nnz-Forum: ...es ist nicht zu fassen!
Matthias Jendricke ist bei der Wahl zum Bürgermeister gestern erneut durchgefallen. Dazu die Gedanken eines Stadtrates...
Ich weis nicht, wie man es nennen soll, was sich am Mittwochabend in Fortsetzung der Bürgermeisterwahl im Nordhäuser Stadtrat abspielte. War es eine Posse - oder mehr eine Intrige? Von den Bürgern Nordhausens wird es wohl kaum einer verstehen. Da stellt sich ein Kandidat zur Wahl, dessen Kompetenz und Qualifikation außer Zweifel stehen, und was noch viel wichtiger ist, der auch schon über Jahre bewiesen hat, daß er es kann!
Man mag zu Matthias Jendricke stehen wie man will - niemand wird in Abrede stellen können, daß er sich seit Jahren mit ganzer Kraft für Nordhausen engagiert und dabei vieles erreicht und bewegt hat. Und eben diesen Mann versucht nun eine "unheilige Allianz" öffentlich zu demontieren. Vom CDU-Fraktionsvorsitzenden wurde zur Fortsetzung des Spektakels im kommenden Jahr eine "Öffnung" der Bewerbungskriterien gefordert; man hätte es auch ehrlicher Simplifizierung nennen können. So haben es die Nordhäuser wohl doch nicht verdient.
Vor Tagen schon wurde in der nnz über ein Nordhäuser "Wintermärchen" spekuliert. Das was sich gestern abspielte war jedoch kein Wintermärchen. Es war zum wiederholten Male die Demonstration einer scheinheiligen Allianz, die bei einer demokratischen Wahl glaubte ihre Dominanz zeigen zu müssen - und das nicht zum Wohle unserer Stadt.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat vor geraumer Zeit gegenüber der SPD das Wort von "der ins Gesicht getriebenen Schamröte" gebraucht; ich kann es ihm heute zur Verwendung in seiner Allianz zurückreichen.
Dr. Maximilian Schönfelder, SPD-Stadtrat
Autor: nnz
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Kommentare
denk-mal
23.12.2010, 07:29 Uhr
parteidisziplin ?
sehr geehrter herr doktor schönfelder, als mitglied der fraktion, die ihren kandidaten undbedingt etablieren will, müssen sie schon mal ihren volkszorn loswerden dürfen, das ist schon so in ordnung.
dennoch ist eben genau das, was sie am 22. erlebt haben demokratie - es haben sich die demokraten nämlich nicht nehmen lassen - wählen zu dürfen. wählen heißt, die möglichkeit einer wahl und nicht nur dafür oder dagegen, sondern eben auch den oder den. vor zwanzig jahren war gerade ihre neu gegründete ost-spd für solche ideale am runden tisch und hat eben für eine solche demokratie sich eingesetzt und gekämpft.
was sie in ihrem artikel veranstalten nennt man volkstümlich "wunden lecken"
liamka
23.12.2010, 08:33 Uhr
dem
kann ich zustimmen, Herr Schönfelder.
Im Sinne der Nordhäuser Bürger ist die gestrige Wahl ganz sicher nicht gewesen, wobei ich sogar soweit gehe, daß dies so gewollt war, keiner der Parteien (ihre leider eingeschlossen) hat dabei an uns Nordhäuser/-innen gedacht, das sind politische Machtspielchen und keinesfalls DEMOKRATIE, wie es hier angemerkt wird.
Vielleicht könnten sie mal parteiintern klären, warum ein Herr Jendricke dafür herhalten muß, Frau Rinke eins auszuwischen? Warum haben Sie es soweit kommen lassen?
Wir hatten die letzten Jahre einen wirklich guten hauptamtlichen Bürgermeister und er war bürgernäher, als es die OB je war. Ich hoffe für uns alle, daß Weihnachten hier von allen SR genutzt wird, um sich auf etwas zu besinnen! Sie wurden nicht gewählt, um sich zu profilieren oder sich immer mehr von Bürgern Nordhausens zu entfernen.
Besinnliche Weihnachten!
Pe_rle
23.12.2010, 09:10 Uhr
Anmerkung Dr. Schönfelder
ich kann mir schon vorstellen, dass die SPD die Demokratie in Nordhausen etwas anders sieht. Herr Schönfelder, Ihre Partei, in Person von Frau Rinke regiert schon seit Jahren überheblich aus Ihrer Position heraus.
Ihr Kandidat muß eben in das Amt, auf biegen und brechen. Und wenn jetzt die anderen Parteien anderer Meinung sind ist das mehr wie legitim. Ich bin davon überzeugt, dass sich hier in unserer Heimatstadt vor 2012 nichts ändern wird .
