Die LINKE meint: Es wird ernst.: Am 30. September wurde die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Bundesregierung im Bundestag diskutiert. Heute soll bereits die abschließende Lesung im Bundestag stattfinden. Dazu wollen die LINKEN in der nächsten Woche zu einer Konferenz einladen...


Es bleibt also kaum noch Zeit, gegen die Einführung der Kopfpauschale durch die Hintertür zu streiten. "Aber auch wenn das Gesetz heute durch den Bundestag gegangen ist, dürfen wir nicht nachlassen, die Menschen zu informieren und auf die Ungerechtigkeiten hinweisen, um diese sogenannte Reform so schnell wie möglich rückgängig machen zu können", so Kreisvorsitzender Rainer Bachmann zu nnz.

Die Gesundheitsreform von CDU, CSU und FDP solle der Beginn eines Systemwechsels in der Gesundheitspolitik sein. Der Gesetzentwurf von Minister Rösler sehe vor, dass künftig allein die Arbeitnehmer die Kostensteigerungen durch die Zusatzbeiträge zahlen. Zwar sei ein Sozialausgleich vorgesehen, der ist jedoch für viele eine Mogelpackung. Deshalb stoße Röslers Reform auf breite Kritik unter der Bevölkerung, weil damit erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands die Solidarität im Gesundheitssystem zu Grabe getragen werden soll. Dabei gebe es sozial gerechte Alternativen, die eine umfassende Versorgung für alle gewährleisten.

Der Kreisverband und Abgeordnete der Landtagsfraktion der LINKEN wollen die Bürgerinnen und Bürger zu einer Gesundheitskonferenz herzlich einladen und über ihre Alternativen für ein solidarisches Gesundheitssystem gemeinsam mit Parteien, Gewerkschaften, Berufsverbänden und Vertretern der Ärzteschaft und Krankenkassen diskutieren. Die Konferenz findet am kommenden Mittwoch (17. November), um 18:00 Uhr in den Rolandstuben in Nordhausen, Bebelplatz 36, statt.