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Mo, 06:53 Uhr
04.02.2013

Kreisgebietsreform? „Nein Danke“!

Seit den vergangenen Wochen wird wieder heiß diskutiert über die Zukunft der Landkreise in Thüringen. Dazu erreichte die nnz eine Statement aus der Goldenen Aue...


Nach den Vorstellungen von einigen Parteien soll unser Heimatlandkreis Nordhausen durch eine Kreisgebietsreform zerschlagen oder mit dem Eichsfeldkreis oder dem Kyffhäuserkreis zusammengelegt werden. Wenn andere Parteien von einer Kreisgebietsreform sprechen, kann damit wohl nur ein gewaltiger Einschnitt für die Einwohner unseres Landkreises gemeint sein.

Wir in einem ländlich geprägten Landkreis müssen auch die Interessen der Bürger vertreten, die ihre Verwaltungsangelegenheiten nicht mittels Auto oder Internet-Zugang erledigen können. Dabei sollten wir insbesondere an ältere Menschen und Familien denken, die kompetente Ansprechpartner vor Ort brauchen.

Auch mir als Ortschaftsratsmitglied der Stadt Heringen ist es bewusst, dass die demografische Entwicklung die Landkreise vor beträchtlichen Herausforderungen stellt, aber im Mittelpunkt muss immer noch der
Mensch vor Ort stehen. Ich plädiere aus diesem Grund für eine Verwaltungsreform auf Landesebene. Damit sollen die Landkreise in ihrem Aufgaben gestärkt werden und noch effizienter in ihrer Region
Verantwortung tragen. Mit einer Kreisgebietsreform werden die bewährten Grundstrukturen in Thüringen zerstört.

Ziel muss es sein, die Landkreise zu stärken, mit starken Strukturen in Form der Landgemeinde. Ein gutes Beispiele für eine funktionierende Landgemeinde im Kreis sieht man in den Landgemeinden Heringen und Harztor, die diesen Schritt in der Vergangenheit getan haben. Die Parteien und Personen, die eine Kreisgebietsreform durchdrücken wollen, müssen dem Bürger auch ehrlich sagen, dass damit die Bürgernähe im Bereich der Verwaltungsdienstleistungen und die Heimatverbundenheit zu einem großen Teil
verloren gehen.
Chris Schröder, Stellv. Kreisvorsitzeder der Junge Union Nordhausen
Autor: red

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Kommentare
Retupmoc
04.02.2013, 08.00 Uhr
Volle Zustimmung
Ich zolle Ihnen höchsten Respekt, Herr Schröder. Ihren Artikel kann man nur unterschreiben. Schön, das es in diesem Land noch Politiker gibt, die über Denkvermögen verfügen. Das ist selten geworden.