Bloksberg
23.12.2010, 10:31 Uhr
... wirklich nicht zu fassen!
Nun bin ich mal gespannt, wie lange die seriösen und noch nicht am Nasenring von Nüßle und Pape durch die kommunalpolitische Arena Nordhausens gezogenen CDU-Abgeordneten das Spielchen noch mitmachen? Warum wohl wird eine geheime Abstimmung - in Personalangelegenheiten durchaus üblich - verhindert?
Weil das Ergebnis dann für Matthias Jendricke positiv wäre - oder? Das nenne ich Machtspielchen! Es geht wohl immer noch darum, die SPD für ihr gutes Kommunalwahlergebnis zu bestrafen und nicht darum, gutes Personal für Nordhausen zu gewinnen.
Peppone
23.12.2010, 10:35 Uhr
Es war weder eine Posse,
noch eine Intrige und schon gar keine Wahl, lieber Dr. Schönfelder! Selbst SPD Stadträten sollte einleuchten, dass das Wahlvolk bei richtigen Wahlen zwischen irgend etwas auswählen kann.
Es war einfach nur ein demokratischer Akt, der da gestern stattfand. Allerdings einer, der sich gegen sozialdemokratische Versorgungswerke richtet. Insofern ein längst überfälliger Akt.
-Insider-
23.12.2010, 10:53 Uhr
also
das setzt der lächerlichkeit die krone auf. "die spd für ihr gutes kommunalwahlergebniss bestrafen". wissen sie wie das erreicht wurde?
BM und OB haben sich aufstellen lassen im wissen das sie die wahl eh nicht annehmen und die "dummen wähler" beissen an. soviel zum thema demokratisch, ehrlich, fair. also gaaaanz ruhig im spd-lager was demokratie angeht ;)
llmntd
23.12.2010, 11:24 Uhr
Wählertäuschung 2009
Danke Insider, ganz meine Meinung.
Herr Dr. Schönfelder,
wenn Herr Jendricke es nicht einmal mit DIREKTER (2010: Ausschreibung, Auschreibungs- und Stadtratstermine usw.) und INDIREKTER "Mutterhilfe" (2009: Wählertäuschung duch Frau Rinke und Herrn Jendricke) schafft, gewählt zu werden...
Ist er Nordhausens Erste Wahl?
Hat er es verdient?
Das hat die SPD Nordhausen 2009 gemacht!
TeeEff
23.12.2010, 12:11 Uhr
Mr. Zweitwohnsitzsteuer...
aka Mr. Studentenabzocksteuer ist also zum 2.x durchgefallen - wie überaus tragisch!
Wer den Mann in seiner Funktion und Art, z.B. bei seiner Begründung selbiger erlebt hat, weiss warum. Tja, als Bürger hab ihm nach dieser damaligen Stadtratssitzung gesagt, dass ich u.a. davon schwer enttäuscht bin & dieses Mittel für absolut falsch und der zukünftigen Entwicklung der Stadt abträglich halte. Quittiert wurde es mit Achselzucken und "Minderheitenmeinung".
War da eine Lektion die ich von Opa schon hätte lernen müssen, spätestens aber mit Kosovokriegseinsatz und Hartz4 Einführung hätte klar sein sollen:
"Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten!"
Und dafür kriegt man halt irgendwann die Quittung! Für mich ist er, trotz von mir aus umfangreicher Sachkompetenz, in der Position untragbar.
Man sollte sich außerdem fragen, ob der Job eines 1. Beigeordneten nicht generell obsolet ist und die Stadt hier hunderttausende Euro sparen könnte!
Goldene Auen
23.12.2010, 13:47 Uhr
Go for Jendricke!
Ausschreibung offene Gestalten: Warum hat denn die sogenannte Allianz keinen eigenen Kandidaten gestellt? Womöglich, weil es in den eigenen Reihen keinen geeigneten Kandidaten gibt. Und nun soll ein linker Hase ins Rennen geschickt werden, der von Wölfen und Hyänen getrieben wird! Armes Nordhäuser Volk.
Bloksberg
23.12.2010, 14:04 Uhr
.... Kommunalwahl
Erstens: eine lebhafte Diskussion ist Demokratie schlechthin, sie macht öffentlich, was sonst in kleinen Zirkeln besprochen und anschließend in politisches Handeln umgesetzt wird. Eigentlich eine triviale Angelegenheit.
