Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, solidarisiert sich in Sachen Harzer Schmalspurbahn (HSB) mit der Kreisspitze in Nordhausen. Er fordert die Landesregierung auf, den Hilferuf der Landrätin ernst zu nehmen und nicht unter "Parteibuch-Aspekten", sondern im Interesse der Regionalentwicklung zu agieren...


Bodo Ramelow bezeichnet die aktuelle Situation bei der Harzer Schmalspurbahn als "Besorgnis erregend". Grund seien jedoch nicht Überlegungen des Landkreises Nordhausen zu einem Ausstieg als Gesellschafter, sondern der Umgang der Mehrheit in der Gesellschaft mit dem Landkreis Nordhausen und seiner Landrätin.

"Wenn ein Teil der Gesellschafter der HSB die Mehrheitsverhältnisse nutzt, um den Landkreis Nordhausen abzuhängen, dann ist die Thüringer Landesregierung gefordert, den Hilferuf des Kreises konstruktiv aufzunehmen", so Ramelow. "Die Verlautbarungen der Thüringer Verkehrsstaatssekretärin nutzen weder dem Tourismus noch dem Schienenverkehr im Thüringer Norden; sie sind einzig darauf gerichtet, jemandem mit anderem Parteibuch zu schaden."

DIE LINKE ist davon überzeugt, dass das Land Thüringen mehr für Erhalt und Ausbau seiner Schieneninfrastruktur tun könne und müsse. Das Thüringer Verkehrsministerium müsse sich seiner Verantwortung zum Erhalt der HSB stellen und sich deshalb mit den Auswirkungen einer neuen Werkstatt auf das Dampflokwerk in Meiningen, mit Tariffragen für die Beschäftigten und mit einer angemessenen Beteiligung von Thüringer Kommunen in den Gremien der Gesellschaft befassen.

Bodo Ramelow kündigt an, dass die Verkehrspolitiker seiner Fraktion den Ausschuss für Bau und Verkehr noch am Mittwoch dieser Woche mit den jüngsten Entwicklungen bei der Harzer Schmalspurbahn beschäftigen werden. "Der Thüringer Verkehrsminister wird erklären müssen, welchen Beitrag sein Ministerium für den Erhalt und für die künftige Entwicklung der HSB zu leisten bereit ist", sagte Ramelow.