Do, 17:28 Uhr
21.02.2013
Finanzielle Klausur
"Der geplante Doppel-Etat für die Jahre 2013 und 2014 wird in seinen Grundzügen von den Fraktionen getragen. Das ist ein gutes Ergebnis.“ Das sagte gestern Abend Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in den Nordthüringer Werkstätten. Andere hatten da eine etwas andere Meinung...
Dort hatten sich die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, die Mitglieder des Finanzausschusses sowie die Spitzen der Stadtverwaltung zu einer vierstündigen Haushaltsklausur getroffen. Bis zum 28. Februar sollen die Fraktionen noch Änderungswünsche für den Haushalt einreichen. Auf den kommenden Sitzungen des Finanzausschusses sollen diese dann beraten werden. Am 27. März soll der Etat-Entwurf dann den Stadträten zur Entscheidung vorgelegt werden.
Den Haushalt für 2013 und 2014 bezeichnete der Oberbürgermeister als „gekaufte Zeit.“ In den folgenden Jahren würden sowohl die EU- als auch die Landeszuschüsse schrittweise gesenkt. „Und im Jahr 2019 haben wir dann ` Normalität´ - nämlich ohne Fördermittel und Zuschüsse wie wir sie bisher kennen. Die Zeit bis dahin müssen wir also nutzen, um zu strukturellen Veränderungen zu kommen.“ Allerdings dürfe es zu keiner finanziellen Überforderung kommen – weder für die Bürger noch für die Wirtschaft.
Wichtig sei, dass überhaupt ein Haushalt verabschiedet werde, “weil uns nur dies die Möglichkeit gibt, auch jene Dinge zu gestalten, die über die so genannten Pflichtaufgaben hinaus gehen, aber das eigentliche Leben in der Kommunen ausmachen: Zum Beispiel die Vereins- und die Jugendarbeit sowie die Kultur.“
Seitens des Vorsitzenden der SPD-Fraktion wurde bei der Beratung Enttäuschung geäußert. Enttäuschung darüber, dass lediglich die Fraktionen um Einsparungsvorschläge gebeten wurden. Und außerdem gebe es innerhalb der Verwaltung eine schlechte Personalpolitik.
Bürgermeister Matthias Jendricke hatte die Grundzüge der Haushaltsplanung vorgestellt und Vorschläge unterbreitet zur Ausgabensenkung und Einnahmeerhöhung. Für die Investitionen wurde eine Prioritätenliste diskutiert. So sollen zum Beispiel die Infrastrukturarbeiten rund um den Blasiiplatz und das entstehende Einkaufszentrum am Pferdemarkt finanziert werden. Weiterhin sollen vorrangig jene Projekte in Angriff genommen werden, die einen hohen Förderanteil haben. Mit dem Landkreis wolle man zu einer Übereinkunft kommen mit Blick auf die Finanzierung der Jugendarbeit und den Personennahverkehr.
Autor: redDort hatten sich die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, die Mitglieder des Finanzausschusses sowie die Spitzen der Stadtverwaltung zu einer vierstündigen Haushaltsklausur getroffen. Bis zum 28. Februar sollen die Fraktionen noch Änderungswünsche für den Haushalt einreichen. Auf den kommenden Sitzungen des Finanzausschusses sollen diese dann beraten werden. Am 27. März soll der Etat-Entwurf dann den Stadträten zur Entscheidung vorgelegt werden.
Den Haushalt für 2013 und 2014 bezeichnete der Oberbürgermeister als „gekaufte Zeit.“ In den folgenden Jahren würden sowohl die EU- als auch die Landeszuschüsse schrittweise gesenkt. „Und im Jahr 2019 haben wir dann ` Normalität´ - nämlich ohne Fördermittel und Zuschüsse wie wir sie bisher kennen. Die Zeit bis dahin müssen wir also nutzen, um zu strukturellen Veränderungen zu kommen.“ Allerdings dürfe es zu keiner finanziellen Überforderung kommen – weder für die Bürger noch für die Wirtschaft.
Wichtig sei, dass überhaupt ein Haushalt verabschiedet werde, “weil uns nur dies die Möglichkeit gibt, auch jene Dinge zu gestalten, die über die so genannten Pflichtaufgaben hinaus gehen, aber das eigentliche Leben in der Kommunen ausmachen: Zum Beispiel die Vereins- und die Jugendarbeit sowie die Kultur.“
Seitens des Vorsitzenden der SPD-Fraktion wurde bei der Beratung Enttäuschung geäußert. Enttäuschung darüber, dass lediglich die Fraktionen um Einsparungsvorschläge gebeten wurden. Und außerdem gebe es innerhalb der Verwaltung eine schlechte Personalpolitik.
Bürgermeister Matthias Jendricke hatte die Grundzüge der Haushaltsplanung vorgestellt und Vorschläge unterbreitet zur Ausgabensenkung und Einnahmeerhöhung. Für die Investitionen wurde eine Prioritätenliste diskutiert. So sollen zum Beispiel die Infrastrukturarbeiten rund um den Blasiiplatz und das entstehende Einkaufszentrum am Pferdemarkt finanziert werden. Weiterhin sollen vorrangig jene Projekte in Angriff genommen werden, die einen hohen Förderanteil haben. Mit dem Landkreis wolle man zu einer Übereinkunft kommen mit Blick auf die Finanzierung der Jugendarbeit und den Personennahverkehr.