Zweitens: hat wohl die CDU das Kommunalrecht so gestaltet, daß Amtsinhaber OB's etc. für die Ratswahl kandidieren können. Jetzt, wo auch die SPD mal davon profitiert hat, dies zu Wählerbetrug zu erklären, ist mindestens scheinheilig.
drittens: So dumm sind die Bürger nicht! Sie haben einfach der Rathausspitze ihr Vertrauen ausgesprochen und wollten, daß dies auch im Rat eindeutig abgebildet ist.
Der Wähler konnte nicht damit rechnen, daß eine Allianz der Scheinheiligen im Rat unbedingt die Amtsträger im Rathaus in ihrer Arbeit behindern würde.
Und viertens nocheinmal die Frage: Warum wurde der Antrag auf geheime Abstimmung abgeschmettert?
ferat
23.12.2010, 15:36 Uhr
Unverständnis
Wenn Hr.Jendricke ERNEUT bei der Wahl zum Bürgermeister durchgefallen ist, könnte es daran liegen, dass man Hr.Jendricke einfach nicht für geeignet hält? Sonst würde die Wahl sicher anders ausgefallen sein.
Was auch immer er in der Vergangenheit erwirkt hat, es geht um die jetzige Wahl. Wir leben jetzt und hier.
kater1951
23.12.2010, 16:29 Uhr
die Sache nüchtern betrachtet
ich gebe Ihnen meine Zustimmung zu Ihrer Äußerung.
Ich bin auch der Meinung, dass der Herr Jendricke in seiner bisherigen Amtszeit sehr viel für unsere Stadt und seine Bürger getan hat. Ich verstehe nicht, dass der Stadtrat vor diesen Leistungen die Augen verschliesst und sich so ein ständiges Hick-Hack leistet.
Möge die Wahl im kommenden Jahr zugunsten des noch amtierenden Bürgermeisters ausfallen, denn die Mehrheit der Nordhäuser Bevölkerung steht hinter ihm.
Peppone
23.12.2010, 17:22 Uhr
Man kann es drehen wie man will,
dem Kandidaten wurde zweimal von seinem Souverän (Stadtrat) das Mißtrauen ausgesprochen! Natürlich kann die OB hier weiterwählen lassen, bis von der bisherigen Mehrheit im Stadtrat einige aus guten Gründen fehlen. Das macht sie ja jetzt schon. Irgendwann wird das auch mal klappen.
Fakt ist aber, dass eine Mehrheit der Stadträte den Bürgermeister Jendricke nicht möchte. Dafür müssen sich nicht die vom Volk gewählten Stadträte entschuldigen, sondern der Bürgermeister Jendricke müsste sich mal fragen, woran das wohl liegen könnte?
Der steht aber über den Dingen, obwohl seine SPD Fraktion erst nach der zweiten Niederlage erkannt hat, das man jetzt auch öffentlichkeitswirksam etwas tun muss.
Und genau da liegt das Problem in Nordhausen! Die Regierenden haben keine Visionen und keinerlei politisches Gespür, sie wollen nur nach ihrem Gusto verwalten und verpennen bei ihren Beschäftigungen für sich selbst jede Chance für die Stadt oder die Region!
Es freut mich, dass eine Mehrheit im Stadtrat dieses Problem erkannt hat und zumindest versucht, an dieser Selbstherrlichkeit der Verwaltung etwas zu ändern! Der Souverän ist der Wähler und der von ihm gewählte Stadtrat, die Verwaltung ist dazu da, deren Beschlüsse konform umzusetzen, nicht umgekehrt!
TeeEff
23.12.2010, 17:43 Uhr
Man hört immer, dass
der Herr Jendricke in seiner bisherigen Amtszeit sehr viel für unsere Stadt und seine Bürger getan hätte.
Ja was denn bitte? Wird doch mal jemand konkret!
Ansonsten weiss der Matthias ja aus Göttingen und Studientagen: aller guten Dinge sind 3. ;)
Luftikus
23.12.2010, 21:22 Uhr
Bloksberg via Komunalwahl
Lieber Bloksberg.
Ich verstehe Ihren Text nicht. Die Wahl des Bürgermeisters war doch geheim! Und das ist für Herrn Jendricke gut so. Denn nur so hat er die Möglichkeit evtl. 19 Stimmen und somit wirklich ein demokratisches Ergebnis zu erhalten und das über die Parteigrenzen hinaus. Denn wenn Sie Ihren Rechenschieber benutzen stellen Sie fest, dass 13 SPD Abgeordnete sowie die Oberbürgermeisterin summa sumarum 14 Stimmen ergeben. Somit müßen 5 Stimmen aus dem hier so bösen Lager der Linken, CDU, FDP und Grünen erkämpft werden. Da bei der letzten Wahl 18 JA Stimmen erreicht wurden und eine Enthaltung, zeigt es sich doch das Demokratie üder die SPD hinaus stattgefunden hat. Wenn Sie die anschließende Abstimmung über den Abruch der Wahl beobachtet haben, welche nicht Geheim stattfand, erhielten die SPD nur noch die 2 Stimmen der Grünen. Dieses zeigt, das 3 Abgeordnete die geheime Abstimmung für Jendricke nutzten -übrigens schon einer mehr als bei der esten Wahl, obwohl ein Kandidat der LINKEN fehlte.
