Mo, 09:05 Uhr
25.10.2010
Alles ganz schnell
Mit Personalien wird sich in der Politik meist ganz lange herumgeschlagen. Und: Es ist jede Menge Taktik im Spiel denn besetzt werden strategische Positionen nur mit Personen, die ins Kalkül der bereits handelnden passen. In Nordhausen hat man es jetzt besonders eilig...
Am Samstag erschien - nahezu unscheinbar platziert - im Stellenteil einer Thüringer Zeitung die Ausschreibung für die künftige Besetzung des hauptamtlichen 1. Beigeordneten der "Hochschulstadt Nordhausen". Im Klartext, zum 1. Mai des kommenden Jahres wird ein Nachfolger für Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gesucht. Und dieses Suchen soll jetzt ganz schnell gehen. Bis zum 8. November sollten Bewerber ihre Unterlagen bei Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) abgegeben haben. Und schon zwei Wochen später, am 24. November, soll im Stadtrat gewählt werden, erfuhr nnz aus dem Rathaus.
Doch dort, im Stadtrat, bauen sich für Barbara Rinke, Matthias Jendricke und die SPD-Fraktion die ersten Hürden auf. In Form von vier Fraktionen: CDU, FDP, B90/Grüne und LINKE. Deren Chefs waren allesamt überrascht von der plötzlichen Geschwindigkeit, die seitens der Verwaltungsspitze an den Tag gelegt wird. Weder Gisela Hartmann, noch Barbara Schencke, Norbert Klodt oder Martin Höfer wurden informiert.
"Ich empfinde das als Überrumpelungstaktik seitens Frau Rinke, hier hätte es demokratischer und einvernehmlicher zugehen können. Zumindest eine Information des Ältestenrates wäre möglich gewesen. Für solch klevere Spielchen ist Frau Rinke bestens bekannt, wobei ich sagen muss, dass sie sich an die gesetzlichen Vorgaben hält. Fair ist dieser Umgang allerdings für mich nicht", so Höfer.
Als sehr bedauerlich empfindet auch Barbara Schencke (LINKE) den nicht vorhandenen Informationsfluss. Sie hätte sich ebenfalls eine Nachricht über den Ältestenrat gewünscht und ist immer noch verwundert, warum jetzt solch eine Eile an den Tag gelegt wird, da ja doch die Stelle erst zum 1. Mai 2011 ausgeschrieben ist.
"Ich hätte mir gewünscht, dass die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates eine offizielle Vorab-Information erhalten hätten. Dies wäre auch eine vertrauensbildende Maßnahme gewesen", kommentiert Norbert Klodt (CDU) die Ausschreibung. Er spricht darauf an, dass in den vergangenen Wochen der Versuch eines Konsens bei Änderungen der Hauptsatzung oder Geschäftsordnung zwischen Verwaltung und Stadtrat spürbar gewesen sei. Dieser Konsens - so die Quintessenz, sei jetzt wieder gefährdet.
Das sieht auch Gisela Hartmann ähnlich. "Es hätte einer solchen Eile nicht bedurft, ich hätte nicht damit gerechnet, dass so schnell nun ausgeschrieben werden muss. Diese Hektik schadet dem Verfahren an sich", meint die Bündnisgrüne.
Das Anforderungsprofil der Bewerber ist passgenau auf den jetzigen Bürgermeister Matthias Jendricke zugeschnitten. Das ist so üblich, damit haben Bewerber von "außen" kaum eine Chance, die Kriterien zu erfüllen. Und dennoch wird sich Jendricke nicht nur der Wahl im Stadtrat schlechthin stellen, er wird es mit mindestens einem Gegenkandidaten oder einer Gegenkandidatin zu tun bekommen. Das kündigte Barbara Schenke (LINKE) gegenüber der nnz exklusiv an. "Wir haben eine Alternative zu Herrn Jendricke zu bieten, die kommt aus der Nordhäuser Region und wird sich bewerben."
