Es vergeht kaum ein Monat, an dem Frau von der Leyen keine Änderungen an den Hartz-Gesetzen vornimmt, besonders im Bezug auf Sanktionen. Dazu ein Leser-Beitrag im Forum der nnz...


Aus diesem Grund bietet der DGB in regelmäßigen Abständen Informationsveranstaltungen an. Eine solche fand am 14.04.11 statt, durch Frau Gisela Bielawski vom Hartz IV Hilfe- Sozialberatung Förderverein und Herrn Meyer von der IG-BAU wurden die doch zahlreich erschienenen Interessenten mit den neuen Veränderungen vertraut gemacht.

Zur Sprache kam auch das leidliche Thema „Optionskommune“, von der sich die Nordhäuser Politiker anscheinend noch nicht verabschiedet haben. Trotz finanzieller Schieflage des Kreises, versucht man mit allen Tricks, doch noch „Optionskommune“ zu werden, man will unbedingt etwas von dem Geldsegen ab haben. Der Verdacht, dass sich der Kreis auf Kosten der Bedürftigen sanieren will, verstärkt sich immer mehr.

Da geht das Gerücht der Mietpauschale durch das Land. Einen vernünftigen Mietspiegel gibt es bis heute noch nicht. Seit 2008 bastelt man an einen solchen herum, konkrete Zahlen gibt es immer noch nicht. Von den Nordhäuser Jobcenter ist nur immer wieder zu hören, wie so ein Mietspiegel aus zu sehen hätte und was man alles zu bedenken habe, mit Zahlen kann man nicht aufwarten.

Wieso beauftragt man eigentlich das Jobcenter mit der Erstellung eines Mietspiegels, liegt hier nicht eine Vorteilsnahme seitens des Jobcenters vor, oder sehe ich das falsch? In den Medien wurden Zahlen veröffentlicht, die besagen, dass man in Zukunft mit 4,50 € bis 4,60 € pro Quadratmeter rechnen muss. Ich kann ihnen heute schon sagen, dass man mit diesen Wert nicht zurecht kommen wird, er ist zu niedrig angesetzt und viele der am Mietspiegel, Beteiligten wissen das. Oder ist das eiskalte Berechnung?

Ein weiterer Einwurf lautete, das es durch die Miet- und Heizkostenpauschalierung zu einer Art Gettoisierung komme, viele Bedürftige befürchten, dass sie auf den Miet- und Heizkosten sitzen bleiben.

Kommen wir zu den so genannten Bildungspaket welches in meinen Augen eine Mogelpackung ist und das nicht nur in meinen Augen, immer mehr Experten sehen das so. Niemand wird von seitens der Jobcenter und den anderen beteiligten Ämter ausführlich aufgeklärt. Hier habe ich eher das Gefühl, durch nicht Aufklärung, möchte Frau von der Leyen erreichen, dass nur Wenige von dem Angebot Gebrauch machen,oder? So kann man wegen zu wenig Inanspruchnahme das ganze Paket wieder an Acta legen, wie man im Amtsdeutsch zu sagen pflegt.

In der Tat wäre ein solches Bildungspaket auch nicht nötig, wenn man die Schulpläne richtig reformieren würde. Immer mehr Lehrkräfte kritisieren die zum Teil sehr schlechten Bedingungen, unter den sie unterrichten müssen, von den vielen Ausfallstunden will man gar nicht erst reden.

Kommen wir zu der so viel gerühmten Bürgerarbeit, wie nicht anders zu erwarten, hat sich das ganze als ein RIESENFLOP heraus kristallisiert. Von 34.000 angestrebten Stellen, sind nach meinen Informationen 1.400 umgesetzt wurden. Genau aus dieser Pleite heraus werden nun die Kriterien immer weiter aufgeweicht. Es gibt keinen Tariflohn, wie angekündigt auch darf man die Betroffenen an Arbeiterüberlassungsfirmen abgeben. Somit schafft man beste Möglichkeiten für Dumpinglöhne und schafft sich ein billiges Arbeiterheer, um nicht zu sagen „MODERNE SKLAVEN“.

Am Rande sei noch eins vermerkt die beiden CDU-Mitglieder und Sozialexperten Carsten Linnemann und Peter Tauber, lassen zur Zeit prüfen, ob man nicht Hartz-IV-Empfänger als Ersatz für die wegfallenden Zivildienstleistende einsetzen sollte. Ja so sind sie unsere Politiker, auf der einen Seite beschimpfen sie die Hartz-IV-Empfänger als Schmarotzer, Trinker, Faulenzer und vieles mehr, aber auf der anderen Seite will man ihnen kranke und pflegebedürftige Menschen anvertrauen. Da muss die Frage, was sind das für Sozialexperten, schon erlaubt sein, oder?

Sie sollten einmal hören, was die Politiker aller Parteien so über die Hartz-IV-Empfänger sagen, wenn man sich unter sich glaubt. Selbst von vielen LINKEN Politikern können sie so manches hören. Selber glaube ich, das jede Partei die Hartz-IV-Empfänger nur für Populistische Zwecke ausnutzt. Noch eins unseren Politikern empfehle ich, dass sie sich einmal in der Woche eine Sendung von Volker Pispers ansehen.

Zum Schluss wieder ein Zitat. „Ein wenig Leidenschaft beflügelt den Geist, zu viel löscht ihn aus.“ Das sagte ein Politiker zum Rücktritt von Werner Schnappauf.
Harald Buntfuß