Mo, 16:16 Uhr
18.10.2010
Ausgaben, Ausgaben, Ausgaben
Mit unterschiedlichen Ausgaben und unterschiedlichen Summen mussten sich am Nachmittag die Mitglieder des Kreisausschusses beschäftigen. Was da genehmigt wurde, das hat die nnz erfahren...
Bei den Ausgaben über 10.000 Euro ging es um eine Außentreppe der Regelschule Bleicherode, die aufgrund von erheblichen Beton- und Rostschäden saniert werden muss (13.000 Euro), um die Wetterschutzaufgänge, also die Treppen außen an der Wiedigsburghalle, die durch eine spezielle Schicht vor Witterungseinflüssen geschützt werden sollen, gleichzeitig wird damit der Unfallgefahr bspw. bei zugefrorenen Stufen entgegengewirkt (19.700 Euro – davon kommen 10.000 aus einer Prämie von der Unfallkasse, siehe nnz-Archiv) und der Ersatz sowie ein dazu gehörendes Software-Update der 14 Jahre alten Telefonlage (fast 27.000 Euro).
Dann standen noch zwei überplanmäßige Ausgaben zur Diskussion: die Rückzahlung zu viel erhobener Kreisumlage an die Stadt Bleicherode aus dem Jahr 2006 (192.189 Euro). Auf Hinweis des Freistaates hat der Landkreis damals die Kreisumlage an der wirtschaftlichen Kraft der Kommune ausgerichtet. Dagegen hat Bleicherode Widerspruch eingelegt und vom Landesverwaltungsamt Recht bekommen. "Heute wären wir mit dieser Vorgehensweise im Recht", wie Kämmerer Gunther Brandt erläuterte. Da Bleicherode keine jährlichen Zahlungen will, wie ursprünglich angestrebt, kommt es nun zu dieser überplanmäßigen Ausgabe. Die zweite überplanmäßige Ausgabe bezieht sich auf die Ausgaben zur Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Umfang von 100.000 Euro. Hier liegt der Grund unter anderem im unerwarteten Erdfall auf dem Kat-schutzgelände – allein dadurch sind bislang Kosten von 32.000 Euro entstanden, nach optimistischen Schätzungen sind für die provisorische Stabilisierung weitere 33.000 Euro notwendig. Mit in diese Haushaltsstelle spielt auch schon die erwähnte Telefonanlage.
Im weiteren Verlauf der Sitzung hatte die Zweite Beigeordnete des Landkreises, Loni Grünwald (LINKE), noch über die Bewilligung im bundesweiten Förderprogramm des Bundesfamilienministeriums „Jugend stärken: Aktiv in der Region“ informiert, bei dem der Landkreis als eine von 36 Regionen ausgewählt wurde. Der Landkreis erhält damit in den kommenden drei Jahren 500.000 Euro Fördergelder, der Eigenanteil liegt bei 126.000 Euro. Dazu gab es bereits Informationen im Jugendhilfeausschuss, über dessen jüngste Sitzung die nnz ebenfalls berichtet hatte.
Autor: nnzBei den Ausgaben über 10.000 Euro ging es um eine Außentreppe der Regelschule Bleicherode, die aufgrund von erheblichen Beton- und Rostschäden saniert werden muss (13.000 Euro), um die Wetterschutzaufgänge, also die Treppen außen an der Wiedigsburghalle, die durch eine spezielle Schicht vor Witterungseinflüssen geschützt werden sollen, gleichzeitig wird damit der Unfallgefahr bspw. bei zugefrorenen Stufen entgegengewirkt (19.700 Euro – davon kommen 10.000 aus einer Prämie von der Unfallkasse, siehe nnz-Archiv) und der Ersatz sowie ein dazu gehörendes Software-Update der 14 Jahre alten Telefonlage (fast 27.000 Euro).
Dann standen noch zwei überplanmäßige Ausgaben zur Diskussion: die Rückzahlung zu viel erhobener Kreisumlage an die Stadt Bleicherode aus dem Jahr 2006 (192.189 Euro). Auf Hinweis des Freistaates hat der Landkreis damals die Kreisumlage an der wirtschaftlichen Kraft der Kommune ausgerichtet. Dagegen hat Bleicherode Widerspruch eingelegt und vom Landesverwaltungsamt Recht bekommen. "Heute wären wir mit dieser Vorgehensweise im Recht", wie Kämmerer Gunther Brandt erläuterte. Da Bleicherode keine jährlichen Zahlungen will, wie ursprünglich angestrebt, kommt es nun zu dieser überplanmäßigen Ausgabe. Die zweite überplanmäßige Ausgabe bezieht sich auf die Ausgaben zur Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Umfang von 100.000 Euro. Hier liegt der Grund unter anderem im unerwarteten Erdfall auf dem Kat-schutzgelände – allein dadurch sind bislang Kosten von 32.000 Euro entstanden, nach optimistischen Schätzungen sind für die provisorische Stabilisierung weitere 33.000 Euro notwendig. Mit in diese Haushaltsstelle spielt auch schon die erwähnte Telefonanlage.
Im weiteren Verlauf der Sitzung hatte die Zweite Beigeordnete des Landkreises, Loni Grünwald (LINKE), noch über die Bewilligung im bundesweiten Förderprogramm des Bundesfamilienministeriums „Jugend stärken: Aktiv in der Region“ informiert, bei dem der Landkreis als eine von 36 Regionen ausgewählt wurde. Der Landkreis erhält damit in den kommenden drei Jahren 500.000 Euro Fördergelder, der Eigenanteil liegt bei 126.000 Euro. Dazu gab es bereits Informationen im Jugendhilfeausschuss, über dessen jüngste Sitzung die nnz ebenfalls berichtet hatte.
