tv nt eic kyf msh nnz uhz
Di, 18:47 Uhr
11.10.2011

Was noch beschlossen wurde...

Viele Beschlüsse einer Kreistagssitzung sind schnell gefasst, auch weil sich die Mitglieder des Gremiums zuvor in den speziellen Ausschüssen bereits geeinigt hatten. Hier ein Kurzdurchlauf...

Option ist weiterhin Ziel

Beschlossen wurde durch die Kreistagsmitglieder auch das Festhalten des Landkreises, eine Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der Gewährung einer Optionskommune. Matthias Jendricke (SPD) erneuerte seine Bedenken gegen das Vorgehen. Schließlich der Beschluss für die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer deutlichen Mehrheit.

Kein Rütteln am Plan

Die Schulnetzplanung im Landkreis Nordhausen soll aktualisiert und überprüft werden. So wünschen es sich die Bündnisgrünen im Kreistag. Vor allem eine Zusammenarbeit mit der Stadt Nordhausen sei im Hinblick schmaler Kassen sei dringend geboten. Auch solle man visionär handeln, die kommenden 20 Jahre im Blick haben, warf Gisela Hartmann in den kommunalen Polit-Ring.

Die vor wenigen Monaten beschlossene Planung soll nun erst einmal Wirkung zeigen, ehe man über ein neues Schulnetz diskutiere, so Jürgen Hohberg. Klaus-Dieter Drick (FDP) wunderte sich und versteht die Welt nicht. Nach mehreren Sitzungen in den jeweiligen Ausschüssen habe man einen Beschluss gefasst, der eine völlig intakte Schullandschaft zum Ergebnis habe und deshalb müsse diese Beschlussvorlage abgelehnt werden.

Anmerkungen gab es auch vom Landrat, er verwies auf das ständig steigende Interesse von Schülern aus Sachsen-Anhalt im Bereich der Regelschulen und der Gymnasien. In beiden Schulformen gebe es bis zu 50 Schülerinnen und Schüler aus dem Nachbarbundesland. Warum? Weil es in diesem Landkreis eine Kontinuität in der Bildung gebe. So einfach sei das.

CDU und LINKE wollten eine erneute Diskussion um das künftige Schunetz nicht, weil das zu einer weiteren Verunsicherung bei den Eltern und Schülern führen würde, auch der Verweis in den Ausschuss, wie von Winfried Theuerkauf eingebracht, sei nicht förderlich. Letztlich wurden sowohl der Theuerkauf-Antrag als auch die generelle Vorlage der Bündnisgrünen mit satter Mehrheit abgelehnt.
Autor: nnz

Kommentare
Trixie Kuntze
11.10.2011, 22.10 Uhr
DIE LINKEN und Hartz-IV,
das DIE LINKEN sich schon lange mit Hartz-IV abgefunden haben und nichts mehr dagegen unternehmen zeigt die heutige Einlassung des Herrn Bachmann zu der Optionskommune. Er plädierte dafür, das sich Nordhausen an einer Verfassungsklage in Bezug auf die Optionskommune beteiligen sollte. Jeden vernünftig denkenden Menschen sollte es bewusst sein, das Nordhausen bei der gegenwärtigen Finanz- und Arbeitslage garnicht in der Lage ist eine Optionskommune zu werden!

Erfurt hat letztens schon festgestellt, dass die finanzielle Lage in Nordhausen sehr prekär ist. Der einzige der dass mit klaren Sachverstand erkennt, ist der Bügermeister von Nordhausen, Matthias Jendricke. Er sprach sich, wie schon sooft gegen eine Beteiligung an der Klage aus.

Diese Einstellung hätte ich eigentlich von den "LINKEN" erwartet!
Frankledig
11.10.2011, 22.33 Uhr
Optionskommune
Wir klagen , koste es was es wolle.. wir ziehen es ja den Beziehern wieder ab...in Form von Sanktionen!
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige MSO digital

Cookies

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.
Cookies akzeptieren
nur technisch notwendige
Javascript muss aktiviert sein.