Eine Haushaltssperre für die Stadtverwaltung erlassen hat jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Warum das notwendig ist, das hat die nnz erfahren...


„Wir brauchen zum Jahresende die finanzielle Punktlandung, um solide in das neue Haushaltsjahr starten zu können“, sagte die OB zur Begründung. Darüber hinaus seien in diesem Jahr Fördermittel von Bund Land sehr spät eingetroffen, so dass sichergestellt werden müsse, dass diese nicht für andere Vorhaben eingesetzt würden. Sie werde auf der nächsten Sitzung den Stadtrat über den Erlass der Sperre informieren.

„Mit dem Erlass der Sperre sind neue Vertragsabschlüsse für Investitionen nicht mehr möglich bzw. bedürfen im Einzelfall einer gesonderten Genehmigung“, so Frau Rinke weiter. Bereits geschlossene Verträge bzw. ausgelöste Aufträge würden selbstverständlich erfüllt bzw. zu Ende geführt.