Mi, 07:31 Uhr
12.02.2003
nnz-Rückspiegel: 12. Februar 2002
Nordhausen (nnz). Sie wollen wissen, was sich im Landkreis Nordhausen vor exakt einem Jahr ereignet hat? Kein Problem! Die nnz hat für Sie im Archiv geblättert. Heute:
Brisante Vorlage, Autisten und Deusa
Nur noch 2.000 Euro pro Jahr
Mit einer brisanten Vorlage will die SPD-Kreistagsfraktion die Zuschüsse für Jugendorganisationen von Parteien regeln. Im Visier der Sozialdemokraten befindet sich die Nachwuchsorganisation der CDU. Trotz sinkender finanzieller Mittel für Zuschüsse im Jugendbereich ist es offenbar in den letzten Jahren aller der Jugendorganisation der CDU möglich gewesen, Zuschüsse aus dem Haushalt des Landkreises Nordhausen zu bekommen, formulierten die Fraktionäre in die Beschlussvorlage. Sicherlich sei die Förderung von politischer Jugendarbeit notwendig, allerdings müsse die Vergabe derartige Zuschüsse den demokratischen Gepflogenheiten entsprechen. Vor allem gelte auch bei diesen Zuschüssen der Grundsatz der Gleichbehandlung...ausführlich im nnz-Archiv
Auf dem Weg nach Nordhausen
Kennen Sie den schwarzen Peter? Nein? Der ist gerade zwischen Bleicherode und Nordhausen unterwegs. Im Gepäck hat den Aktenvorgang Autistenheim. Zwischen dem Kyffhäuser Bildungswerk und der Stadt Bleicherode scheinen alle Verträge, Verhandlungen und Absprachen abgeschlossen sein. In den Gesprächen in Bleicherode wurde vereinbart, dass die Stadt der Nutzungsänderung des ehemaligen Hotels zustimmt, wenn die Baulast für die Flurstücke eingetragen ist, die künftig die Wege zum Heim für autistische Kinder beinhalten. Die sogenannte Baulast muß das Bauordnungsamt der Kreisverwaltung eintragen. Macht es aber nicht, meinte Bleicherodes Bürgermeister Dieter Kochbeck (CDU) gegenüber nnz. Hier soll es noch Einwendungen geben. Keine Baulast, kein neuer Weg zum Heim, keine Nutzungsänderung.
Dieser wohl einmalige verwaltungstechnische Vorgang beschäftigte auch den Thüringer Gemeinde- und Städtebund. Die dortigen Experten schüttelten zwar den Kopf, fanden dann aber doch einen Weg. Nun muß das Kyffhäuser Bildungswerk einen Antrag auf Eintragung der Baulast für das Flurstück stellen. Dann, so Kochbeck, sei das Bauordnungsamt verpflichtet, diese auch einzutragen. Aus seiner Sicht habe die Stadtverwaltung in Bleicherode nun alles getan, was in ihrer Macht stehe. Sollte die Eintragung der Baulast nun erfolgen, könne sich der Bürgermeister vorstellen, dass das Autistenheim im Mai 2002 eröffnet werde. Wie die nnz erfuhr, soll es mittlerweile auch eine Schadenersatzklage des Kyffhäuser Bildungswerkes gegen die Kreisverwaltung geben. Bestätigt wurde dieser Sachverhalt aber noch nicht. Fakt ist aber, der schwarze Peter scheint in Nordhausen angekommen zu sein.
