Neue Stützpunkte?
Die Nordhäuser Kreisverwaltung überprüft und aktualisiert derzeit die Standorte und Ausstattung der Stützpunktfeuerwehren mit Technik und Fahrzeugen im Rahmen des Modellprojektes „Masterplan Daseinsvorsorge in der Planungsregion Nordthüringen“. Wie weit das alles gediegen ist, das hat die nnz erfahren...
Stützpunktfeuerwehren sichern den überörtlichen Brandschutz und die überörtliche allgemeine Hilfe ab, entsprechend des Thüringer Brand und Katastrophenschutzgesetzes von 2008 sowie der Thüringer Feuerwehr- Organisationsverordnung von 2009. Dazu konstituierte sich am vergangenen Freitag eine Arbeitsgruppe, in der neben den Verantwortlichen des Landratsamtes der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes und Vertreter der Feuerwehren des Landkreises, sowie der Kreisverbandsvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes mitarbeiten. Fachlich begleitet wird die Arbeitsgruppe vom Büro „Gertz Gutsche Rümenapp – Stadtentwicklung und Mobilität“ aus Hamburg. Moderiert wird der Erarbeitungsprozess von der Regionalen Planungsstelle Nordthüringen. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe ist bereits geplant und findet Anfang Dezember statt.
Zum Hintergrund des Modellprojekts: Von 2007 bis 2009 führte das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Modellvorhaben „Demografischer Wandel – Region schafft Zukunft“ durch, in dem der Kyffhäuserkreis, Teil der Planungsregion Nordthüringen, eine der Modellregionen darstellte. Eines der Projekte war der Masterplan Daseinsvorsorge, in dem es konkret um die Frage geht, wie die verschiedenen Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge an die Herausforderungen des demografischen Wandels angepasst werden können.
Die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen war in diesen Prozess eingebunden und hat mit Interesse die Ansätze und Möglichkeiten verfolgt, die dieses Modellprojekt geliefert hat. In der Folge soll das Instrument nun auch in anderen Landkreisen der Planungsregion angewendet werden. Mit der finanziellen Unterstützung des Freistaates Thüringen über die „Richtlinie für die Förderung der Regionalentwicklung“ kann dies für weitere drei Landkreise der Planungsregion umgesetzt werden. Im Landkreis Nordhausen steht das Thema nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr, speziell Brandschutz, im Vordergrund der Diskussion.
Autor: nnz
Kommentare
Unterflurhydrantendeckelsteg
01.11.2010, 21:36 Uhr
Rettung durch Hamburger-Büro in Sicht
Hallo Politiker und Feuerwehrleute des Kreises Nordhausen,
ich habe lange mit mir gerungen, ob ich auf diesen Artikel antworten soll. Sie können mir glauben, es fällt mir nicht leicht zu so einer Veröffentlichung die richtigen Worte zu finden. Das Thema Stützpunktfeuerwehren beschäftigt uns seit dem Beschluss des Kreistages, neun Stützpunktfeuerwehren in unseren Riesen-Kreis zu installieren.
20 Jahre nach dem Beschluss stellt man fest, das man vielleicht doch nicht mit dem Gesetz im Einklang ist. Vielleicht hat sich auch die Redaktion der nnz verschrieben, aber die aktuelle Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung stammt nun mal aus dem Jahre 2009 und wurde am 27. Januar im Gesetzblatt verkündet. Ich will dem Kreis nicht unterstellen, dass noch nach altem Recht gearbeitet wird.
Dass man sich bei den vielen gesetzlichen Bestimmungen, die sich ja öfters ändern, mal irren kann, dafür habe ich Verständnis. Kein Verständnis habe ich aber dafür, dass man ein Büro aus Hamburg beauftragt, Grundlagen für die Festlegung der Stützpunktfeuerwehren zu legen.
