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Fr, 09:32 Uhr
29.04.2011

Kommunales Blitzen

In Thüringen dürfen neben der Polizei auch Städte und Gemeinden die Geschwindigkeit von Fahrzeugen messen. Auch in Nordhausen könnte das sein...


In Nordhausen wird in der Rathausspitze vermutlich sogar in Personalunion mit der Anschaffung der blitzenden Geräten gebliebäugelt. Schließlich ist der ordnungsliebende Bürgermeister Matthias Jendricke auch irgendwie für die Finanzen zuständig.

Zwischen der Nordhäuser Polizeiinspektion und dem Ordnungsamt der Stadtverwaltung gibt es bereits seit einiger Zeit informelle Gespräche über den Einsatz mobiler Blitzgeräte durch die Kommune. Die Polizei würde sich freuen, denn letztlich werden deren Beamte entlastet und können sich dem blitzenden Geschäft an anderen Stellen des Landkreises Nordhausen widmen. Hier soll die Ausbeute auch ergiebiger sein, heißt es bei der Polizei. Schließlich ist das Rasen in der Stadt Nordhausen nicht allzu ausgeprägt, was die jüngsten Zahlen der Verkehrsunfallstatistik auch belegen. Zu schnelles Fahren gehörte 2010 nicht einmal mehr zu den Hauptunfallursachen. Dafür Fehler beim Parken und Rückwärtsfahren oder Fahren unter Drogen.

Zurück ins Rathaus. Hier hat man die Gesetzeslage studiert und befindet sich hinsichtlich der kommunalen Verkehrsüberwachung erst am Anfang eines Verwaltungsprozesses, der, so sagte es gestern Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) auf nnz-Anfrage, vermutlich erst im Jahr 2013 oder 2014 beendet sein könnte. Pressesprecher Patrick Grabe: "Wir befinden uns in der Vorprüfung."

Doch die Vorprüfungsphase könnte um einiges verkürzt werden, blickt man auf die monetären Erfahrungen Thüringer Städte. Ein mobiles Überwachungsgerät soll so um die 30.000 Euro kosten, in Hessen sind Geräte im Einsatz, nicht mal mehr 6.000 Euro kosten, trotz modernster Laser-technologie. In Gera zum Beispiel wird bereits seit längerer Zeit kommunal geblitzt. Planten die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr mit Einnahmen von 150.000 Euro, so waren es tatsächlich mehr als 280.000 Euro. Und da hat jetzt aktuell auch die Landeshauptstadt nachgezogen.
Autor: nnz

Kommentare
Horschti
29.04.2011, 09.56 Uhr
naja...
was will das ordnungsamt nicht noch alles machen?! die kleine "hilfspolizei" soll sich mal um die wichtigen sachen kümmern wofür das ordnungsamt auch da ist und nicht nur knöllchen verteilen und jetzt auch noch blitzen...
TeeEff
29.04.2011, 10.35 Uhr
Dem Bürger...
will man scheinbar auch noch das letzte Cent-Stück aus der Tasche ziehen.
Egal mit welchen Mitteln! Selbst wenn überhöhte Geschwindigkeit nicht mehr zu den Unfallhauptgründen zählt, will man unbedingt blitzen. Nicht zur Verhütung von Unfällen, oder so nein einfach nur zur Sanierung des Haushaltes!

Bürger wacht auf, lasst Euch diese Klüngelwirtschaft, diesen über die letzen Jahrzehnte gewachsenen Sumpf mit all seinen neuen Seilschaften nicht mehr bieten! Euch wollte man dienen, von Euch Schaden abwenden - naja Hauptsache der Dienstwagen stimmt und ist vollgetankt...
Besorgter Bürger
29.04.2011, 13.15 Uhr
Handschellen gegen Raser! Pranger vor das Rathaus!
Den einschlägigen Erfahrungen der Vergangenheit geschuldet, erlaube ich mir einige Fragen:

1. Wie sieht es mit dem Vollzugsrecht für unsere netten Hilfssheriffs aus? So etwa bei deren Parken auf privaten oder Flächen, wo das normalerweise verboten ist.
2. Dürfen die auch bei Geschwindigkeitskontrollen ihre Handschellen (Oder waren es Kabelbinder?) für die Personalienfeststellung benutzen, wie das bei gemeingefährlichen Tierschützern ja schon üblich ist?
3. Kann ich als zukünftig abgeblitzter Bürger die Polizei zur Feststellung der Personalien der Stadtbediensteten rufen? Nur so zur Sicherheit gegen Trittbrettfahrer und Betrüger. Sonst könnte ja jeder mit 'ner Stadtuniform ankommen.
4. Die Stadt Nordhausen hat durch ihre Eingemeindungen ja nun schon die Fläche einer veritablen Möchtegerngroßstadt. Blitzen die "reichsstädtischen Ratsbüttel" dann auch auf den Kreisstraßen, die die Ortsteile verbinden?
5. Wer vertritt die Stadt in möglichen Ordnungswidrigkeitenverfahren vor dem Amtsgericht? Ich möchte nur wissen, ob ich mich schon jetzt der Vorfreude hingeben darf.

Zu guter Letzt empfehle ich, einen Pranger für rückfällige Dauerraser direkt vor dem Roland aufzustellen. An Markttagen macht sich das gut. Die Stadt kann dann bußgeldfinanziert übrig gebliebenes Gemüse, Gammelfleisch und faule Eier zum Werfen in Körben bereitstellen. Das stärkt die lokale Wirtschaft und kanalisiert den Bürgerfrust weg von der Erhöhung der Grundsteuer und den ewigen Schlaglöchern.
76er
29.04.2011, 15.51 Uhr
ich bin dafür
Nix für ungut, wer sich an die Strassenverkehrsordnung hält hat nichts zu befürchten. Es gibt Geschwindigkeiten die eingehalten werden müssen, ob da nun eine Gefahrenstelle ist oder nicht.

Wenn jeder diese einhält, dann wird man weder durch die Polizei noch durchs Ordnungsamt geblitzt. Desweiteren vollzieht das Ordnungsamt nicht die Strafe, sondern blitzt nur mit den Geräten.

Die Geldstrafe und die Punkte kommt weiter per Post von der Polizei. Auch das vollziehen der Strafe übernimmt die Polizei.

Wenn man durch die unbelehrbaren Geschwindigkeitsübertreter dann dem Stadthaushalt etwas Geld bringen dann find ich das ok.

In Sachen Rechte, Pflichten und Aufgaben des Ordnungsamt gibt es Gesetze und das Ordnungsamt hat halt auch polizeiliche Befugnisse. Wen sich eine Person zu unrecht vom Ordnungsamt behandelt fühlt, hat er das Recht sich gerichtlich bzw. per Anzeige zu wehren wenn man das will.

Wer sich an das Gesetzt hält hat weder vom Ordnungsamt noch von der Polizei etwas zu befürchten.

...und wenn das Ordnungsamt oder die Polizei einen Fehler macht, kann man sich vernünftig wehren und muß nicht mit "Gewalt" gegen die Ordnungshüter reagieren.
Peppone
29.04.2011, 17.03 Uhr
Schönen Gruß aus Schilda.
Einerseits sagt die Polizei, dass sich das Blitzen in der Stadt gar nicht lohnt, andererseits denkt die Stadt daran, Personal und Investitionen in einem angeblich nicht lohnenden Geschäft zu versenken. Wer hat nun recht, Polizei oder die städtischen Hilfssheriffs? Verstehen muss Bürger das nicht.

Desweiteren ist es traurig, dass sowohl Polizei als auch Stadtverwaltung hier so dreist den Sinn von Ordnungs- und Bußgeldern zweckentfremden. Es geht also doch nur um Abzocke. Überraschen tut das zwar nicht, aber dass Polizei und Kommunalpolitik das so offen äußern, hat schon eine neue Qualität.

