Mi, 17:20 Uhr
15.12.2010
Noch mal zur Wahl...
Die abgebrochene Bürgermeisterwahl vom 24. November beschäftigt immer noch Teile des Stadtrates von Nordhausen. Das wurde heute wieder deutlich...
Barbara Schencke gab für die LINKE und der FDP-Fraktion eine Stellungnahme ab. Thema war die Wahl zum Bürgermeister, der keinen Gegenkandidaten hatte. Das lag an der zu engen Ausschreibung, die auf Matthias Jendricke (SPD) zugeschnitten sei. Das sei politisch nicht hinnehmbar und müsse in Zukunft geändert werden. Man erwarte die Einbeziehung des Ältestenrates bei der Auswahl der Kandidaten und fordere ein demokratisches Ausschreibungsverfahren, so dass mehrere Kandidaten zugelassen werden können. Vom Inhalt her schließt sich die CDU-Fraktion der Erklärung an, tat deren Vorsitzender Norbert Klodt kund.
Oberbürgermeisterin Rinke antwortete, dass es bislang nach rechtlichen Vorschriften gegangen sei und so werde es weiterhin geschehen. Eventuell werde man innerhalb einer weiteren Ausschreibung diese breiter gestalten können und einen externen Sachverstand hinzuziehen.
Autor: nnzBarbara Schencke gab für die LINKE und der FDP-Fraktion eine Stellungnahme ab. Thema war die Wahl zum Bürgermeister, der keinen Gegenkandidaten hatte. Das lag an der zu engen Ausschreibung, die auf Matthias Jendricke (SPD) zugeschnitten sei. Das sei politisch nicht hinnehmbar und müsse in Zukunft geändert werden. Man erwarte die Einbeziehung des Ältestenrates bei der Auswahl der Kandidaten und fordere ein demokratisches Ausschreibungsverfahren, so dass mehrere Kandidaten zugelassen werden können. Vom Inhalt her schließt sich die CDU-Fraktion der Erklärung an, tat deren Vorsitzender Norbert Klodt kund.
Oberbürgermeisterin Rinke antwortete, dass es bislang nach rechtlichen Vorschriften gegangen sei und so werde es weiterhin geschehen. Eventuell werde man innerhalb einer weiteren Ausschreibung diese breiter gestalten können und einen externen Sachverstand hinzuziehen.