Auch wenn die Kommunen und die Feuerwehren in die Entscheidungsfindung einbezogen werden, ist diese Art und Weise eine Bankrotterklärung des Landkreises gegenüber den Kommunen. Der Landkreis ist nicht in der Lage, das Fahrzeug der Stützpunktfeuerwehr Bleicherode zufördern, gibt aber sicherlich für dieses Büro „Gertz Gutsche Rümenapp – Stadtentwicklung und Mobilität“ einige Euros aus.
Interessant wäre natürlich hier die Höhe und ob man damit der Stadt Bleicherode die notwendige Unterstützung geben könnte.
Es ist an der Zeit, das die politisch Verantwortlichen im Kreis Nordhausen und damit meine ich unsere Abgeordneten, endlich hinterfragen, warum wir es bei der Stützpunktproblematik bis heute nicht zum Durchbruch geschafft haben.
Andere Landkreise brauchen sich 20 Jahre nach Veröffentlichung des Brandschutzgesetzes nicht um Grundsatzfragen zu kümmern. Diese Kreise statten Ihre STÜTZPUNKTFEUERWEHREN mit der entsprechenden Technik aus und gewähren so den überörtlichen Brandschutz und die allgemeine Hilfe.
NDHler
02.11.2010, 08:03 Uhr
Der Landkreis steht vor dem Bankrott....
Es ist schon sehr wichtig, dass das Thema hier angesprochen wird. Auch ich habe meine Zweifel, ob es einem Beraterbüro aus Hamburg bedarf, um zu ermitteln wie viele Stützpunkt Feuerwachen man im Landkreis benötigt. Als ich den Artikel gestern gelesen habe, konnte ich auch nur noch mit dem Kopf schütteln. Aber in der Summe passt das zum hiesigen Landratsamt.
Unbequeme Entscheidungen lässt man sich eben gern von „Außen“ bestätigen. Auch die Stadt Nordhausen ist wie Bleicherode auf den Kosten für das neue Löschfahrzeug sitzen geblieben. Ohne mit der Wimper zu zucken fährt man natürlich aber auch Einsätze außerhalb der Stadt, gleiches gilt für die Drehleiter und das ohne Rechnung! Sage und schreibe neun Stützpunkt Feuerwehren unterhält der Landkreis Nordhausen.
Da ist es doch klar, dass die nötige und im Übrigen vorgeschriebene teure Technik nicht angeschafft werden konnte. Hätte man sich von vornherein auf völlig ausreichende 4 – 5 Stützpunkte verständigt wären auch die Investitionen in die nötige Technik etwas leichter gefallen. Aber genau mit solchen Entscheidungen tut man sich im Landratsamt so schwer. Statt auf vernünftige gesunde Strukturen zu setzen verliert man sich immer wieder im Klein Klein! Und genau das ist es was dem Landkreis bei einer kommenden Gebietsreform das Genick brechen wird, nicht nur, dass man den Namen „Landkreis Nordhausen“ aufgeben muss, nein man wird auch auf Grund seiner schlechten finanziellen und Strukturelen Situation als sehr schwacher Verhandlungspartner in die Gespräche gehen.
Die Stadt Nordhausen hat in Verwaltung und Struktur vorgemacht wie es gehen kann und wurde dabei oft vom Landrat belächelt. Jetzt steht dieser aber selber vor einem Scherbenhaufen und kann den immer weiter schrumpfenden Landkreis nicht mehr finanzieren. Zudem wird die Differenz zwischen der Einwohnerzahl Nordhausens und derer des Restkreises immer kleiner. Aber das will ja hier immer keiner hören!
stimme-der-wahrheit
02.11.2010, 14:13 Uhr
Sachlich bleiben! Es geht um den Schutz von Menschenleben!
Liebe Kommentatoren,
Bitte bleiben sie sachlich. Es gab Zeiten da hat der Bürgermeister einer kreisangehörigen Stadt und sein Brandschutzamtsleiter keine Möglichkeit ausgelassen dem Landkreis Untätigkeit bei der Brandschutzbedarfsplanung vorzuwerfen. Jetzt tut er was und schon ist es eine Bankrotterklärung?