Grundsätzlich sollte darüber nachgedacht werden, dass Ordnungs- und Bußgelder zu 100% in soziale Töpfe des Bundes fließen. Das wäre mal eine vertrauensbildende Maßnahme, die Abzocker abschreckt.
MA1990
29.04.2011, 20.24 Uhr
Immer gelassen bleiben!
WeDo1976 schreibt richtig - wer sich ordentlich benimmt und normal Auto fährt muss sich doch keine Gedanken machen.

Und wer denkt, man kann in einer Stadt machen was man will, der bekommt halt Ärger mit dem Ordnungsamt oder der Polizei. So ist dies halt.
Pe_rle
29.04.2011, 21.55 Uhr
Nordhausen auch !!!!!
es wird schon langsam lächerlich,was so die Stadtverwaltung von Nordhausen alles so machen möchte. Überall wo was neu einführt wird darf Nordhausen nicht fehlen.

Gestern war es die Grundsteuer, die erhöht wurde "Das waren die sogenannten Volksvertreter auch Stadträte genannt" die das beschlossen haben und Morgen soll geblitzt werden.

Man sollte mal das Geld was man zur Verfügung hat richtig einsetzten,dann brauchte man über solchen Blödsinn nicht nachdenken. Dadurch wird die Prokopfverschuldung garantiert nicht abgebaut,sondern das Geld wieder in sinnlose Projekte gesteckt.
wossi
29.04.2011, 22.36 Uhr
das finde ich gut...
da es ja unsere polizei nicht schafft, mal an strassen zu blitzen die für kinder "lebensgefährlich" sind muss verstärkung her.z.B.am Taschenberg-kaum jemand fährt auf höhe der sngerhäuser str. tempo 30 -obwohl es in der woche zwischen 7 und 16 uhr so vorgeschrieben ist.seine kinder da rüber zu schicken ist nicht möglich---auch nicht im beisein von erwachsenen...also-her mit den blitzernj,aber bitte ,bitte da wo es auch angebracht ist und nicht abends um 23 uhr auf einer harmlosen landstrasse, sondern an den schulwegen...
Akademiker
30.04.2011, 14.00 Uhr
Mehr Kontrollen bitte!
Ich fände es gut, wenn es mehr Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt gäbe. Da müsste ich mir weniger Gedanken um meine Enkelkinder machen. Leider hat die Rücksichtslosigkeit mancher Verkehrsteilnehmer in den letzten Jahren eher zugenommen als abgenommen.
jule julitschka
30.04.2011, 15.06 Uhr
Genau wossi,
an den Schulen müsste ganz einfach mehr geblitzt werden. Interessant ist es am Hüpedenweg, bis zum 30 Schild wird gekrochen und dann hat man das Gaspedal gefunden und zieht mit 50/ 60 davon. Wer sich an die 30 hält wird dann bedrängt.

Das kann ich jeden Tag beobachten und das auch noch zu einer Zeit, wenn die Kinder zur Schule gehen bzw. auf dem Heimweg sind. Ich hätte Angst mein Kind da allein gehen zu lassen.

Andererseits, wer sich an die Verkehrsregeln hält, hat doch auch nichts zu befürchten. So kann man doch der Stadt und den Stadträten die das Ding beschlossen haben ein Schnippchen schlagen und niemanden wird auch nur ein Euro aus der Tasche gezogen. Das ist wie immer im Leben, einfach nur an die Spielregeln halten...
Luftikus
30.04.2011, 23.49 Uhr
Geschwindigkeitskontrolle nicht geeignet für die Stadt
Es hört sich alles gut an. Aber die Komentatoren, welche hier schrieben "es habe ja keiner was zu befürchten, wenn man sich nur an die Regeln hält" leben vermutlich in einer Blümchenwelt.

