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Do, 12:06 Uhr
17.11.2011

350 Stellungnahmen liegen bereits vor

Wie soll Thüringen sich bis zum Jahr 2025 entwickeln? Wo sollen sich Unternehmen ansiedeln können, wo dürfen Windräder hingestellt werden, wo soll Natur geschützt werden? All diese Fragen soll der neue Landesentwicklungsplan (LEP) beantworten, dessen Entwurf diskutiert wird...


„Wir haben die Beteiligung am Landesentwicklungsprogramm (LEP) 2025 auf eine breite demokratisch legitimierte Basis gestellt. Das ist in diesem Umfang Neuland. Die Einbindung von Öffentlichkeit und Behörden reicht von direkter Beteiligung von staatlichen Institutionen, über das Internet-Votum für Bürgerinnen und Bürger bis zur Durchführung von Regionalkonferenzen in allen Planungsregionen des Freistaats. Auch der Landtag ist selbstverständlich eingebunden. Zum LEP-Entwurf 2025 liegen uns zurzeit bereits rund 350 Stellungnahmen vor.“ Das erklärte heute Landesentwicklungsminister Christian Carius (CDU) zur Novellierung des Thüringer Landesplanungsgesetzes im Thüringer Landtag in Erfurt.

„Wir werden“, so der Minister weiter, „qualitative Anregungen, Änderungs- und Ergänzungswünsche zur Weiterentwicklung des LEP aufnehmen.“ Insbesondere hob der Minister hervor, dass der Thüringer Landtag an der Erarbeitung des LEP 2025 erstmals förmlich beteiligt wird.

Darüber hinaus stand das geplante neue Landesplanungsgesetz auf der Tagesordnung der Plenarsitzung. Das geltende Gesetz ist bis zum 31. Dezember 2011 befristet. „Zur Vermeidung einer gesetzlichen Lücke wird das bisherige Gesetz um ein Jahr verlängert.“ Der Thüringer Landtag stimmte diesem Verlängerungs-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD heute (Donnerstag) zu. „Dadurch vermeiden wir“, erläuterte Carius, „dass im neuen Jahr landesrechtliche Regelungen zur Organisation der Raumordnung, wie die Durchführung von Raumordnungsverfahren, entfallen.“

Carius zeigte sich zuversichtlich, dass das Zeitfenster von zwölf Verlängerungsmonaten für das jetzige Gesetz nicht ausgeschöpft wird. „Das neue Gesetz wird deutlich vor Ablauf des nächsten Jahres in Kraft treten“, ergänzte der Minister.
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