Lächerlich! Es kann und darf nicht sein, dass sich das Stützpunktfeuerwehrsystem nur auf die Stadt Nordhausen und Bleicherode reduziert, nur weil die dort tätigen kommunalen Würdenträger oder auch Amtspersonen am lautesten über den Kreis herziehen, frei nach dem Motto wir zahlen die meiste Kreisumlage (oder auch nicht). Noch mal zum Verständnis für alle nicht Feuerwehrleute und Nicht-Bürgermeister: Stützpunktfeuerwehren sind Wehren, welche vom Landkreis zu planen und zu unterhalten sind, diese sind kein Ersatz für nicht vorhandenen Grundschutz durch die Gemeinde oder Stadt!
Eine Stützpunktwehr muss im Stande sein, die ihr vom Landkreis zugewiesenen Fahrzeuge zu jeder Zeit zusätzlich zu ihrer eigenen Technik zu besetzen!!! Das können zur Zeit die wenigsten Wehren im Landkreis. Selbst bei der der BF sind nicht mal mehr die Fensterplätze in den Fahrzeugen besetzt. Es gibt dort schon jetzt mehr Fahrzeuge wie Beamte in der Wachschicht arbeiten!
Also lasst uns ehrlich und offen und vor allen Bürgerorientiert miteinander umgehen! Wir Feuerwehrleute sind gehalten, diesen jetzt begonnenen Prozess mit Leben zu erfüllen und das flächendeckende Stützpunktfeuerwehrsystem des LK zu erhalten und die Organisation im Sinne der Bürger für welche wir alle ja da sind, zu straffen! "Kichturmdenken" oder "mein Feuer-dein Feuer Gedanken" sind in Zeiten von Personalmangel und Geldknappheit in kommunalen Kassen nicht mehr zeitgemäß! Fachleute für Brandschutz und allgemeine Hilfe gibt es auch außerhalb der Stadt Nordhausen.
NDHler
02.11.2010, 15:37 Uhr
Lieber Oberbrandmeister,
das ist ja alles ganz schön und richtig, was sie da schreiben. Natürlich geht es hier um Menschenleben, deshalb ist es ja auch schlimm, dass die Stützpunktfeuerwehren im Landkreis nicht die vom Land Thüringen geforderte Technik einer Stützpunktfeuerwehr besitzen und auch nicht die Aussicht besteht, dass die Technik angeschafft wird.
Und da verstehe ich es nicht, dass jetzt Geld für ein externes Beraterbüro aus Hamburg ausgegeben wird. Dieses Thema hätte man auch intern an einem „Runden Tisch“ mit den betreffenden Feuerwehren beraten und entscheiden können. Was das Thema Geld angeht bleibe ich dabei, hier wurde über Jahre, nicht nur bei den Feuerwehren, das Geld mit der Gießkanne im Landkreis verstreut, gezielte punktuelle Förderung = Fehlanzeige! Das Ergebnis nach zwanzig Jahren ist bekannt!
Stützpunktfeuerwehren muss nun mal der Landkreis unterhalten und neun kann sich der LK Nordhausen nicht leisten. Das konnte er noch nie, aber man wollte sicher niemanden weh tun und deshalb hat man eben alles geduldet…. Wir sind hier aber nicht bei „Wünsch dir was“!
Totofino
02.11.2010, 17:02 Uhr
NDH auch nahe der Insolvenz
Wenn man hinter der Stadtmauer sitzt, sollte man es tunlichst vermeiden über den Landkreis zu lästern, denn die Stadt Nordhausen ist immer noch ein Teil des Landkreises und nicht davon losgelöst.
Durch Missmanagement bei der Landesgartenschau kann die Stadt NDH ihre Eigenbeiträge seit 2004 nicht mehr leisten, um an Fördermittel heranzukommen, sie ist faktisch zahlungsunfähig, auch wenn sich in der Kernstadt durch die LGS viel entwickelt hat wäre damals weniger vielleicht mehr gewesen.
Wir können uns glücklich schätzen eine Berufs-feuerwehr in NDH zu haben und viele freiwillige Feuerwehrleute, die ihren Dienst tuen.
