Mi, 18:03 Uhr
19.12.2012
Haushalten - erster Anlauf
Heute wurde im Nordhäuser Stadtrat der Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 eingebracht. Mit dem Zahlenwerk müssen sich nun die entsprechenden Ausschüsse beschäftigen...
Immer noch klafft ein Loch von 3,6 Millionen Euro. Weil die Kommune doppisch "arbeitet", könne auch ein unausgeglichener Plan genehmigt werden. Doch seitens der Verwaltung soll nach Aussagen von Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) ein ausgeglichener Ergebnisplan beschlossen werden.
Und Jendricke kündigte an, dass in den kommenden Jahren wieder Kredite aufgenommen werden sollen. Es seien im Kern notwendige Investitionen. Möglich wären geborgte Gelder für eine neue Feuerwehrwache an der Zorgestraße oder für die Umgestaltung des Blasiikirch-Platzes zu verwenden und zur Auffüllung von Fördermitteln zu verwenden. Und wieder - zum dritten Mal - kam Jendricke mit den verlängerten Abschreibungsfristen für Straßen daher. Noch einmal gesagt: Mehr Geld ist deshalb auch nicht in der Kasse.
Dr. Klaus Zeh verkündete, das die Thüringer Kommunen mit kräftigen Nachzahlungen des Landes rechnen. Die Städte, Gemeinden und Kreise sollen in den nächsten beiden Jahren 123 Millionen Euro mehr erhalten als bisher vorgesehen. Darauf habe sich laut Zeh die Regierungskoalition am Mittag verständigt.
Ein Garantiefonds für das nächste Jahr soll abfedern. Er soll von 70 Millionen auf 313 Millionen Euro aufgestockt und bis 2017 verlängert werden.
Andreas Wieninger (SPD) sagte, dass seine Fraktion in der Diskussion mitgehe, eine Salamitaktik jedoch ablehne. Es müsse klar gesagt werden, wo alles mit Kürzungen zu rechnen ist.
Stefan Nüßle (CDU) wünschte sich, dass die SPD solch eine Haltung im vergangenen Jahr und in der ersten Hälfte dieses Jahres habe vermissen lassen. Gerade unter Oberbürgermeisterin Barbara Rinke sei die Salamitaktik ein beliebtes Regierungsmittel gewesen. Da habe die SPD geschwiegen.
Für die FDP sagte Martin Höfer, dass sich die Stadt Nordhausen einige Luxusprojekte geleistet habe, die nicht unbedingt in eine Stadt mit 42.000 Einwohnern gehören.
Autor: nnzImmer noch klafft ein Loch von 3,6 Millionen Euro. Weil die Kommune doppisch "arbeitet", könne auch ein unausgeglichener Plan genehmigt werden. Doch seitens der Verwaltung soll nach Aussagen von Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) ein ausgeglichener Ergebnisplan beschlossen werden.
Und Jendricke kündigte an, dass in den kommenden Jahren wieder Kredite aufgenommen werden sollen. Es seien im Kern notwendige Investitionen. Möglich wären geborgte Gelder für eine neue Feuerwehrwache an der Zorgestraße oder für die Umgestaltung des Blasiikirch-Platzes zu verwenden und zur Auffüllung von Fördermitteln zu verwenden. Und wieder - zum dritten Mal - kam Jendricke mit den verlängerten Abschreibungsfristen für Straßen daher. Noch einmal gesagt: Mehr Geld ist deshalb auch nicht in der Kasse.
Dr. Klaus Zeh verkündete, das die Thüringer Kommunen mit kräftigen Nachzahlungen des Landes rechnen. Die Städte, Gemeinden und Kreise sollen in den nächsten beiden Jahren 123 Millionen Euro mehr erhalten als bisher vorgesehen. Darauf habe sich laut Zeh die Regierungskoalition am Mittag verständigt.
Ein Garantiefonds für das nächste Jahr soll abfedern. Er soll von 70 Millionen auf 313 Millionen Euro aufgestockt und bis 2017 verlängert werden.
Andreas Wieninger (SPD) sagte, dass seine Fraktion in der Diskussion mitgehe, eine Salamitaktik jedoch ablehne. Es müsse klar gesagt werden, wo alles mit Kürzungen zu rechnen ist.
Stefan Nüßle (CDU) wünschte sich, dass die SPD solch eine Haltung im vergangenen Jahr und in der ersten Hälfte dieses Jahres habe vermissen lassen. Gerade unter Oberbürgermeisterin Barbara Rinke sei die Salamitaktik ein beliebtes Regierungsmittel gewesen. Da habe die SPD geschwiegen.
Für die FDP sagte Martin Höfer, dass sich die Stadt Nordhausen einige Luxusprojekte geleistet habe, die nicht unbedingt in eine Stadt mit 42.000 Einwohnern gehören.
