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Fr, 12:47 Uhr
22.06.2012

Rathaus hat reagiert

Die nnz hatte in dieser Woche über die Finanzsituation der Stadtverwaltung berichtet. Dazu gibt es jetzt eine Reaktion aus dem Nordhäuser Rathaus...


Der Kommentar könnte den Eindruck erwecken, in den zurückliegenden Jahren sei fahrlässig mit den städtischen Finanzen umgegangen worden, es habe sich überraschend ein Finanzloch aufgetan, öffentliche Gelder seien verschwendet und nicht investiert worden.

Seit vielen Jahren arbeitet die Stadt im Bereich der Finanzen nach der Devise „Sparen und trotzdem investieren“, denn wer die Zukunft nicht verschlafen will, muss sie gestalten. Dazu hat die Stadt selbstverständlich immer wieder Investitionskredite aufgenommen - sei es im Rahmen der Landesgartenschau 2004, der Schul- und Kita-Sanierungen, der vielen Maßnahmen im Zuge des Konjunkturpakets sowie im Stadtumbauprozess.

Das Geld aus Krediten wurde und wird also dazu verwendet, um - ganz konkret, sichtbar und greifbar - die Lebensumstände in dieser Stadt zu verbessern und um damit letztlich Werte zu schaffen und zu mehren, die den Bürgern gehören.

In den meisten Fällen kam es zu positiven finanziellen Verstärkungseffekten in Form von Geldern aus den Fördertöpfen von EU, Bund und Land, so dass aus einem Euro aus dem Stadtbudget drei bis vier Euro Vermögenszuwachs erzielt werden konnte.

Neben diesem materiellen Wertezuwachs gab es auch jenen in immaterieller Form. Denn wer will bezweifeln, dass sich anständige Lernbedingungen in einer sanierten Schule auch auf Lehrer und Schüler positiv auswirken, oder dass das „Regebogenhaus“ in Nordhausen-Ost nicht dem gesamten Stadtteil guttut. Und wenn wir am 30. Juni das stadthistorische Museum eröffnen, wird die Altstadt einen neuen Anziehungspunkt haben, der auch über die Stadtgrenzen hinaus strahlen wird.

Last but not least: Gerade für die Kommunen als größtem öffentlichen Investor der Bundesrepublik gilt: Jede Investition kommt zugleich der regionalen Wirtschaft zugute, hält Handwerker, Facharbeiter und Ingenieure in Lohn Es gilt also: Kredite nur für Investitionen, nicht für Verwaltungsaufgaben, also, sparen und trotzdem investieren!

Wir sind stolz darauf, dass uns auch externe Prüfer attestieren, dass die Stadt ein gutes finanzwirtschaftliches Gleichgewicht hält.

Aktuell sinken die Landeszuschüsse (- 3,3 Millionen allein für Nordhausen), die Kreisumlage steigt (+1,2 Millionen) im gleichen Zug - das sind extern verursachte Herausforderungen, die ihre eigenen Gründe haben. Wer die Medien verfolgt, dürfte zur Kenntnis nehmen, dass davon alle Thüringer Städte und Gemeinden betroffen sind. Und die Sorgenfalten darüber haben alle Bürgermeisterkollegen – übrigens egal, welches Parteibuch sie in der Tasche haben.
Autor: nnz

Kommentare
-Insider-
22.06.2012, 13.19 Uhr
und
was ist mit dem mehrzweckkulturgebäude hinter dem rathaus? stimmt der bericht dahingehend, dass die innenausstattung vergessen wurde bei der kalkulation? gibt es schon erste pläne für die unterhaltskosten? warum sind die baukosten im allgemeinen so exorbitant (für mich normal sind 2-3 mio halt schon ein batzen geld) gestiegen?

gab es dazu auch eine antwort?
nnz Redaktion
22.06.2012, 13.25 Uhr
Zur Kreisumlagenerhöhung
Im Haushaltsbeschluss des Kreistages ist folgendes zu lesen:

"Daraus ergibt sich ein Umlage-Soll in Höhe von 23.880.600 €. Das Umlage-Soll ist damit um 1.568.900 € höher als im Haushaltsjahr 2011."

Die Stadt Nordhausen trägt davon zwischen 50 und 60 Prozent, also so um 800.000 Euro mehr. Im Beitrag ist jedoch von einem Plus von 1,2 Millionen Euro die Rede.
I.H.
22.06.2012, 13.37 Uhr
Reaktion, mehr aber auch nicht.
Diese nichts aussagende Prosa erklärt in keiner Weise warum die Verschuldung in den letzten Jahren sprunghaft anstieg und jetzt auf einmal angeblich sprunghaft sinkt!

Offensichtlich soll doch ab jetzt nicht mehr bzw. nur sehr wenig investiert werden. Man hat auch kein Ölfeld oder eine Goldader in NDH gefunden, von zu erwartenden höheren Gewerbesteuereinnahmen in Größenordnungen ganz zu schweigen.

Die Stadtverwaltung hat hier nichts erklärt, im Gegenteil, man hat mit Allgemeinplätzen eine saubere Erklärung bewußt umschifft!
Zorro
22.06.2012, 16.10 Uhr
Bemerkenswert
Die Darlegungen aus dem Rathaus sind schon bemerkenswert. Sie sollen den Leser in Bewunderung vor den Leistungen der Verwalter versetzen. Eins ist doch klar, ohne die immensen Fördermittel und Konjunkturprogramme wäre eine Großzahl von Investitionen nicht möglich gewesen.

Zweitens, ob das Stadthistorische Museum über die Stadtgrenzen hinaus "leuchten" wird und viele, viele auswärtige Besucher anzieht, wird sich erst zeigen. Ich bin sehr gespannt!

Drittens würde mich interessieren, unter welcher Aufgabenstellung externe Prüfer der Stadt ein "finanzwirtschaftliches Gleichgewicht" bestätigt haben. Das kennen doch alle: "Der Prüfer uns sein Auftrag(geber)" Siehe Krankenhaus-Geschichte.
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