Provinzielles Denken ist fehl am Platze, überhaupt ist die Kleinstaaterei (manche nennen es Förderalismus) in Deutschland eigentlich in unserer globalen Welt überholt.
stimme-der-wahrheit
02.11.2010, 19:19 Uhr
Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit ist im Feuerwehrwesen gefragt!
@NDHler
ich lese hier zarte versöhnliche Töne heraus, zu diesen sind wir auch verpflichtetet, da es sich wie schon geschrieben, bei dieses Thema um die Planung der Rettung von Menschenleben geht und nicht zuletzt werden die Entscheidungsträger wie auch manche Mitwirkende (außer den ehrenamtlichen) von Steuermitteln unserer Bürger bezahlt und sie sind daher im Sinne der Gewährleistung eines flächendeckenden Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe zu höchst möglicher Qualität verpflichtet.
Die bisherige Methode des Landkreises, einzelnen Stützpunktwehren Anteile zum Grundschutz mitzufinanzieren und sie dann auch überörtlich einzusetzen, ist im Sinne des Subsidiaritätsprinzips bei den bis dato gegebenen Möglichkeiten legitim. Es macht doch keinen Sinn, sich eine Stützpunktfeuerwehr-Ausstattung vollständig vom LK hinstellen zu lassen, welche ich dann nicht mehr besetzen kann, da ich in meiner eigenen Gemeinde oder Stadt schon gebunden bin.
Der Bürgermeister einer kreisangehörigen Stadt hätte doch in seiner Zeit als erster Beigeordner des LK NDH die Ausrüstungsdefizite der Stützpunktwehren beheben können, warum tat er es denn nicht? Nicht zu vergessen, das dieser Bürgermeister sich damals vehement gegen den Bau des Gerätehauses der Stützpunktwehr Bleicherode gestemmt hat! (auch hier hat der LK mitfinanziert)
Wir sind als Feuerwehren erst mal jeder für sich selbst gefordert, ehrlich Inventur zu machen, was wir wirklich im Stande sind über unseren eigenen Wirkungskreis hinaus zu leisten. Wir sind gefordert gemeinsam ein mögliche Neustrukturierung und damit die Straffung des Stützpunktfeuerwehrsystems erreichen! Zentraler darf es nicht werden, da wir damit die Fläche des LK als ganzes nicht mehr abdecken!
Da die Einbindung der Planungsgesellschaft und des Büros aus Hamburg gefördert wird entstehen hier dem LK keine Kosten! Also lieber NDHler und sein Unterflurhydrantendeckelsteg in der Feuerwehr sagen wir da: „Erst mal Lage erkunden - dann handeln“.
NDHler
03.11.2010, 07:57 Uhr
@ Fisch 63
Wenn das so ist wie Sie behaupten, dann frage ich Sie wie denn die Stadt sich das HLF für die Berufsfeuerwehr leisten konnte (um beim Thema zu bleiben)? Auch andere Investitionen wie z. B. der Kunstrasenplatz im AKS, die Sanierung diverser Sporthallen & Schulen, oder die Sanierung von Straßen und Straßenbahngleisen erfolgte wie auch die Anschaffung des HLF mit Fördermitteln welche natürlich auch einen Eigenanteil der Stadt erfordern.
Und bei letzterem hätte der Landkreis auch seinen Beitrag leisten müssen, da auch die BF eine Stützpunktfeuerwehr ist (und darum geht es hier!). Also bitte, sachlich und vor allem beim Thema bleiben!
Totofino
03.11.2010, 09:23 Uhr
Wer hat mit Bankrott des LK angefangen ?
Da ich persönlich angesprochen wurde, eine Reaktion von mir. Ich weiß nicht lieber NDHler woher Sie die Fakten für den Bankrott des Landkreises haben, Sie leben auch im Landkreis Nordhausen, ich weiß nicht, warum Sie immer gegen diesen wettern.
