der Hoffnung verbunden, die nächste Haushaltsdiskussion nicht wieder so ausarten zu lassen, dass zum Beispiel an den Sitzungen des Finanzausschusses nur "Studenten, Rentner, Geschäftsführer oder Bürgermeister" teilnehmen können.
Es folgten Worte des Dankes von Andreas Weigel (SPD) an die Verwaltung und an den Finanzausschuß. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses machte aber auch deutlich, dass die Folgen der Kürzungen im Jugendpflegebereich sehr nachhaltig zu spüren wären. Die Dankesansprachen wurden denn just vom unlustigen Winfried Theuerkauf (SPD) unterbrochen, der dafür aber den Reigen der Änderungsanträge eröffnete. Da noch 100.000 Mark mehr, dafür dort weg, Egon Primas (CDU) brachte denn ein ganzes Paket an Änderungsvorschlägen ein, die zur Abwechslung auch mal Begleitanträge genannt wurden. So wollte die CDU-Fraktion die Kreisumlage um symbolische 50.000 Mark kürzen, vielleicht auch, um auf die künftige Sitzung des Gemeinde- und Städtebundes versöhnlich einzuwirken. Und vor allen Dingen sollten die Azubis der Kreisverwaltung unbefristete Arbeitsverträge erhalten. Wer konnte sich diesem sozialen Anliegen auch verschließen. Plötzlich war es also möglich, 100.000 Mark bei Verlustzuweisungen an Unternehmen wie die EGN zu streichen, plötzlich fiel den CDU-Fraktionären ein, dass einige Dienstzimmer des Landratsamtes nur einmal in der Woche gereinigt werden müssen. So kamen noch einmal 30.000 Mark zusammen. Warum hat vorher niemand daran gedacht?
Die Zahl der Änderungsanträge wuchs beständig, SPD-Fraktionschefin Dagmar Becker guckte missmutig auf die Uhr, ihr erster Zug war schon weg, der nächste ging gegen 18.30 Uhr. Um die Antragsflut schließlich zu verdauen, wurde gegen 16.30 die allseits beliebte Pause eingelegt. Während sich die "normalen" Kreistagsmitglieder bei Kaffee, belegten Brötchen und Bockwurst unterhielten, regelten die Fraktionschef mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses die Antragsbearbeitung. Kurz vor 17.00 Uhr war es dann soweit und Tagungsleiterin Birgit Keller hatte sich durch den Wust von Änderungstexten und Anträgen gewühlt. Alles wurde sauber abgestimmt, der Haushalt abgesegnet.
Nun können die Kreistagsmitglieder eine Nacht schlafen. Der parteilose Jürgen Hohberg gab bereits heute die Marschroute vor: Den Haushalt für das Jahr 2002, den müssen wir ab morgen vorbereiten! Ein Vorsatz, der im Nordhäuser Kreistag bereits zur Tradition geworden ist. Nur gut, dass es auch in diesem Jahr wahrscheinlich beim Vorsatz bleiben wird.