Das Herr Schönefelder persönlich entäuscht ist, ist vertretbar und spricht für alle SPD Mitglieder, aber nicht für alle Nordhäuser.
Ich denke das man den Wunsch der MEHRHEIT des Stadtrates entsprechen darf, einer weiter gefassten Ausschreibung nach zukommen. Wenn dann HErr Jendricke neben 4 oder 5 Kandidaten zur Wahl steht und diese nicht geeignet sind wird Herr Jendricke bestimmt mehr Stimmen erhalten.
Bloksberg
24.12.2010, 07:38 Uhr
Schöne Weihnachten,
Liebe Luntemann,
dann ist die Lage vielleicht doch nicht hoffnungslos. Aber es gibt ja Leute, die glauben, daß Denkmäler demontiert werden müssen und sei es indirekt.
Schöne Weihnachten
Ihre Bloksberg
TeeEff
24.12.2010, 09:29 Uhr
Addieren mit Rechenschiebern...
geht normalerweise nicht. Mit Spezialmodellen schon, aber die handelsüblichen - ok die früher handelsüblichen Modellen, heute einen erwerben dürfte schwer werden - fehlte diese Möglichkeit aus offensichtlichem Grund. Dass Leute die Metapher benutzen und das nur wenige Jahre nachdem sie nicht mehr verwendet werden - PISA.
Im übrigen @Work hängt in einem Kasten mit der Aufschrift: "In Case of Emergency, Break Glass" einer.
Lieschen Müller
24.12.2010, 12:18 Uhr
Danke, Herr Dr. Schönfelder
Sie sprechen mir absolut aus dem Herzen, Herr Dr. Schönfelder, mehr möchte ich dazu nicht sagen!
Luftikus
24.12.2010, 14:52 Uhr
den Rechenschieber
habe ich noch und auch einen Taschenrechner sogar mit Vorangautomatik (Punkt- vor Strichrechnung) Und mit dem Kopf klappt es auch noch. Für PISA bin ich also überqualifiziert und würde den Rahmen sprengen.
Nee, mich wundert es nur so, dass alle immer gleich auf die CDU schießen und ironisch „von christlich reden und das zur Weihnachtszeit“, reden. Aber die CDU hält nicht mal die Hälfte der Gegenstimmen. Und wenn man sich das vor Augen führt, dass hier mindestens 3 Parteien hauptsächlich gegen dieses Wahlverfahren sprechen und den Bürgermeister nicht bestätigen, so kann man doch wohl von Demokratie sprechen.
Die Zeit als nur ein Kandidat mit 97,98 Prozent gewählt bzw. bestätigt wurde ist doch abgewählt worden! Und das fanden 1989 ALLE in Ordnung. Aber nun dürfen wieder Ostdeutsche Verhältnisse Einzug halten? Ich denke nicht!
ichbins
24.12.2010, 17:08 Uhr
Kommunalwahl 2009
Also ich finde das, was 2009 in der Kommunalwahl veranstaltet wurde, völlig legitim.
Erstens wurden bestehende Gesetzlichkeiten eingehalten.
Zweitens wurde damit die Rathausspitze in ihren Amt bestätigt (und das ist auch für ihre Arbeit vorteilhaft).
Drittens wurde diese Methode auch in der CDU und auch in der Linke angewendet. In der CDU sogar im selben Landkreis (Stadt Bleicherode) und bei der Linken im selben Bundesland (Stadt Barchfeld).
Also halte ich die Kritik beider Parteien für Dummfang und Wählerpopulismus.
Zu den Erfolgen von Hr. Jendricke:
Was ich als Bürger mitbekommen konnte, haben wir immerhin Hr. Jendricke zu verdanken, dass das Ordnungsamt bis 1:00 Uhr für Recht und Ordnung sorgt und danach haben Bürger immer noch die Chance den 24-Stunden City-Ruf zu benutzen. Eine wirkliche Errungenschaft für Nordhausen, wie ja auch Hr. Iffland schon einmal hier in der NNZ feststellte.
Vielen Dank dafür Hr. Jendricke. Und weiterhin alles Gute in dem Stadtrat, der auf biegen und brechen seine Macht ausüben will.
Outlaw
27.12.2010, 11:33 Uhr
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