Meine Äußerung zur Stadt Nordhausen ist nicht aus der Luft gegriffen, Frau Klaan hat im Sachstandsbericht zur Stadtsanierung auf der Stadtratssitzung am 15.09.10 konkret darauf hingewiesen, dass es nach 2004 der Stadt nicht möglich war, ausreichend Fördertöpfe anzuzapfen, weil die Eigenmittel nicht mehr vorhanden waren.
Ihr Bankrottbeitrag gegen den Landkreis stellt eine Verunglimpfung der vielen freiwilligen Feuerwehrleute dar, die in Ihrer Freizeit großartiges leisten. Es geht bei der Errichtung von Stützpunkfeuerwehren um eine Verringerung der Rückzeiten um Menschenleben und Sachwerte zu schützen.
Das schreibt Ihnen jemand, der ausgebildeter Gruppenführer für Feuerlösch- und Bergetechnik ist, ich weiß also wo von ich spreche. Der Schutz der Feuerwehren kommt der Allgemeinheit zugute und der richtige Weg wäre, dass das Feuerwehrwesen von der Algemeinheit finanziert werden müßte, dass heißt von Land und Bund, da ist ein Fehler im System, denn die Rettung und der Schutz hört nicht an Stadt-, Kreis- oder Landesgrenzen auf.
Peppone
03.11.2010, 10:20 Uhr
Sache des Landkreises!
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass hier außenstehende Planer an einem solchen Thema mit konkretem Ziel mitarbeiten. Ich wünschte mir dies auch bei anderen Themen, z. Bsp. bei TVN.
Diese hier schon wieder vorgeschlagenen runden Tische mit allen Beteiligten (inkl. Gebietsfürsten) führen nicht zum Ziel. Davon gab es in der Vergangenheit bereits genug. Diese Runden sind immer alle bei -"Meine Feuerwehr, Meine Feuerwehrfahrzeuge, meine Gerätehäuser,..."- steckengeblieben.
Letztendlich geht es um zu erfüllende Verwaltungsaufgaben, um den Schutz der Bürger und nicht zuletzt um Anerkennung von ehrenamtlichen Engagement der Feuerwehrleute. Es geht nicht um die Spielchen zwischen den Verantwortlichen von Stadt und Landkreis. Diese kontraproduktive Einflussnahme von Personen auf Verwaltungsthemen, die den gesammten Landkreis betreffen zieht sich leider durch fast alle Belange und Bereiche der Kreisverwaltung.
Ich persönlich bezeichne das Ganze schon bewußt als "Sumpf" und damit sollte nun endlich einmal Schluss sein. Hier sollte die gute alte Metapher gelten - wenn man einen Sumpf trockenlegen will, dann darf man nicht die Frösche fragen.
Was nützen politisch festgelegte Stützpunktfeuerwehren, wenn diese ihre Ausrückebereiche nicht in der vorgeschriebenen Zeit erreichen? Man kann sich nicht einfach 4 oder 5 Stützpunktfeuerwehren wünschen, und die am besten alle noch in den Städten, ohne dabei die Fläche zu berücksichtigen. Leuchtturmförderung hilft hier nicht wirklich.
Die Mitarbeit von außenstehenden Planern kann unter den gegebenen Bedingungen nur richtig sein. Nur so kann der Landkreis hier endlich vernünftige Strukturen schaffen, die auch gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Das man die Feuerwehren des Landkreises in eine solche Planung einbezieht ist nicht nur nötig, sondern unumgänglich. Allein die vorhandenen begrenzten Ressourcen gebieten ein solches Vorgehen.
NDHler
03.11.2010, 16:52 Uhr
@ Fisch 63, ich habe angefangen...
Also das klingt doch hier schon wieder etwas abgespeckter. In ihrem ersten Beitrag sprachen Sie davon, dass die Stadt Nordhausen keine Eigenmittel mehr aufbringen kann, jetzt sind es „nur“ noch „nicht ausreichend Fördertöpfe“ welche angezapft werden können. Das ist ein Unterschied! In Nordhausen kann man sich also nicht alles leisten was man möchte weil bei der Landesgartenschau falsch gewirtschaftet wurde. Das ist aber bekannt.
