Fr, 08:41 Uhr
02.03.2012
Sorgen und "Nöte"
Am Mittwoch traf sich im Ellricher Rathaus der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebund Thüringen Kreisverband Nordhausen zu einer Sitzung, an der alle hauptamtlichen Bürgermeister und Verwaltungsgemeinschaften des Landkreises Nordhausen teilnahmen. Was dabei beraten wurde, das hat die nnz erfahren...
Auf der Tagesordnung standen vielfältige Themen, so die Vorbereitung der nächsten Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes, Kreisverband Nordhausen, die auf Grund der anstehenden Bürgermeisterwahlen voraussichtlich erst Anfang Juli mit Beginn der neuen Amtszeit stattfinden wird. In dieser Mitgliederversammlung ist dann auch die Neuwahl des Kreisvorstandes vorgesehen.
Ein wichtiges Thema war die Diskussion über die dringend notwendige Überarbeitung der Ausrücke-Ordnung entsprechend der im letzten Kreistag beschlossenen Stützpunktfeuerwehrkonzeption sowie der Erhalt des Feuerwehrtechnischen Zentrums. Hier ist sich der Kreisvorstand einig, dass dieses auf jeden Fall, egal wo der Standort dieses Zentrums zukünftig sein wird, für die freiwilligen Feuerwehren des Landkreises erhalten bleiben muss, auch und insbesondere im Hinblick auf dessen unentgeltliche Nutzung. Die Finanzierung des Zentrums erfolgt derzeit ohnehin durch Landeszuweisungen und von den Kommunen des Landkreises Nordhausen durch die Kreisumlage. Ferner wird die Ausnutzung weiterer Synergieeffekte in der Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr Nordhausen ausdrücklich unterstützt.
Der Kreisverbandsvorsitzende informierte abschließend den Kreisvorstand zum Stand der Haushaltsdiskussion im Landkreis Nordhausen. Demnach sieht der jetzige Haushaltsentwurf der Kreisverwaltung wiederrum eine Erhöhung der Kreisumlage von 35,37 Prozent auf 38,07 Prozent vor, was eine Mehrbelastung aller Kommunen im Landkreis von ca. 2.000.000 Euro zur Folge hat. Die Schulumlage bleibt mit einem Umlagesatz von 12,83 Prozent. nahezu konstant.
Ob mit diesen Kreisumlagesatz die dauernde Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden noch gewährleistet ist, bleibt abzuwarten. Mit Spannung wird der Kreisvorstand die weitere politische Diskussion zum Haushaltsentwurf verfolgen.
Autor: nnzAuf der Tagesordnung standen vielfältige Themen, so die Vorbereitung der nächsten Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes, Kreisverband Nordhausen, die auf Grund der anstehenden Bürgermeisterwahlen voraussichtlich erst Anfang Juli mit Beginn der neuen Amtszeit stattfinden wird. In dieser Mitgliederversammlung ist dann auch die Neuwahl des Kreisvorstandes vorgesehen.
Ein wichtiges Thema war die Diskussion über die dringend notwendige Überarbeitung der Ausrücke-Ordnung entsprechend der im letzten Kreistag beschlossenen Stützpunktfeuerwehrkonzeption sowie der Erhalt des Feuerwehrtechnischen Zentrums. Hier ist sich der Kreisvorstand einig, dass dieses auf jeden Fall, egal wo der Standort dieses Zentrums zukünftig sein wird, für die freiwilligen Feuerwehren des Landkreises erhalten bleiben muss, auch und insbesondere im Hinblick auf dessen unentgeltliche Nutzung. Die Finanzierung des Zentrums erfolgt derzeit ohnehin durch Landeszuweisungen und von den Kommunen des Landkreises Nordhausen durch die Kreisumlage. Ferner wird die Ausnutzung weiterer Synergieeffekte in der Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr Nordhausen ausdrücklich unterstützt.
Der Kreisverbandsvorsitzende informierte abschließend den Kreisvorstand zum Stand der Haushaltsdiskussion im Landkreis Nordhausen. Demnach sieht der jetzige Haushaltsentwurf der Kreisverwaltung wiederrum eine Erhöhung der Kreisumlage von 35,37 Prozent auf 38,07 Prozent vor, was eine Mehrbelastung aller Kommunen im Landkreis von ca. 2.000.000 Euro zur Folge hat. Die Schulumlage bleibt mit einem Umlagesatz von 12,83 Prozent. nahezu konstant.
Ob mit diesen Kreisumlagesatz die dauernde Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden noch gewährleistet ist, bleibt abzuwarten. Mit Spannung wird der Kreisvorstand die weitere politische Diskussion zum Haushaltsentwurf verfolgen.