Mit dieser politischen Kampfansage wird deutlich, dass die Risse zwischen SPD und dem Rest der kommunalen Politszene in Nordhausen längst noch nicht gekittet sind. CDU, FDP, LINKE und B90/Grüne verfügen über eine satte Mehrheit im Stadtrat, auch wenn es da den einen oder anderen Abweichler eventuell geben wird. Unterm Strich sind mit 23 zu 14 (13 SPD plus OB) die Verhältnisse eindeutig. Die Vierer-Gruppe wird auch noch wegen eines anderen Termins zusammenhalten: Im Jahr 2012 wird nicht nur der Nachfolger von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke vom Volk gewählt, sondern auch der Posten von Inge Klaan (CDU) wird ausgeschrieben.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzAm Samstag erschien - nahezu unscheinbar platziert - im Stellenteil einer Thüringer Zeitung die Ausschreibung für die künftige Besetzung des hauptamtlichen 1. Beigeordneten der "Hochschulstadt Nordhausen". Im Klartext, zum 1. Mai des kommenden Jahres wird ein Nachfolger für Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gesucht. Und dieses Suchen soll jetzt ganz schnell gehen. Bis zum 8. November sollten Bewerber ihre Unterlagen bei Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) abgegeben haben. Und schon zwei Wochen später, am 24. November, soll im Stadtrat gewählt werden, erfuhr nnz aus dem Rathaus.
Doch dort, im Stadtrat, bauen sich für Barbara Rinke, Matthias Jendricke und die SPD-Fraktion die ersten Hürden auf. In Form von vier Fraktionen: CDU, FDP, B90/Grüne und LINKE. Deren Chefs waren allesamt überrascht von der plötzlichen Geschwindigkeit, die seitens der Verwaltungsspitze an den Tag gelegt wird. Weder Gisela Hartmann, noch Barbara Schencke, Norbert Klodt oder Martin Höfer wurden informiert.
"Ich empfinde das als Überrumpelungstaktik seitens Frau Rinke, hier hätte es demokratischer und einvernehmlicher zugehen können. Zumindest eine Information des Ältestenrates wäre möglich gewesen. Für solch klevere Spielchen ist Frau Rinke bestens bekannt, wobei ich sagen muss, dass sie sich an die gesetzlichen Vorgaben hält. Fair ist dieser Umgang allerdings für mich nicht", so Höfer.
Als sehr bedauerlich empfindet auch Barbara Schencke (LINKE) den nicht vorhandenen Informationsfluss. Sie hätte sich ebenfalls eine Nachricht über den Ältestenrat gewünscht und ist immer noch verwundert, warum jetzt solch eine Eile an den Tag gelegt wird, da ja doch die Stelle erst zum 1. Mai 2011 ausgeschrieben ist.
"Ich hätte mir gewünscht, dass die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates eine offizielle Vorab-Information erhalten hätten. Dies wäre auch eine vertrauensbildende Maßnahme gewesen", kommentiert Norbert Klodt (CDU) die Ausschreibung. Er spricht darauf an, dass in den vergangenen Wochen der Versuch eines Konsens bei Änderungen der Hauptsatzung oder Geschäftsordnung zwischen Verwaltung und Stadtrat spürbar gewesen sei. Dieser Konsens - so die Quintessenz, sei jetzt wieder gefährdet.
Das sieht auch Gisela Hartmann ähnlich. "Es hätte einer solchen Eile nicht bedurft, ich hätte nicht damit gerechnet, dass so schnell nun ausgeschrieben werden muss. Diese Hektik schadet dem Verfahren an sich", meint die Bündnisgrüne.
Das Anforderungsprofil der Bewerber ist passgenau auf den jetzigen Bürgermeister Matthias Jendricke zugeschnitten. Das ist so üblich, damit haben Bewerber von "außen" kaum eine Chance, die Kriterien zu erfüllen. Und dennoch wird sich Jendricke nicht nur der Wahl im Stadtrat schlechthin stellen, er wird es mit mindestens einem Gegenkandidaten oder einer Gegenkandidatin zu tun bekommen. Das kündigte Barbara Schenke (LINKE) gegenüber der nnz exklusiv an. "Wir haben eine Alternative zu Herrn Jendricke zu bieten, die kommt aus der Nordhäuser Region und wird sich bewerben."
Mit dieser politischen Kampfansage wird deutlich, dass die Risse zwischen SPD und dem Rest der kommunalen Politszene in Nordhausen längst noch nicht gekittet sind. CDU, FDP, LINKE und B90/Grüne verfügen über eine satte Mehrheit im Stadtrat, auch wenn es da den einen oder anderen Abweichler eventuell geben wird. Unterm Strich sind mit 23 zu 14 (13 SPD plus OB) die Verhältnisse eindeutig. Die Vierer-Gruppe wird auch noch wegen eines anderen Termins zusammenhalten: Im Jahr 2012 wird nicht nur der Nachfolger von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke vom Volk gewählt, sondern auch der Posten von Inge Klaan (CDU) wird ausgeschrieben.
Peter-Stefan Greiner