Eine Zwangsvereinigung kann nur zu Problemen führen. Die mutigen "Chefs" in Heiligenstadt, Sonneberg und Rudolstadt wehren sich gegen die fantastischen Idee von Frau Lieberknecht. Wenn Frau Lieberknecht Geld einsparen will, kann Sie als Erstes einmal die Hälfte Ihres üppigen Salärs einsparen und an die Erfurter Tafeln verschenken. Und danach reduzieren wir den Erfurter Landtag um 2/3. 33 Prozent der Parlamentarier reichen aus. Frau Lieberknecht möchte eine Gebietsreform auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger dieses Freistaates durhsetzen. Eine solche Reform führt zu nichts weiter als zu weiten Wegen für die Bürger und zu mehr Bürokratie. Warum? Glauben Sie im Ernst, das in den hohen Besoldungsgruppen Menschen arbeitslos werden? Es trifft wieder die Menschen auf den unteren Leveln. Ein Landrat streicht nicht seine Beigeordneten, sondern die Leute, die wirklich die Arbeit machen und nicht in endlosen Sitzungen Bilderchen malen. Folge: Diese Leute werden arbeitslos, beziehen staatliche Unterstützung. Und wer zahlt die? WIR! Ich werde definitiv die Partei wählen , die gegen die Gebietsreform ist. Das steht für mich fest. So gesehen, Herr Schröder - alles richtig gemacht.
NDHler
04.02.2013, 08.43 Uhr
Herr Schröder,
Herr Schröder,
hier meine Anmerkungen zu Ihren Vorstellungen zum Thema Kreigebietsreform. Zunächst verwundert es mich, dass in Ihren Ausführungen unsere Kreisstadt Nordhausen keinerlei Erwähnung findet. Welche Rolle gönnen Sie denn unserer Kreisstadt? Zum Thema Verwaltungsreform und Stärkung der Landkreise sei gesagt, diese Stärkung sah in der Vergangenheit immer so aus, dass mehr Aufgaben an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt worden ohne diese aber auch mit den nötigen finanziellen Mitteln auszustatten. Das wird bei sinkenden Landeszuweisungen in Zukunft nicht besser eher schlechter für die LK. Bestes Beispiel ist zurzeit geplante Herabstufung der Landes- zu Kreissstrassen. Hier verspricht das Land 90% Investitionsförderung bei einer Sanierung, die laufenden jährlichen Kosten bleiben aber ungefördert beim LK hängen und müssten aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden. So geht das nicht! Das Ergebnis sind zum Teil drastisch überschuldete Kreise wie unser LK Nordhausen, welcher gerade mal Geld hat um seine Pflichtaufgaben zu erfüllen. Für notwendige Investitionen bleibt da kaum Spielraum. Sicher wird man aus zwei überschuldeten Kreisen keinen schuldenfreien machen, wenn beide aber durch den Zusammenschluss Geld einsparen können fällt der Schuldenabbau sicher „leichter“ und es kann, nein es muss, in Zukunft den Landkreisen auch wieder Raum für Investitionen gegeben werden. Den Städten und Gemeinden geht es da nicht besser. Kaum eine Kommune im LK hat beim Erarbeiten des aktuellen Haushalts nicht schmerzhafte Einschnitte hinnehmen müssen. Die Kosten für die öffentlichen Haushalte für ihre Pflichtaufgaben, werden in Zukunft weiter ansteigen während die Zuweisungen aus Land, Bund und EU sinken werden. All das fehlt in Ihren Überlegungen. Ein Gebietsreform wird unumgänglich sei, dabei sollte es aber keine Zwangszusammenschlüsse geben sondern auf freiwillige Zusammenschlüsse gesetzt werden.
geloescht.otto
04.02.2013, 09.06 Uhr
wenn schon
bei den Gemeinden angefangen wird diese zusammen zulegen, dann sollte man auch konsequent sein und das auf die Kreise und Länder ausdehnen. Wenn dadurch Kosten gespart werden - ist das doch richtig.
Oder was ich bei den Gegnern dieser Reform fast vermuten möchte: diese haben Angst um Ihre Pöstchen!!
Ihr solltet auch mal das Gefühl bekommen wie es ist sich jeden Tag aufs Neue im Berufsleben behaupten zu müssen.
Ich bin dafür das dieser Wasserkopf endlich abgebaut wird und die Kosten für die Verwaltung sinken!!
andreas66
04.02.2013, 10.16 Uhr
Wenn...
eine Gebietsreform, dann aber auch eine Richtige. Wenn 2 Landkreise zusammengehen, dann brauchen wir nur noch einen Landrat. Dann kommen die Stellvertreter, da muss man sich auch von einigen trennen. So kann man schön zusammenstreichen und einsparen. In meiner langjährigen Tätigkeit viele Reformen sogenannte Clearings durchgestanden. Das sind wirklich Kollegen "gegangen" worden. Der Hengstermann aus dem Nachbarlandkreis sah sich schon als Landrat eines neuen Landkreis "Nordthüringen". Dann Wahl verloren und wurde aufgefangen im Landesverwaltungsamt. Das Land Thüringen hat so viele Landesgesellschaften, Landesverwaltungen, Innovationsgesellschaften oder Aufbaubanken. Von deren Existenz noch nie gewusst. Die kommen immer ins Gespräch, wenn man für zurückgetretene oder übrig gebliebene Entscheidungsträger aus der Landesregierung Pöstchen sucht. Da mal richtig durchforsten. Eine Gebietsreform wird kommen so oder so.
Retupmoc
04.02.2013, 10.18 Uhr
Posten
Sehen Sie @ Otto - soweit ist die Beeinflussung der Bevölkerung. Jedem der gegen die Gebietsreform ist , wird unterstellt, das man wegen dem Posten dagegen ist. Nun arbeite ich an der Werkbank, mir kann man das nicht unterstellen. Ich sage es deshalb nochmal, nicht die hóhen Gehaltsgruppen fallen bei einer reform, sondern die Niedrigen. Und die @ Otto arbeiten wirklich in den Behörden. Und dort Personal abbauen führt zu höherer Arbeitslosigkeit und weiten Wegen. Das fängt schon bei der Bürokratíe an, wenn die neuen Briefbögen hergestellt werden. Stellen Sie sich das mal nicht so einfach vor. Wie gesagt, ich bin auch für Abbau von Personal. Aber dann in den Ebenen , wo ab 6000 Euro aufwärts verdient wird. Denn da lohnt es sich. Aber Sie können ja mal in Erfurt anrufen, ob Frau Lieberknecht oder einige ihrer inkompetenten Minister freiwillig auf Geld verzichten oder ganz zurücktreten.
Harzer_Wolf
04.02.2013, 11.08 Uhr
Großkreise
Liebe Kommentatoren - wohin solche Zusammenschlüsse führen? Ein Beispiel :

