Die IG BAU Nordthüringen hat eine Aufstockung der Zollfahnder in der Region gefordert. Die zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt in Erfurt müsse angesichts gewachsener Aufgaben mit deutlich mehr Personal ausgestattet werden...


„Neben der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und organisierter Schwarzarbeit müssen die Zollfahnder auch in immer mehr Branchen Mindestlöhne kontrollieren. Hier sind Personalengpässe zwangsläufig vorprogrammiert“, so Wilfried Grams, Vorsitzender des IG BAU-Bezirksverbands Nordthüringen. Ohne zusätzliche Fahnder sei zu befürchten, dass insbesondere Arbeitgeber, die Dumpinglöhne zahlten, unentdeckt blieben.

Der IG BAU-Bezirksvorsitzende verweist auf die aktuelle Ermittlungsbilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Erfurt im ersten Halbjahr. Sie zeige, dass die Bekämpfung der illegalen Beschäftigung nach wie vor eine große Herausforderung sei. So haben die Fahnder nach Angaben der IG BAU in den ersten sechs Monaten über 4.240 Ermittlungsverfahren wegen illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit eingeleitet. Insgesamt wurden dabei Bußgelder in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro verhängt. Vor allem der Bau und die Gebäudereinigung seien, so die IG BAU, immer wieder von illegalen Beschäftigungspraktiken betroffen.

„Die von der Erfurter FKS aufgedeckte Schadenssumme aus Strafverfahren lag im ersten Halbjahr bei rund 8,6 Millionen Euro. Zusätzliches Personal bedeutet neben mehr Bußgeldern auch, dass noch mehr hinterzogene Steuern und nicht gezahlte Sozialabgaben aufgedeckt werden können. Unterm Strich machen sich mehr Kontrolleure damit also bezahlt“, so der IG BAU-Bezirksvorsitzende.

Wilfried Grams: „Die illegalen Machenschaften von Betrieben kosten reguläre Jobs. Zudem fließt enorm viel Geld an der Steuer vorbei. Von den Sozialabgaben, die unterschlagen werden, ganz zu schweigen. Dies trifft uns alle – über die Rentenkasse, die Kranken- und die Pflegeversicherung.“ Der Kampf gegen Illegalität und Kriminalität in der Wirtschaft müsse daher weiter intensiviert werden. Lohn-Dumping-Firmen und Betriebe, die Sozialabgaben nicht abführten oder Steuern hinterzögen, dürften bei privaten und öffentlichen Bauvorhaben in der Region keine Chance mehr haben.