Die Steuererhöhungen, die jüngst vom Sollstedter Gemeinderat beschlossen wurden, sorgen nicht nur unter der Bevölkerung für Unmut. Auch in den Fraktionen des Gemeinderates grummelt es...


Claus Adam und seine UWS-Fraktion mit dem 1. Beigeordneten Otto Müller an der Spitze haben zu Beginn des Jahres 2011 für einen ersten Paukenschlag gesorgt. Im Februar dieses Jahres wurde der Haushalt 2011 beschlossen. Nachdem man im Jahr 2010 keinen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen hat, steht den Bürgern von Sollstedt, Wülfingerode und Rehungen eine satte Steuererhöhung bei Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ins Haus.

Mit diesen Mehreinnahmen von etwa 96.600 Euro hat man einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine gestellt. Die CDU-Fraktion, namentlich Michael Dommrich, Karola Kleofas, Thomas Ackermann, Axel Umbach und Heinz Gödecke, hat dieser Steuererhöhung als einzige Fraktion nicht zugestimmt.

Nun stellt sich die Frage, ob nach zehn Jahren ohne Steuererhöhung bei einem weiteren Fehlbetrag die Steuern 2012 wieder erhöht werden sollen? Oder verfährt man nach dem altbekannten Motto - Wahl gewonnen und jetzt das Unangenehme zuerst - um bei den nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2014 zu glänzen und nötige Stimmen zu sichern?

Diese Methode ist doch seltsam bekannt und erinnert uns an ehemals in Sollstedt praktizierte Gepflogenheiten. Das soll nicht heißen, dass die CDU-Fraktion Sollstedt den Bürgermeister Claus Adam nicht unterstützen will und wird. Wenn wir denken, dass der Bürgermeister für Sollstedt, Wülfingerode und Rehungen aktiv ist, kann er rund um die Uhr auf unsere Fraktion zählen.

Wir werden jedoch auch weiterhin Sachen hinterfragen, zumal mit dem Entwurf der neuen Gebührensatzung für die Friedhöfe unserer Gemeinden eine Erhöhung von sage und schreibe durchschnittlich 300 Prozent geplant ist! Der Argumentation, Steuererhöhungen und Erhöhung von Gebühren seien von Erfurt aufdiktiert, können und wollen wir auch in Zukunft nicht folgen.

Für das Wohl von Sollstedt, Wülfingerode und Rehungen reichen wir dem Bürgermeister die Hand und bieten unsere Zusammenarbeit an, denn das, was wir als CDU- Fraktion tun, soll einzig und allein unseren Gemeinden helfen.
Michael Dommrich, CDU-Fraktionsvorsitzender, Gemeinderat Sollstedt