Die Kürzungen der Landeszuschüsse für die Kommunen fallen geringer aus, als befürchtet. Das sagte jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). „Das bedeutet für Nordhausen eine gute und eine schlechte Nachricht...


Die gute: Die Zuschüsse für Nordhausen werden nicht um vier-, sondern um drei Millionen gekürzt. Die schlechte Nachricht: Auch drei Millionen sind viel zu viel.“

Mit diesem Defizit werde man im aktuellen Jahr umgehen müssen. „Es trifft vor allem die laufenden Ausgaben. Die Investitionen sind nicht gefährdet“, so Frau Rinke. Problematisch sei, dass auch in den kommenden Jahren nicht mit höheren Zuschüssen aus Erfurt zu rechnen sei.

„Bis jetzt ist es uns gemeinsam – Stadtrat und Verwaltung – über Jahrzehnte hinweg gelungen, nicht über unsere Verhältnisse zu leben, solide zu wirtschaften. Es war die Ausnahme, dass wir für die laufenden Ausgaben Kredite in Anspruch nehmen mussten. Wir haben stets darauf geachtet, dass wir nie mehr Geld ausgeben, als wir refinanzieren können. Das könnte in Zukunft anders sein, wenn es kein Umdenken bei der Landesregierung gibt. Man kann die Kommunen nicht finanziell trocken legen. Denn hier, in den Städten und Gemeinden, leben und arbeiten die Menschen. Es sind die Städte und Gemeinden, die als Universaldienstleister die Grundbedürfnisse der Menschen befriedigen, für Kindergartenplätze sorgen, die medizinische Versorgung in den Krankenhäusern organisieren, die Müllabfuhr sicher stellen, die Straßen sauber halten und viele andere Leistungen vorhalten.“

Sollte es bei den Kürzungen bleiben, müsse man mit drastischen Einschnitten rechnen. „Denn irgendwann stoßen alle Sparbemühungen an ihre Grenzen. So braucht man ein Mindestmaß an Personal, um Leistungen zu erledigen. Jugend- und Freizeiteinrichtungen brauchen eine angemessene Ausstattung, um ordentliche Angebote zu machen und Straßen und Brücken kann man eben nicht ohne Geld reparieren und instandhalten.“

Gemeinsam mit dem Stadtrat habe die Stadtverwaltung in einer Haushaltskonsolidierungsgruppe nach Wegen im Umgang mit den Einschnitten gesucht. „Wir brauchen in den kommenden Monaten viele Ideen und viel gemeinsamen Mut, um für die Menschen dieser Stadt erträgliche Lösungen zu finden. Ich hoffe, dies kann uns gelingen. Gerade in den letzten Jahren hat sich Nordhausen – wie viele andere Kommunen im Osten – auf einem kontinuierlichen Aufwärtsweg befunden. Zumindest diese Richtung sollten wir beibehalten. Dabei sollten wir –so schwer dies auch ist - unserer Devise treu bleiben: Sparen und trotzdem investieren“, so die Oberbürgermeisterin.