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Fr, 08:15 Uhr
08.06.2012

Verständigt

Zu einem weiteren Gespräch trafen sich in dieser Woche Mitglieder der Stadtratsfraktionen von CDU und SPD. Eigentlich wollten die Sozialdemokraten die Möglichkeiten eines Koalitionsvertrages ausloten. Doch dazu kam es nicht...


Wie aus Gesprächskreisen zu erfahren war, stand nicht die Möglichkeit einer Koalition zwischen den beiden großen Fraktionen auf der Tagesordnung, sondern die nächsten Sachfragen, die eventuell bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates in der kommenden Woche geklärt werden sollten. Ein Thema war der Beschluss zur Gebührensatzung der Kindertagesstätten in Nordhausen. Hier scheint sich jetzt ein Konsens abzuzeichnen, in dem eine Vorlage erarbeitet werden soll, die auf die einkommensunabhängige Variante abzielt. Es sei auch die Variante, die scheinbar von der Mehrheit der Eltern in den Kitas unterstützt werde.

Ein weiterer Punkt war die Verständigung zu Biomethan-Projekt der Nordhäuser Energieversorgung. Hier sei von beiden Seiten beklagt worden, dass es zu wenig Zeit für die Anhörungen der Bürger gebe. Andererseits sollen die Geschäftsführer der EVN noch einmal in die Fraktionen eingeladen werden, um weitere Fragen zu beantworten.

Norbert Klodt (CDU) zum Beispiel betonte, dass seine Fraktion in den kommenden Tagen auch Gespräche mit weiteren Fraktionen im Nordhäuser Stadtrat führen werden. Er unterstrich zugleich, dass es bei dem Treffen am gestrigen Donnerstag nicht in Richtung einer etwaigen Koalition ging.
Autor: nnz

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