Di, 12:24 Uhr
15.06.2010
Geld ausgeben macht Laune
Überall im Lande muss gespart werden - jedenfalls wollen uns das diverse Politiker weis machen. Nur bei sich selbst ist der Sparwille schwer zu erkennen. Auch im Landkreis und in der Stadt Nordhausen ist das so...
Beispiel Kreistag: Dort wurde in der jüngsten Sitzung der Haushalt der Verwaltung beschlossen. Da stehen viele Zahlen drin, auch 81.000 Euro. Dieses Geld genehmigten sich die Fraktionen des Kreistages für ihrer Arbeit. Einfach mal so. Neben den bereits zu zahlenden Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern. Und die Genehmigung hat darüber hinaus einen Beigeschmack. Der Finanzausschuss nämlich hatte dieses zusätzliche Geld abgelehnt, was wiederum einigen Damen und Herren in den Fraktionen nicht passte und der Ältestenrat zusammentrat, den Beschluss des Finanzausschusses quasi aufhob und sich auf die 81.000 Euro verständigte.
Beispiel Stadtrat: Auch in diesem Gremium wird viel von Einsparungen geredet, wenn die Sitzung lang ist. Auch hier erhalten die Mitglieder des Stadtrates 128 Euro monatlich als Sockelbetrag, hinzu kommen 16 Euro je Sitzung - egal ob Stadtrat, Ausschuss oder Fraktion. Darüber hinaus gibt es noch Sondervergütungen für herausgehobene Funktionen wie Fraktionsvorsitzender zum Beispiel.
Das allerdings reicht nicht und so genehmigten sich die Stadträte mehrheitlich 35.000 Euro jährlich als Zuschuss für ihre Arbeit. Erst einmal für das aktuelle Jahr, respektive sind das dann anteilig 15.000 Euro. Und auch hier gibt es eine Nebengeschichte: Vor vielen, vielen Jahren hatten die Fraktionäre im Stadtrat das Bedürfnis, endlich vernünftige Räume für ihre Fraktionsarbeit zu erhalten. Die wurden für CDU, SPD und LINKE auch zur Verfügung gestellt, von der Verwaltung fein hergerichtet und mit moderner EDV-Technik versehen. Kosten: Mehrere 10.000 Euro. Nur: Genutzt hatte die Räume zum größten Teil nur die LINKE-Fraktion.
Deshalb hatte die Verwaltung diese Räume wieder zurück"geholt" und wird sie jetzt wieder in normale Büroräume umfunktionieren. Mit allem, was heutzutage dazu gehört. Kosten? Unbekannt. Egal!
Autor: psgBeispiel Kreistag: Dort wurde in der jüngsten Sitzung der Haushalt der Verwaltung beschlossen. Da stehen viele Zahlen drin, auch 81.000 Euro. Dieses Geld genehmigten sich die Fraktionen des Kreistages für ihrer Arbeit. Einfach mal so. Neben den bereits zu zahlenden Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern. Und die Genehmigung hat darüber hinaus einen Beigeschmack. Der Finanzausschuss nämlich hatte dieses zusätzliche Geld abgelehnt, was wiederum einigen Damen und Herren in den Fraktionen nicht passte und der Ältestenrat zusammentrat, den Beschluss des Finanzausschusses quasi aufhob und sich auf die 81.000 Euro verständigte.
Beispiel Stadtrat: Auch in diesem Gremium wird viel von Einsparungen geredet, wenn die Sitzung lang ist. Auch hier erhalten die Mitglieder des Stadtrates 128 Euro monatlich als Sockelbetrag, hinzu kommen 16 Euro je Sitzung - egal ob Stadtrat, Ausschuss oder Fraktion. Darüber hinaus gibt es noch Sondervergütungen für herausgehobene Funktionen wie Fraktionsvorsitzender zum Beispiel.
Das allerdings reicht nicht und so genehmigten sich die Stadträte mehrheitlich 35.000 Euro jährlich als Zuschuss für ihre Arbeit. Erst einmal für das aktuelle Jahr, respektive sind das dann anteilig 15.000 Euro. Und auch hier gibt es eine Nebengeschichte: Vor vielen, vielen Jahren hatten die Fraktionäre im Stadtrat das Bedürfnis, endlich vernünftige Räume für ihre Fraktionsarbeit zu erhalten. Die wurden für CDU, SPD und LINKE auch zur Verfügung gestellt, von der Verwaltung fein hergerichtet und mit moderner EDV-Technik versehen. Kosten: Mehrere 10.000 Euro. Nur: Genutzt hatte die Räume zum größten Teil nur die LINKE-Fraktion.
Deshalb hatte die Verwaltung diese Räume wieder zurück"geholt" und wird sie jetzt wieder in normale Büroräume umfunktionieren. Mit allem, was heutzutage dazu gehört. Kosten? Unbekannt. Egal!