Anfang Januar - Vorrunden des neugegründeten NTKFA in der Altersklasse G - Junioren( es geht also um Fußball und den Zusammenschluss Nordhausen und Kyffhäuserkreis, u.a. auch um Geld zu sparen ). Eine Staffel beginnt um 9:00 Uhr, die zweite Staffel um 12:00, Beteiligt sind insgesamt 9 Mannschaften von denen EINE ausscheiden muß, um bei der Endrunde auf 8 Mannschaften zu kommen. Für beide Termine sind zwei Schiris angesetzt, die beide Turniere pfeifen. An Funktionären sind gleich drei Leute da, ein Staffelleiter aus dem Kyffkreis mit langer und teurer Anreise und zwei Funktionäre aus dem Landkreis Nordhausen. Unabhängig davon, das man bei den Schiedsrichtern spart, die die meiste Arbeit haben ( beide Turniere werden kurzerhand als ein Turnier gewertet ), gibt es natürlich auch für die anwesenden Funktionäre Tage - und Fahrgeld. Also kosten diese beiden Turniere zur Ermittelung einer ausscheidenden Mannschaft mindestens 200 Euro. Noch sind wir aber nicht am Ende, denn die Endrunde findet dann nur mit 6 Mannschaften statt. Möglich das die beiden fehlenden Teams nicht kilometerweit anreisen wollten,, weil sie sahen, das sie eh keine Chance hatten. Oder um Kosten zu sparen? Und genauso geht es uns mit einer Verwaltungshauptstadt Heiligenstadt oder Sondershausen. Oder den anderen Bürgern mit einer Hauptstadt Nordhausen. Hier soll nicht gespart werden, im Gegenteil die Erfurter Landesregierung will noch mehr Herrschaft. Wir sollten das Denken nicht vergessen!
I.H.
04.02.2013, 11.14 Uhr
Was bringt die Reform?
In MeckPomm, Brandenburg, Sachsen-Anhalt gibt es diese Großkreise bereits seit Jahren. Was hat es gebracht? Nichts! Die haben gem. Statistik genau solch aufgeblähte Verwaltungen wie Thüringen und keinen einzigen Euro mehr. Denn Verwaltungen geben kein gespartes Geld zurück, sie schmeißen es nur woanders zum Fenster hinaus.

