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Di, 06:33 Uhr
31.05.2011

nnz-Forum: Mietgrenzen

Es ist schon erstaunlich wie lange die Verantwortlichen des Landkreises Nordhausen benötigen, um die angemessenen Kaltmieten an das derzeitige reale Mietniveau anzupassen. Diese Aussage trifft ein Leser der nnz und begründet sie in unserem Forum...


Bereits bei Einführung des Hartz IV Gesetzes im 2004 war klar, dass der willkürlich festgelegte Höchstsatz von 4,20€/m² unrealistisch ist und auf 4,60€ festgelegt werden müsste. Die Behauptung, der Höchstsatz von 4,20€ sei „angemessen“ ist also eine glatte Lüge. Über 6 Jahre hat man es geschafft, eine längst überfällige Anhebung zu verhindern. Es wurde sogar versucht, diesen Höchstsatz noch abzusenken. Das konnte zum Glück noch rechtzeitig verhindert werden. Wenn man einmal die eingesparten Beträge addiert kommt man auf eine stolze Summe die im LRA bekannt sein dürften.

Seit Dezember 2010 liegen nun die vom Landratsamt und Jobcenter seit 2008 in 3- jähriger fleißiger Arbeit ermittelten neuen Mietobergrenzen von ca. 4,60€/ m² vor. Beteiligte und Insider sprechen von ermittelten Beträgen über 5,00€/m². Wird hier wieder geschummelt und die tatsächliche Miethöhe künstlich niedrig gehalten?

Nach Information aus dem Landratsamt soll eine Anpassung auf die berechnete Kaltmiethöhe rund 60.000 € im Monat kosten. Das bedeutet aber auch, dass diese Summe den betroffenen Leistungsempfängern monatlich vorenthalten wird. Im Jahr 2008 wurden im Landratsamt rund 350.000€ an den Kosten für die Unterkunft und Heizung eingespart. Obwohl immer wieder beteuert wird, dass niemand wegen zu hoher Mietkosten zum Umzug gezwungen wird, werden nur die bisher festgelegten Höchstsätze bezahlt.

Die Mitarbeiter des Jobcenters sind da knallhart. Der fehlende Differenzbetrag muss dann aus dem ohnehin unzureichenden Regelbedarf gedeckt werden, was unweigerlich zu einer Unterschreitung des Existenzminimums führt.

Wer nun aber glaubt, dass diese „Neuberechnung“ jetzt endlich im Kreisausschuss und Kreistag beraten und beschlossen wird, der irrt sich gewaltig. Auch in der nächsten Kreistagsitzung fehlt dieser Punkt auf der Tagesordnung. So vergeht Monat um Monat und schon ist wieder ein Jahr vorbei in dem wieder keine Erhöhung erfolgt.

Ich habe die Vermutung, dass hier eine Pauschalierung der Kosten der Unterkunft für die Zukunft still und heimlich zementiert werden soll. Damit bleiben die leistungsberechtigten ALG II Bezieher auf den ständig steigenden Energie und Mietkosten sitzen. Auf eine Antwort aus dem Landratsamt und Jobcenter bin ich sehr gespannt.
Wolfgang Meyer, ALG II Berater
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

31.05.2011, 12.41 Uhr
Stallbursche | Herr Meyer,
was erwarten Sie von unseren Kreistagesmitgliedern, die meisten interessiert das Thema KdU überhaupt nicht, denn sie sind ja nicht betroffen. Wenn doch einmal einer das Thema anschneidet, dann tut man das auch nur aus populistischen Gründen.

Die Kreistagesmitglieder haben besseres zu tun, da ist hier ein Posten zu vergeben und dort wird jemand für einen Aufsichtsrat gesucht, zum Beispiel Nentzelsrode. Oder es müssen Gebühren erhöht werden, weil der Kreis es nicht versteht mit Steuergeldern umzugehen.

Bei dieser vielen Arbeit verlangen Sie, Herr Meyer, dass sich der Kreistag mit einer Erhöhung der Kosten für Unterkunftun Heizung der Hartz-IV-Empfänger beschäftigt. Der Kreis muss sparen und das sollten Sie eigentlich wissen, wie kann man da noch die Hartz-IV-Empfänger berücksichtigen?

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31.05.2011, 14.22 Uhr
Heimathistoriker | Dem Artikel......
wie dem Kommentar ist nichts hinzuzufügen! Herrn Meyer möchte ich auf diesen Wege nicht nur einmal Danke sagen. Herr Meyer hat jederzeit ein offenes Ohr für den Bedürftigen, er setzt seine ganze Kraft ein, dass die Menschenunwürdigen Hartz-IV-Gesetze nicht auch noch überzogen werden und der Kreis versucht sich an diesen Personenkreis zu sanieren.

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