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Do, 07:04 Uhr
09.12.2010

Einigung mit Nordhausen

In der gestrigen Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises wurden einige Beschlüsse gefasst und Entscheidungen bekannt gegeben, die auch für Nordhausen interessant sein dürften...


Mit dem 01.01.2011 wird das Jobcenter Kyffhäuserkreis Rechtsnachfolger unserer bisherigen ARGE, so Landrat Peter Hengstermann gestern vor dem Kreistagsmitgliedern in Sondershausen. Leider kann ich Ihnen heute eine gründungsbegleitende Vereinbarung - wie eigentlich beabsichtigt - noch nicht vorlegen, da noch wichtige Sachverhalte ausgehandelt werden müssen, so seine weiteren Ausführungen. Das Jobcenter entsteht jedoch per Gesetz, so dass die Vereinbarung auch noch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden kann.

Auf einige grundlegende Entscheidungen haben sich die Arbeitsagentur Nordhausen und der Kyffhäuserkreis bereits verständigt. Beide Dienststellen des Jobcenters bleiben bestehen. Den Vorsitz der Trägerversammlung wird ab 01.01.2011 der Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Nordhausen Karsten Froböse führen. Die Geschäftsführung übernimmt die bisherige Geschäftsführerin Elisabeth Katzmann für die nächsten fünf Jahre. Ein Beirat soll gegründet werden.

Der erhebliche Rückgang der zur Verfügung stehenden Mittel für die Eingliederung Langzeitarbeitsloser und der Mittel im Verwaltungshaushalt des Jobcenters wird 2011 zu empfindlichen Einschnitten führen.

Im Kreistag des Kyffhäuserkreises ging es auch um das gemeinsame Berufsschulnetz im Norden Thüringens. Der Kreistag stimmt einstimmig der Vereinbarung eines einvernehmlich festgelegten Berufsschulnetzes der Landkreise Eichsfeld und Nordhausen, des Kyffhäuserkreises und des Unstrut-Hainich-Kreises ab dem Ausbildungsjahr 2011/2012 zu. Grundlage bildet die gemeinsame Abstimmung der Landkreise, welche die Landräte am 19.07.2010 unterzeichnet hatten.
Zu diesem Thema hatte kn bereits ausführlich berichtet (Kooperationen mit Nordhausen). Auch die Landkreise Eichsfeld und der Unstrut-Hainich-Kreis haben bereits die gleichlautenden Beschlussvorlagen (zwei Enthaltungen) bestätigt.

In einem weiteren Punkt ging es um eine verstärkte Kooperation zwischen Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis. Der Kreistag stimmt der Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis zu und beauftragte den Landrat, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Zu dieser Kooperation gab es aber Gegenwind, denn es gab drei Gegenstimmen und eine Stimmenthaltung. Für Rainer Scheerschmidt (VIBT) sei diese Vorlage einfach zu allgemein.

Mit Beginn des neuen Jahres wird die Kooperation schon auf einem Gebiet wirksam werden. Denn ab diesem Zeitpunkt gibt es eine gemeinsame untere Fischereibehörde. Ein Mitarbeiter wird für beide Landkreise zuständig sein, und abwechselnd in Sondershausen und Nordhausen seinen Dienst verrichten, so die Ankündigung. Klaus Mehle von der SPD-Fraktion forderte allerdings noch weitreichendere Kooperationen.
Autor: khh

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