Das Problem ist doch nicht die Größe des Kreises sondern die Überregulierung jeglicher Banalität.
NDHler
04.02.2013, 19.40 Uhr
Selbstdarstellung der Landräte, keine mutigen "Chefs" @Retupmoc !
Ich hatte heute die Gelegenheit auf MDR Info einen interessanten Kommentar zu diesem Thema mit Präsidenten des bayrischen Städte- und Gemeindebundes zu hören. So ist ein Wechsel des Bundeslandes mit einem erheblichen Aufwand verbunden, zeitlich und finanziell! So müsste zunächst in den betroffenen Landkreisen in Bayern und oder Niedersachsen und natürlich in den Thüringern Volksabstimmungen durchgeführt werden ob es für den Wechsel überhaupt eine Mehrheit auf beiden Seiten gibt. Desweiteren müssen sich Thüringen und Bayern / Niedersachsen in einem Staatsvertrag auf einen Wechsel der Landkreise einigen. Mal angenommen, dass Prozedere würde alle Hürden nehmen, dann würden die betroffenen thüringer Landkreise in Bayern bzw. Niedersachesen nicht ihre Eigenständigkeit behalten sondern in bestehende Landkreise integriert. Soll heißen die Eigenständigkeit ist auch hin! Denn beide Altbundesländer Bayern und auch Niedersachsen haben nämlich diesen Schritt hin zu einer flächendeckenden Gebietsreform vor einigen Jahren bereits vollzogen. Das geschah damals gegen erheblichen Wiederstand, so der Präsident des bayrischen Städte- und Gemeindebundes. In Bayern entstanden damals auch Landkreise mit mehr als 200.000 Einwohnern. Heute ist man mehrheitlich froh damals trotz des Wiederstandes den Schritt gewagt zu haben. Und da wird man mit Nichten wieder in alte Zeiten der Kleinstaaterei zurückfallen wollen. Das Fazit des Präsidenten am Ende des Beitrages wahr, so ein Wechsel ist theoretisch möglich, praktisch aber kaum umsetzbar weil viel zu aufwändig. Und das wissen natürlich auch die streithaften Landräte! Ich habe hier den Eindruck die Landräte haben hier mehr ihre eigene Person inkl. den kommenden Wahlen im Blick als das Wohl ihres Landkreises inkl. der dort lebenden Menschen. Vielleicht wäre es sinnvoll wieder zu einer themenbezogenen Diskussion zurück zukehren um dieses wichtige Thema mit sachlichen Argumenten zu diskutieren.
Eckenblitz
05.02.2013, 10.28 Uhr
Kosten
Bevor man über eine Zusammenlegung nachdenkt, sollte man sich erst einmal bei jenen umsehen, die schon zusammen arbeiten.

Ich glaube nicht, dass es dort zum GROSSEN Durchbruch gekommen ist,oder?
Retupmoc
05.02.2013, 11.49 Uhr
Gedanken
Wenn schon eine Gebietsreform, dann aber richtig. Wie könnte man richtig reformieren? Eigentlich ganz einfach.

2016
Kreisgebietsreform in Thüringen

2018
Ländergebietsreform I ( Die ehemaligen ostdeutschen Länder schließen sich zusammen, werden von Berlin aus regiert - dann fallen alle Ministerpräsidenten und die ganzen Minister weg. Das hatten wir zwar schon einmal, aber diesmal machen wir das ohne Mauer )

2019
Weil das so schön geklappt hat, werden alle Bundesländer in der BRD aufgelöst. ( Dabei entfallen noch mehr Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen. Es gibt endlich ein einheitliches Bildungssystem. Die regierung bleibt in Berlin, verändert nur den Sitz )

2021
Anfrage von Monsieur Hollande zu einer Gebietsreform. Frankreich und Deutschland schließen sich zusammen zum Fra - Schlaand. Hollande wird Staatschef und das bundesdeutsche Kabinett wird aufgelöst. Einsparung: Wahnsinn !

2023
Vereinigte Staaten von Europa, Hollande wird zum König ausgerufen und die anderen Staatschefs werden Großwesire oder Clowns. Je nach Eignung. Einsparung: Totaler Wahnsinn!

2030
Vereinigte Planeten der Milchstraße. Alf vom Melmak übernimmt das Ganze. Die Einsparung ist nicht mehr in einer Summe zu beziffern,

Also los - auf gehts, Reformiert mal schön!
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