Trotzdem steht die Stadt Nordhausen im Vergleich zu andern Thüringer Städten sehr gut da! Das ist ein Fakt!
Hier geht es aber darum, dass der LK Nordhausen sich gern Dinge leisten möchte welche er nicht finanzieren kann. Wenn im Landkreis nun mal nur noch (leider ist das so!) knapp über 90.000 Einwohner leben muss ich als Landkreis doch auch meine Ausgaben den sinkenden Einnahmen anpassen bzw. das Geld gezielt dort einsetzen wo es gebraucht wird. Das ist wie im richtigen Leben. Gesetz in Thüringen ist nun mal, dass die Stützpunktfeuerwehren vom LK unterhalten werden müssen.
Da kann ich nicht hin gehen und sagen ich habe neun und kann mir nicht mal vier leisten. Das kritisiere ich nichts anderes. Ich habe großen Respekt gerade vor den vielen freiwilligen Feuerwehrleuten. Aber sind es nicht gerade die, denen vom LK hier etwas vorgegaukelt wird was eigentlich nicht realisierbar ist? Ich verunglimpfe hier also keinen einzigen Feuerwehrmann wenn ich die Vorgehensweise des LK kritisiere. Das liegt mir fern! Ihrem letzten Absatz stimme ich zu, zumindest eine Grundausstattung sollte komplett aus öffentlichen Töpfen gezielt finanziert werden.
Contra
03.11.2010, 18:26 Uhr
Feuerwehr
Na wenn hier schon die Arbeit der Feuerwehr gelobt wird, dann sollte man doch auf hören, um irgendwelche Sachen zu diskutieren wer was bezahlt! Der Landkreis und die Stadt werden sich bestimmt irgendwann mal einig sein wo Stützpunktfeuerwehren hin gehören und wie sie auszurüsten sind!!!
stimme-der-wahrheit
04.11.2010, 10:58 Uhr
Landkreis Nordhausen hat auch Feuerwehrfahrzeuge der BF mitfinanziert
@NDHler
der Landkreis hat zur Beschaffung des letzten Feuerwehrfahrzeuges (HLF20/16) der Berufsfeuerwehr NDH im Jahr 2009 auch einen Zuschuss gegeben! Also immer bei der Wahrheit bleiben! Dieses eine Fahrzeug kann mit der Diensthabenden Wachschicht der BF nicht mal vollständig besetzt ausrücken, da es über 9 Sitzplätze verfügt und dann keiner mehr die restlichen Fahrzeuge wie z.B. Drehleiter oder Tanklöschfahrzeug zum Einsatzort fahren kann.
NDHler schrieb:
"Aber sind es nicht gerade die, denen vom LK hier etwas vorgegaukelt wird was eigentlich nicht realisierbar ist?"
Uns Freiwilligen wird nichts vorgegaukelt und wir gaukeln auch anderen nichts vor, wie z.B. das wir mit 70 Einsatzkräften vor Ort waren, aber auffiel das es gerade mal die Hälfte waren.
NDHler schrieb:
"Ihrem letzten Absatz stimme ich zu, zumindest eine Grundausstattung sollte komplett aus öffentlichen Töpfen gezielt finanziert werden."
Zur Erinnerung! Die Grundausstattung (Grundschutz) ist als Pflichtaufgabe von jeder Gemeinde oder Stadt selbst zu finanzieren oder vorzuhalten. Ist nun die Stadt NDH um 11 Dörfer aus dem Landkreis gewachsen, hat sie diesen gewachsenen Grundschutz auch selbst zu finanzieren und nicht nach dem Landkreis zu rufen, welcher um diese Einwohner geschwächt wurde.
Stützpunktwehren sind Zusatzaufgaben, hier sind vollständig besetzte Fahrzeuge (zzgl. Reserven) zu planen. Das wird mit dieser Arbeitsgruppe bezweckt. Hier sind Mitarbeiter gefragt, welche nicht nur Ihre eigenen Wehr oder Stadt sehen!
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