Verzicht: 5.000 Euro pro Nase und Jahr
In der Deusa International stehen zur Zeit die Zeichen auf Sturm. Das wurde Anfang Februar auf einer Belegschaftsversammlung deutlich. Zu dieser Versammlung hatte die Geschäftsleitung eingeladen. Dort soll der Geschäftsführer von den Mitarbeitern eine Stellungnahme zu den angebotenen neuen Arbeitsverträgen verlangt haben, keine Unterschrift unter die Verträge. Seitens der Arbeitnehmer wird das als massiver Druck bewertet, der den Verhandlungsspielraum des Betriebsrates massiv einschränken soll. In der Versammlung kam auch der Termin 30. Juni zur Sprachen. Dann läuft nämlich die sogenannte Sperrfrist von einem Jahr aus, und betriebsbedingte Kündigungen wären somit eventuell kein Problem mehr...ausführlich im nnz-Archiv
Autor: nnzBrisante Vorlage, Autisten und Deusa
Nur noch 2.000 Euro pro Jahr
Mit einer brisanten Vorlage will die SPD-Kreistagsfraktion die Zuschüsse für Jugendorganisationen von Parteien regeln. Im Visier der Sozialdemokraten befindet sich die Nachwuchsorganisation der CDU. Trotz sinkender finanzieller Mittel für Zuschüsse im Jugendbereich ist es offenbar in den letzten Jahren aller der Jugendorganisation der CDU möglich gewesen, Zuschüsse aus dem Haushalt des Landkreises Nordhausen zu bekommen, formulierten die Fraktionäre in die Beschlussvorlage. Sicherlich sei die Förderung von politischer Jugendarbeit notwendig, allerdings müsse die Vergabe derartige Zuschüsse den demokratischen Gepflogenheiten entsprechen. Vor allem gelte auch bei diesen Zuschüssen der Grundsatz der Gleichbehandlung...ausführlich im nnz-Archiv
Auf dem Weg nach Nordhausen
Kennen Sie den schwarzen Peter? Nein? Der ist gerade zwischen Bleicherode und Nordhausen unterwegs. Im Gepäck hat den Aktenvorgang Autistenheim. Zwischen dem Kyffhäuser Bildungswerk und der Stadt Bleicherode scheinen alle Verträge, Verhandlungen und Absprachen abgeschlossen sein. In den Gesprächen in Bleicherode wurde vereinbart, dass die Stadt der Nutzungsänderung des ehemaligen Hotels zustimmt, wenn die Baulast für die Flurstücke eingetragen ist, die künftig die Wege zum Heim für autistische Kinder beinhalten. Die sogenannte Baulast muß das Bauordnungsamt der Kreisverwaltung eintragen. Macht es aber nicht, meinte Bleicherodes Bürgermeister Dieter Kochbeck (CDU) gegenüber nnz. Hier soll es noch Einwendungen geben. Keine Baulast, kein neuer Weg zum Heim, keine Nutzungsänderung.
Dieser wohl einmalige verwaltungstechnische Vorgang beschäftigte auch den Thüringer Gemeinde- und Städtebund. Die dortigen Experten schüttelten zwar den Kopf, fanden dann aber doch einen Weg. Nun muß das Kyffhäuser Bildungswerk einen Antrag auf Eintragung der Baulast für das Flurstück stellen. Dann, so Kochbeck, sei das Bauordnungsamt verpflichtet, diese auch einzutragen. Aus seiner Sicht habe die Stadtverwaltung in Bleicherode nun alles getan, was in ihrer Macht stehe. Sollte die Eintragung der Baulast nun erfolgen, könne sich der Bürgermeister vorstellen, dass das Autistenheim im Mai 2002 eröffnet werde. Wie die nnz erfuhr, soll es mittlerweile auch eine Schadenersatzklage des Kyffhäuser Bildungswerkes gegen die Kreisverwaltung geben. Bestätigt wurde dieser Sachverhalt aber noch nicht. Fakt ist aber, der schwarze Peter scheint in Nordhausen angekommen zu sein.
Verzicht: 5.000 Euro pro Nase und Jahr
In der Deusa International stehen zur Zeit die Zeichen auf Sturm. Das wurde Anfang Februar auf einer Belegschaftsversammlung deutlich. Zu dieser Versammlung hatte die Geschäftsleitung eingeladen. Dort soll der Geschäftsführer von den Mitarbeitern eine Stellungnahme zu den angebotenen neuen Arbeitsverträgen verlangt haben, keine Unterschrift unter die Verträge. Seitens der Arbeitnehmer wird das als massiver Druck bewertet, der den Verhandlungsspielraum des Betriebsrates massiv einschränken soll. In der Versammlung kam auch der Termin 30. Juni zur Sprachen. Dann läuft nämlich die sogenannte Sperrfrist von einem Jahr aus, und betriebsbedingte Kündigungen wären somit eventuell kein Problem mehr...ausführlich im nnz-Archiv