Dann kann man ja auch JEDE STRASSE kontrollieren, warum bauen wir kein Geschwindigkeitleitsystem, wo alle Autos das fahren was sie dürfen, ganz einfach, weil wir dann dem Staat viele Einnahmen wegnehmen. Unsere Ordnungshüter der Stadtverwaltung stehen auf dem Gehweg und fotografieren den Parksünder der gerade die Parkuhr vergessen hat, oder einige Minuten überzogen hat, gehen aber ohne etwas zu sagen dem auf dem Gehweg fahrenden Radfahrer aus dem Weg ohne Ihn einmal zu ermahnen, das er doch bitte auf der Straße fahren soll. Genau dass tun Sie nicht, weil Sie "nur" für den ruhenden Verkehr zuständig sind.

Bei der kommenden Polizeireform kann man als Stadtverwaltung schon prüfen, wie man die Polizei entlasten und den Service am Bürger erhöhen kann. Das sollte aber nicht gerade mit den Positionen geschehen, die den Bürger nur abzocken.

Übrigens Blitzte die Polizei schon oft an Schulen, weil sich hier Lehrer und Eltern beschwerten, was denken Sie wen es überwiegend erwischte, die Lehrer und Eltern die schnell zum Dienst fuhren und noch die Kinder schnell absetzten. Auch in Wohngebieten in 30 Zonen erwischt es selten Fremde. Und wenn die lieben Radfahrer nicht auf den Gehweg fahren würden sondern auf der Straße, dann wäre der Verkehr viel langsamer!
Wolfi65
01.05.2011, 06.58 Uhr
Nichts übrig
Wer für die Kinder nichts übrig hat, gehört bestraft. Es ist doch kein Geheimnis, vor und im Bereich von Schulen und Kindergärten langsam zu fahren. Wer dort schnell fährt ist nicht nur ein Luntemann, sondern ein schäbiger Lump!
Retupmoc
01.05.2011, 12.33 Uhr
Blitzis
So sehe ich das auch, man sollte konkret vor Schulen blitzen. Und Nachts nach der Disco und an Sonntagen die Motorrad-Raser. Aber da hatt unsere Polizei ja frei. Die kassiert immer nur Leute ab, die von der Arbeit nach Hause wollen.

@ Wossi, allerdings sehe ich im Gegensatz zu Ihnen nicht ein warum sinnlose Schilder mit 30 aufgestellt werden. Am Taschenberg ist so eins, wie sie schildern. Ich hoffe, das auch Ihnen im Gegensatz zu unserer Stadt aufgefallen ist das die Friedrich - Engels - Schule seit einem Jahrzehnt eine baufällige Ruine ist. Da laufen nicht mehr Kinder über die Straße als anderswo in der Stadt auch.
altmeister
01.05.2011, 17.37 Uhr
Unsere Hilfspolizisten!
Es ist doch schade, dass es nicht möglich ist, durch die Polizei die notwendige Überwachung sicherzustellen, da wo diese gebraucht und angebracht ist.

Aber, dass in Schnellkursen ausgebildete, aus allen möglichen Berufen stammende Ordnungsamtmitarbeiter diese pikante, weil auch oft mit gerichtlichen Auseinandersetzungen verbunden Tätigkeiten ausführen sollen, das sehe ich als problematisch.

Jeder Polizeibeamte wird in Deeskalation ausgebildet, und das nicht so nebenbei.
Weiter muß ganz einfach überlegt werden, dass nach solch immensen, kostenverursachenden Neuanschaffungen, welche mit zusätzlichen Personalkosten verbunden sind, eine Refinanzierung und Kostendeckung angestrebt wird. Da ist doch schon vorprogrammiert, dass es hauptsächlich an Stellen blitzt, an denen auch was "verdient" wird, das muß nicht unbedingt da sein, wo jeder es sich wünscht um Schaden abzuwenden!
Luftikus
01.05.2011, 21.09 Uhr
Wolfi65 / Luntemann
Das sehe ich genauso, deswegen rase ich auch nicht an Schulen. Meines Erachtens ist das Blitzen und Abmahnen eindeutig Polizeiarbeit.
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